Botschaft betreffend den Bundesbeschluss über die Bundesbeiträge in der Krankenversicherung und die Teilrevision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 21. September 1998
Bundesblatt · BBl 1999 I 793Bundesblatt · BBl 1999 I 793
Botschaft betreffend den Bundesbeschluss über die Bundesbeiträge in der Krankenversicherung
und die Teilrevision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung
vom 21. September 1998
Sehr geehrte Herren Präsidenten,
sehr geehrte Damen und Herren,
wir unterbreiten Ihnen mit dieser Botschaft den Entwurf über den Bundesbeschluss über die Bundesbeiträge in der Krankenversicherung und die Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung mit dem Antrag auf Zustimmung.
Gleichzeitig beantragen wir Ihnen, folgende parlamentarische Vorstösse abzuschreiben:
1997 P 97.3286 Eindämmung der Kostensteigerung durch Globalbudgetie-
rungen (N 10.10.97, Cavalli)
1998 P 97.3637 Arzneimittel. Parallelimporte und Generikasubstitution
(N 20.3.98, Hochreutener)
1997 P 97.3348 Krankenpflegeprämien im Militärdienst (N 10.10.97, Schmid
Samuel)
Wir versichern Sie, sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.
21. September 1998 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
Der Bundespräsident: Cotti
Der Bundeskanzler: Couchepin