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Obergericht AG

3 Entscheide aus 2006 · Versicherungsgericht

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  1. AGVE_2006_16Versicherungsgericht12. September 2006Art. 38, 52 ATSG Die Fristberechnung im Einspracheverfahren bestimmt sich ausschliesslich nach Art. 38-41 ATSG. Für eine „analoge“ Anwendung kantonalen Rechts besteht kein Raum.
  2. AGVE_2006_18Versicherungsgericht2. Mai 2006§ 17 Abs. 3 EG KVG Bei quellenbesteuerten Personen ist der Anspruch auf Prämienverbilligung der obligatorischen Krankenversicherung anhand des effektiven Einkommens des entsprechenden Jahres zu prüfen; die Aufrechnung auf ein Jahreseinkommen ist unzulässig.
  3. AGVE_2006_17Versicherungsgericht21. Februar 2006Art. 14 Abs. 2 AVIG; § 33 des kantonalen Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe und soziale Prävention (SPG) Der Wegfall der Alimentenbevorschussung stellt keinen „ähnlichen Grund“ im Sinne von Art. 14 Abs. 2 AVIG und damit keinen Grund zur Befreiung von der Beitragszeit dar.

Quelle: Obergericht AG · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.