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Obergericht AG

9 Entscheide aus 2020 · Versicherungsgericht

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  1. VBE.2020.268Versicherungsgericht22. Dezember 2020In Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit haben sich EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten (E. 2.3.1.). Bei der erstmaligen Prüfung des EL-Anspruchs bei einer Bezügerin einer…
  2. VBE.2020.377Versicherungsgericht9. Dezember 2020Die Krankenversicherer haben gemäss Art. 65 Abs. 1 KVG die Rechtsstellung einer Zahlstelle, welche die kantonalen Prämienverbilligungen zur Tilgung ihrer Prämienforderung gegenüber der versicherten Person entgegennimmt (E. 4.3.). Wird die Prämienverbilligung nachträglich annulliert, betrifft dies…
  3. VBE.2020.322Versicherungsgericht16. Oktober 2020Art. 31 Abs. 1 lit. a AVIG; Art. 46b AVIV Es ist überspitzt formalistisch und damit unzulässig, den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung bei einer vollständigen Geschäftsschliessung mit dem Hinweis auf das Fehlen der betrieblichen Arbeitszeitkontrolle als formelles Beweiserfordernis zu verneinen…
  4. VBE.2020.140Versicherungsgericht14. September 2020Art. 65 Abs. 1 KVG; § 37 Abs. 1 KVGG; § 34 Abs. 1 lit. c KVGG Prämienverbilligung: Die kantonalen Prämienverbilligungsbeiträge, welche gemäss Art. 65 Abs. 1 KVG direkt dem Versicherer ausbezahlt werden, nimmt dieser lediglich als Zahlstelle entgegen. Bei zu Unrecht bezogenen Prämienverbilligungen…
  5. VBE.2020.194Versicherungsgericht10. September 2020Ziff. 405 GgV-Anhang Die Leistungspflicht der Invalidenversicherung beschränkt sich nicht nur auf die Behandlung von Gesundheitsschäden, die zum Symptomkreis des Geburtsgebrechens gehören, sondern sie umfasst auch solche, die nach medizinischer Erfahrung Folge davon sind. Im Hinblick auf ein in…
  6. VBE.2020.64Versicherungsgericht13. August 2020Bei Personen, deren Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, sind nach mindestens fünfzehn Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, praxisgemäss in der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen. Für die Ermittlung des Eckwerts…
  7. VBE.2019.322Versicherungsgericht7. April 2020Art. 26 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 41bis Abs. 1 lit. b AHVV Verzugszinspflicht und Verzugszinsberechnung bei verspäteter Beitragsentrichtung auf Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit in Form von Kapitalgewinn infolge Überführung von Grundstücken vom Geschäfts- in das Privatvermögen im Jahr…
  8. VBE.2019.411Versicherungsgericht13. Februar 2020Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 ATSG; Art. 4 Abs. 4 ATSV; Art. 41 ATSG Erlassgesuch; die Frist von Art. 4 Abs. 4 ATSV, innerhalb derer ein Erlassgesuch einzureichen ist, stellt nach der Rechtsprechung eine Ordnungsfrist ohne Verwirkungsfolge dar, womit ein Erlassgesuch auch noch nach…
  9. VBE.2019.319Versicherungsgericht27. Januar 2020Art. 64a Abs. 7 KVG; § 22 Abs. 1 KVGG Liste der säumigen Versicherten: Entgegen dem Wortlaut von Art. 64a Abs. 7 KVG können auch jene Versicherte auf die Liste der säumigen Versicherten eingetragen werden, die lediglich Kostenbeteiligungen nicht beglichen haben. Die Erhebung eines…

Quelle: Obergericht AG · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.