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Botschaft zum Bundesgesetz über die Stiftung Schweizerisches Landesmuseum

vom 29. November 2002

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2003 554Bundesblatt · BBl 2003 535

staaten, den angrenzenden Regionen und ihren grossen Städten zusammenarbeiten. Im Vordergrund stehen Regionen wie Bayern, Vorarlberg, Lombardei oder Bassin Lémanique. Dass die Schweiz an den Museumsprogrammen der EU nicht teilnehmen kann, erweist sich als Nachteil.

1.4.2 Die Museumsreform in ausgewählten europäischen Staaten

Die hier beantragte Museumsreform ist nicht ein isolierter Prozess, sondern findet Vorläufer und Parallelen in anderen europäischen Staaten. Bereits in den Achtziger Jahren begann Grossbritannien seine staatlichen Museen in unabhängige Anstalten öffentlichen oder privaten Rechts umzuwandeln. Das Reformbeispiel Grossbritannien fand bald seine Nachahmer, wenn auch der Weg zur Verselbständigung der Nationalmuseen nicht überall gleich verlief. Mangelnde Wirtschaftlichkeit und Flexibilität waren jeweils ausschlaggebend für die Reformen; durchwegs wurde das Management und sein spezifisches Know-how ausgebaut. Bezüglich Tempo und Rechtsform sind jedoch Unterschiede festzustellen.

Im Folgenden werden die Reformen in den Niederlanden und Österreich erläutert. Das Vorgehen in den Niederlanden hat für den vorliegenden Gesetzesentwurf in weiten Teilen Vorbildcharakter. Das Beispiel Österreich soll einen anderen Weg zur Verselbständigung der Bundesmuseen veranschaulichen.

In den Niederlanden wurden die Rahmenbedingungen in jahrelangen Diskussionen sowohl in der Legislative, den Ministerien wie in den Museen ausgehandelt. Als Resultat der seit Ende der Achtziger Jahre herrschenden Tendenz zur Dezentralisierung staatlicher Leistungen wurden die Museen aus dem Kulturministerium herausgelöst und in selbständige Stiftungen umgewandelt. Sie erhielten die Sammlungsgegenstände für 30 Jahre in Dauerleihe. Der Staat vermietet den Stiftungen die Museumsgebäude und stellt ihnen den Mietbetrag als Subvention zur Verfügung. Sowohl Sammlungsgegenstände wie Liegenschaften wurden vor der Verselbständigung auf einen guten Stand gebracht. Das Kulturministerium legt in einer Art Leistungsauftrag die inhaltlichen und finanziellen Ziele mit dem Museum fest. Ein vom Ministerium gewählter Stiftungsrat wählt die Museumsdirektion, befasst sich aber nicht mit den operativen Aufgaben. Eine staatliche Qualitätsinspektion wacht über die Sammlungsverwaltung.

Die Auswirkungen dieser Museumsreform können noch nicht abschliessend beurteilt werden. Die Niederländischen Museen orientieren sich allerdings vermehrt nach den Besucherbedürfnissen und sind heute stärker sensibilisiert für die Kosten-Nutzen-Beziehung von Projekten.

In Österreich beschloss die Regierung im Spätherbst 1998, die Museen des Bundes nacheinander in die Selbständigkeit zu entlassen und setzte diesen Entscheid rasch um. Die Reorganisation war geprägt von Sparvorgaben. Das Museumspersonal und die Museumsverbände wurden nicht in das Projekt involviert. Als Rechtsform wurde die Wissenschaftliche Anstalt gewählt. Sie stellt Museen etwa den Universitäten gleich. Die Reform wurde in zwei Schritten vollzogen. Zuerst wurden Globalbudgets ermittelt, erst danach erfolgte die Überführung in Wissenschaftliche Anstalten. Sparvorgaben und Berechnungsschwierigkeiten der bisherigen Aufwendungen lies-

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