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Kantonsgericht AR

6 Entscheide aus 1960 · Sammlung ARGVP

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  1. Verwaltung ARGVP 1988 1018Sammlung ARGVP28. November 1960A. Entscheide des Regierungsrates 1017,1018 Abstimmungsbeschwerde vom 19. November 1981 entdeckt. Am darauf­folgenden Tag begann die dreitägige Beschwerdefrist zu laufen. Die am 19. November 1981 der Post übergebene Beschwerde ist offensic
  2. OG ARGVP 1988 3062Sammlung ARGVP12. Juli 1960C. Gerichtsentscheide 3062 3062 A usstand . Ausschluss von Amtes wegen. Die frühere Tätigkeit als Betrei­ bungsbeamter verbietet dem Amtsbefehlsrichter nicht, über die Heraus­gabe einer von ihm als Betreibungsbeamter gepfändeten Sache zu e
  3. Verwaltung ARGVP 1988 1172Sammlung ARGVP3. Mai 1960A. Entscheide des Regierungsrates 1171,1172 jedoch kein derartiges Rechtsverhältnis zur Gemeinde. Die benützten Standplätze auf dem Bahnhofareal sind Unbestrittenermassen Eigentum der beiden Bahnunternehmungen AB und BT. Nach dem Gesagten
  4. Verwaltung ARGVP 1988 2009Sammlung ARGVP6. April 1960B. Entscheide der Steuerrekurskommission 2008, 2009 bestehen. Dieser Zusammenhang fehlt für Haushaltsausgaben selbst dann, wenn die Ausgaben es dem Haushaltvorstand letzten Endes ermög­ lichen, ein höheres Berufseinkommen zu erzielen. Die
  5. Verwaltung ARGVP 1988 1067Sammlung ARGVP29. März 1960A. Entscheide des Regie rungs rates 1066, 1067 gleich behandelt wie die übrigen Mitglieder. Namentlich kann nicht ge­sagt werden, sie hätten - gemessen am Nutzen, der ihnen aus der Strasse erwächst - eine unverhältnismässig hohe Leistung z
  6. OG ARGVP 1988 3070Sammlung ARGVP24. März 1960C. Gerichtsentscheide 3069, 3070 wurde, stellte er verschiedene Anträge für das Liquidationsverfahren. Das Obergericht hat dieses prozessuale Vorgehen aus folgenden Gründen zugelassen: Nach Einleitung der Klage ist eine Änderung der Rechts

Quelle: Kantonsgericht AR · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.