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Verwaltungsbehörden AG

20 Entscheide aus 2023

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  1. EBVU 23.523Department Bau, Verkehr und Umwelt18. Dezember 2023Zonenkonformität von Alterswohnungen in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen (ÖBA) – Entscheidend für die Zonenkonformität von Alterswohnungen in der Zone ÖBA sind die gesicherte Zweckbestimmung und der enge funktionale Zusammenhang zu einem Alters- und Pflegeheim (E. 3.3). – Im…
  2. EBVU 23.405 und 23.426Department Bau, Verkehr und Umwelt13. Dezember 2023Baufreigabe, Überprüfung der Statik, Rechtsmissbrauch – Die Baufreigabe ist grundsätzlich nicht anfechtbar. Anfechtbar ist sie, wenn die Bauverwaltung in Abweichung von der Baubewilligung Änderungen zulässt und dadurch Dritte betroffen sein können (Erw. 2.4). – Die statisch sichere Bauausführung…
  3. EBVU 22.239Department Bau, Verkehr und Umwelt8. Dezember 2023Sistierung; Rechtsverzögerung, Rechtsverweigerung Unrechtmässige Sistierung des Baubewilligungsverfahrens gegen den Willen der Bauherrschaft wegen angeblich mangelhafter Gesuchsunterlagen
  4. EBVU 23.100Department Bau, Verkehr und Umwelt6. Dezember 2023Erschliessung; Miteigentum; Wegparzelle; Baustellenverkehr – Rechtliche Sicherstellung der Erschliessung einer dominierenden Parzelle über eine im Miteigentum mehrerer dominierender Parzellen liegende (dominierte) Wegparzelle und damit einhergehende Problematik (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG, Art. 19…
  5. EBVU 23.371Department Bau, Verkehr und Umwelt1. Dezember 2023Schattenwurf Ob eine übermässige Beeinträchtigung durch Schattenwurf vorliegt, ist nach aargauischer Praxis nur zu überprüfen, wenn die Grenzabstände unter- oder die Gebäudehöhen überschritten werden, oder wenn sich die Frage stellt, ob wegen der frei gewählten Anordnung der Attikafläche des…
  6. EBVU 22.271Department Bau, Verkehr und Umwelt25. September 2023Inzidente Normenkontrolle, Legalitätsprinzip Die Regelung zur Einschränkung der Vergabe von Parkkarten an bestimmte Kategorien von Personen durch den Gemeinderat auf Verordnungsstufe, ohne dass zumindest die Grundzüge der Regelung in einem Gesetz im formellen Sinn geregelt wären, verstösst gegen…
  7. EBVU 22.537Department Bau, Verkehr und Umwelt25. August 2023Wärmepumpe, Planungswerte, Vorsorgeprinzip, lärmempfindliche Räume – Ausführungen zu den für die Beurteilung eines Baugesuchs für eine Wärmepumpe erforderlichen Baugesuchsunterlagen (Erw. 3) – Umfassende lärmrechtliche Beurteilung einer Wärmepumpe (zulässige Abzüge, Bemessung der Planungswerte…
  8. EBVU 22.156 / 22.164 / 22.172Department Bau, Verkehr und Umwelt10. August 2023Gestaltungsplan; Koordinationspflicht; Gewässerraum Verletzung der Koordinationspflicht gemäss Art. 2 Abs. 1 RPG durch Anknüpfung einer Sondernutzungsvorschrift an einen Gewässerraum ohne Berücksichtigung der parallel laufenden allgemeinen Nutzungsplanrevision mit Gewässerraumausscheidung (Erw…
  9. EBVU 22.633Department Bau, Verkehr und Umwelt23. Juni 2023Immissionen; Blendwirkung; Photovoltaikanlage - Die umweltrechtlich relevante Blendungswirkung von spiegelnden Flächen ist von der Intensität der Reflexionen und von deren Einwirkungsdauer abhängig (Erw. 5.2). - Es darf nicht einfach auf die Zeitdauer, während der eine Absolutblendung vorliegt…
  10. EBVU 22.548Department Bau, Verkehr und Umwelt19. Juni 2023Die Durchsetzung von Holzfenstern im Ortsbildschutzbereich bei einem Ortsbild von regionaler Bedeutung ist vertretbar, auch auf der Basis relativ unbestimmter Erhaltungs- und Einordnungsvorschriften der Bau- und Nutzungsordnung.
  11. EBVU 22.594Department Bau, Verkehr und Umwelt12. Juni 2023Fassadenlänge, Abgrabung, Untergeschoss § 23 Abs. 2 BauV kann nur so verstanden werden, dass die Drittelsregelung bei jeder einzelnen Fassade (für sich betrachtet) einzuhalten ist. Fassadenlänge ist nicht gleich Gebäudeumfang.
  12. EBVU 22.494Department Bau, Verkehr und Umwelt6. Juni 2023Rechtliches Gehör, Arealüberbauung - Allgemeine Verweisungen auf einen Fachbericht genügen dem Begründungserfordernis in der Regel nicht; der Gemeinderat hat sich in seinem Baubewilligungsentscheid – auch wenn nur kurz – selbst mit den vorgebrachten Rügen auseinanderzusetzen. Dies gilt…
  13. EBVU 22.296Department Bau, Verkehr und Umwelt1. Juni 2023Statiknachweis, Schattenwurf – Die Baubehörde muss die Statik im Baubewilligungsverfahren nur bei begründeten Bedenken betreffend die Festigkeit einer Baute näher prüfen resp. einen vorgängigen Statiknachweis einverlangen (Erw. 5.2). – Das vom Bundesgericht entwickelte Beurteilungskriterium der…
  14. EBVU 22.225Department Bau, Verkehr und Umwelt16. März 2023Gleichbehandlung im Unrecht, Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands
  15. EBVU 22.493Department Bau, Verkehr und Umwelt27. Februar 2023Hundehaltung; Zonenkonformität; Immissionen – Beschränkung der Hundehaltung auf vier erwachsene Tiere in einer reinen Wohnzone (Erw. 6) – Beurteilung der Hundehaltung in immissionsrechtlicher Hinsicht (Erw. 7)
  16. EBVU 22.378Department Bau, Verkehr und Umwelt22. Februar 2023Grundwasserschutzzone; Schutzzonenzuweisung - Rechtliche Grundlagen (Erw. 4) - Dimensionierung von Schutzzonen (Erw. 6.2.2) - Verhältnismässigkeit (Erw. 6.3)
  17. EBVU 21.657Department Bau, Verkehr und Umwelt20. Februar 2023Wärmepumpe; Planungswerte; lärmempfindlicher Raum; Vorsorgeprinzip – Die Planungswerte sind auch bei der Liegenschaft der Bauherrschaft selbst einzuhalten (Erw. 3 und 4.2). – Entscheidend für die Qualifikation als lärmempfindlicher Raum ist nicht die subjektiv beabsichtigte Nutzung, sondern die…
  18. EBVU 22.288Department Bau, Verkehr und Umwelt19. Januar 2023Baureife; Erschliessung; ungemessene Dienstbarkeit Rechtliche Sicherstellung der Erschliessung: Wird bei einer ungemessenen Dienstbarkeit das berechtigte Grundstück stärker benutzt, ohne dass dessen Zweckbestimmung geändert wird, ist die dadurch bewirkte Steigerung der Inanspruchnahme des…
  19. EBVU 22.184Department Bau, Verkehr und Umwelt18. Januar 2023Höhe Erdgeschosskote, Untergeschoss, Bemessung Geschosshöhe - Auch bei nicht unterkellerten Gebäuden darf die Erdgeschosskote nicht mehr als das für Untergeschosse zulässige Mass aus dem massgebenden Terrain ragen. - Das Durchschnittsmass für Untergeschosse (§ 23 Abs. 1 BauV) berechnet sich…
  20. EBVU 21.722Department Bau, Verkehr und Umwelt16. Januar 2023Erleichterte Ausnahmebewilligung, Kriterien untergeordnete Baute – Zusammenfassung der Rechtsprechung – Ein Aussenschwimmbad, das bei dessen Rückbau zu wirtschaftlichen Nachteilen (Investitions- und Rückbaukosten) in Höhe von mindestens Fr. 22'000.– führen würde, ist keine untergeordnete Baute…

Quelle: Verwaltungsbehörden AG. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.