Verwaltungsgericht LU
17 Entscheide aus 1991 · Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
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- S 91 223, 1991 II Nr. 33Sozialversicherungsrechtliche Abteilung3. Dezember 1991Art. 33 Abs. 1, Art. 33bis Abs. 1 AHVG; Art. 9 Abs. 1, Art. 11 Abs. 1 und 3 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Griechenland über soziale Sicherheit vom 1. Juni 1973. Berechnung der AHV-Altersrente eines griechischen Staatsangehörigen, welche an die Stelle einer Rente…
- S 89 287, 1991 II Nr. 41Sozialversicherungsrechtliche Abteilung21. Oktober 1991Art. 18 Abs. 1, Art. 20 Abs. 4, Art. 40 UVG. Kriterien für die Festsetzung der Höhe der Invalidenrente und deren Befristung. Wenn neben den Taggeldzahlungen des Unfallversicherers die Invalidenversicherung eine Rente auszahlt, stellt sich die Frage der Überversicherung | Unfallversicherung
- S 91 115, 1991 II Nr. 43Sozialversicherungsrechtliche Abteilung18. Oktober 1991§ 14 FZG; § 6 FZV. Wirkungsbereich von Anmeldungen zu Leistungen im Sozialversicherungsbereich im allgemeinen und auf dem Gebiet der kantonalen Familienzulagen im besonderen. | Kantonale Familienzulagen
- S 90 502, 1991 II Nr. 36Sozialversicherungsrechtliche Abteilung1. Oktober 1991Art. 4 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1, Art. 28 IVG; Art. 26bis, Art. 27, Art. 27bis Abs. 1 IVV: Die Bedeutung der Alimentenzahlungen im Hinblick auf die Wahl der Bemessungsmethode bei einer geschiedenen oder in Trennung lebenden Frau. | Invalidenversicherung
- S 90 467, 1991 II Nr. 38Sozialversicherungsrechtliche Abteilung30. September 1991Art. 73, Art. 12 BVG; Art. 2, Art. 3 VAE; Art. 105 Abs. 3 OR. Der Richter wendet den massgeblichen Rechtssatz von Amtes wegen an (Erw. 2 b). Verzugszins. Art. 12 BVG enthält eine eigenständige öffentlich-rechtliche Verzugszinsregelung und lässt die Verpflichtung zur Entrichtung von Verzugszinsen…
- S 91 9, 1991 II Nr. 37Sozialversicherungsrechtliche Abteilung6. August 1991Art. 19 Abs. 3 BVG; Art. 20 Abs. 1 und 2 BVV 2. Für die Berechnung der obligatorischen Leistungen nach BVG sind ausschliesslich die Beiträge, Versicherungsperioden und Vorsorgefälle aus der Zeit nach dem Inkrafttreten des BVG zu berücksichtigen (Erw. 2). Die in Art. 20 Abs. 2 BVV 2 verankerte…
- S 91 156, 1991 II Nr. 34Sozialversicherungsrechtliche Abteilung2. August 1991Art. 28 Abs. 1 bis, Art. 41 IVG. Vergleichsbasis bei der Revision einer Härtefallrente. | Invalidenversicherung
- S 90 482, 1991 II Nr. 35Sozialversicherungsrechtliche Abteilung5. Juli 1991Art. 4 Abs. 1 IVG. Bei der Bestimmung des IV-Grades liegt eine nicht vertretbare Ermessensüberschreitung der SUVA vor, wenn deren Entscheid den für die Bestimmung der Invalidität heranzuziehenden massgeblichen Akten widerspricht. In diesem Fall ist die Invalidenversicherung an die…
- S 91 59, 1991 II Nr. 42Sozialversicherungsrechtliche Abteilung1. Juli 1991§ 7 FZG. Der Ausdruck «in Ausbildung begriffen» ist im FZG-Bereich gleich zu interpretieren wie in der AHV-Ordnung. Wird die effektive Aufnahme oder Fortsetzung einer Ausbildung durch Militärdienst verzögert und werden im übrigen alle Erfordernisse erfüllt, um als «in Ausbildung begriffen»…
- S 91 128, 1991 II Nr. 30Sozialversicherungsrechtliche Abteilung16. Juni 1991Art. 5 Abs. 4, Art. 10 Abs. 1 AHVG; Art. 6 Abs. 2 lit. f; Art. 28, Art. 29 AHVV. Begriff des die sozialen Verhältnisse Nichterwerbstätiger beeinflussenden Renteneinkommens. Dazu gehören auch die Kinder- und Ausbildungszulagen. | Alters- und Hinterlassenenversicherung
- S 91 39, 1991 II Nr. 32Sozialversicherungsrechtliche Abteilung14. Juni 1991Art. 25 Abs. 2, Art. 84 ff. AHVG. Der handlungsfähige Anspruchsberechtigte ist zur Beschwerde gegen eine Verfügung, mit welcher ihm eine Waisenrente verweigert wird, legitimiert. Wird ihm diese Verfügung nicht eröffnet, darf ihm daraus kein Rechtsnachteil erwachsen (Erw. 1). Solange sich die…
- S 91 52, 1991 II Nr. 31Sozialversicherungsrechtliche Abteilung30. April 1991Art. 16 Abs. 1, Art. 85 Abs. 2 lit. f AHVG. Voraussetzungen für die Wahrung der Verwirkungsfrist. Rechtsschutzinteresse an der Aufhebung einer Verfügung, welche erlassen wurde, um die Verwirkungsfrist zu unterbrechen. Anspruch auf Parteientschädigung, wenn ein Beschwerdeführer in Übereinstimmung…
- S 88 44, 1991 II Nr. 44Sozialversicherungsrechtliche Abteilung30. April 1991§ 14, § 15 Abs. 3, § 93 Abs. 2 VRG. Ausstand von Experten. Macht eine Partei zur Person eines Experten erst nach Ablauf der vom Gericht eingeräumten Frist einen Ausstandsgrund geltend, hat dies nicht die Unbeachtlichkeit des verspäteten Einwandes zur Folge. Allenfalls kann die Nichteinhaltung der…
- S 90 479, 1991 II Nr. 39Sozialversicherungsrechtliche Abteilung2. April 1991Art. 12 Abs. 2 Ziff. 2 KUVG. Voraussetzungen für die Übernahme der Hospitalisierungskosten durch die Krankenkasse. | Krankenversicherung
- V 90 18, 1991 II Nr. 6Sozialversicherungsrechtliche Abteilung27. Februar 1991Art. 22ter, Art. 22quater BV; § 76 kEntG. Raumplanung/materielle Enteignung. Wann liegt bei einer Ortsplanungsrevision eine Nichteinzonung und wann eine Auszonung vor? Einfluss dieser Unterscheidung auf die Voraussetzungen für das Vorliegen einer materiellen Enteignung. * | Enteignung
- S 89 522, 1991 II Nr. 40Sozialversicherungsrechtliche Abteilung6. Februar 1991Art. 12 Abs. 2 Ziff. 2 KUVG; Art. 23 Abs. 2 Vo III. Voraussetzungen, unter denen eine Drogenentziehungsanstalt als «Heilanstalt» im Sinne des Gesetzes gilt. | Krankenversicherung
- S 90 324, 1991 II Nr. 29Sozialversicherungsrechtliche Abteilung18. Januar 1991Art. 3 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b AHVG; Art. 4 Abs. 2 BV: Beitragspflicht nichterwerbstätiger Hausmänner. Der Richter ist nicht befugt, die im AHVG festgelegte unterschiedliche Behandlung von Mann und Frau bezüglich der Befreiung von der Beitragspflicht an dem in Art. 4 Abs. 2 BV verankerten…
Quelle: Verwaltungsgericht LU · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.