Verwaltungsgericht LU
17 Entscheide aus 1992 · Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
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- S 91 446, 1992 II Nr. 39Sozialversicherungsrechtliche Abteilung11. Dezember 1992Art. 37 Abs. 1 UVG; Art. 48 UVV. Diese Bestimmungen setzen eine qualifizierte Urteilsunfähigkeit im Sinne eines vollständigen und nicht bloss graduell stark herabgesetzten Unvermögens, vernunftgemäss zu handeln, voraus. Gänzlich urteilsunfähig ist nur, wer zur Zeit der Tat infolge einer…
- S 92 225, 1992 II Nr. 30Sozialversicherungsrechtliche Abteilung3. November 1992Art. 1 Abs. 1 lit. a AHVG; Art. 23, Art. 24 ZGB. Die obligatorische Versicherung erstreckt sich auf die natürlichen Personen, die in der Schweiz ihren zivilrechtlichen Wohnsitz haben. | Alters- und Hinterlassenenversicherung
- S 91 352, 1992 II Nr. 34Sozialversicherungsrechtliche Abteilung29. Oktober 1992Art. 5 Abs. 3 KUVG. Ein Vorbehalt der Krankenkasse für Mammahypertrophie ist nur zulässig, wenn diese selber primäre Beschwerden verursacht. Ist sie die Ursache für sekundäre Beschwerden, d. h. wirkt sie sich in gesundheitsschädigender Weise auf andere Organe oder Körperteile aus, hat die…
- S 92 261, 1992 II Nr. 45Sozialversicherungsrechtliche Abteilung22. September 1992Art. 59, Art. 60 AVIG; Art. 81 AVIV. Präventivmassnahmen bei Arbeitslosigkeit; Voraussetzungen; rechtzeitige Anmeldung. Ein Sprachkurs kann als Präventivmassnahme anerkannt werden. Wird ein Gesuch erst nach Kursbeginn eingereicht, wird die Leistung erst ab diesem Zeitpunkt ausgerichtet. |…
- S 92 216, 1992 II Nr. 33Sozialversicherungsrechtliche Abteilung9. September 1992Art. 1 ff. KUVG. Von Gesetzes wegen besteht keine Verpflichtung, für die Kosten einer während der Zugehörigkeit zur Kasse eingetretenen Krankheit auch nach Beendigung der Mitgliedschaft aufzukommen. Der Leistungsanspruch ist an die Mitgliedschaft bei der Kasse gebunden und endet mit ihr. |…
- S 91 483, 1992 II Nr. 42Sozialversicherungsrechtliche Abteilung11. August 1992Art. 6 Abs. 3 ELG; Art. 22 Abs. 4 ELV. Drittauszahlung. Die Verordnungsbestimmung des Art. 22 Abs. 4 ELV ist gesetz- und verfassungsmässig. | Ergänzungsleistungen
- S 92 171, 1992 II Nr. 41Sozialversicherungsrechtliche Abteilung14. Juli 1992Art. 2 Abs. 1, Art. 4 Abs. 1 lit. b ELG. Grundsätzlich ist der Gesamtbetrag des Mietzinses gemeinsam gemieteter Wohnungen auf die einzelnen Mitbewohner aufzuteilen. Ausnahme bejaht bei einem im Haushalt der Mutter wohnenden Sohn, der keiner existenzsichernden Arbeit nachgehen kann und von ihr…
- S 91 327, 1992 II Nr. 32Sozialversicherungsrechtliche Abteilung24. Juni 1992Art. 8, Art. 17 IVG. Voraussetzungen für Umschulungsmassnahmen. Da die Umschulung zur Filmschauspielerin keine Gewähr gibt, dass sich damit die Erwerbsfähigkeit der Versicherten verbessert, geht sie nicht zu Lasten der Invalidenversicherung. | Invalidenversicherung
- S 91 240, 1992 II Nr. 38Sozialversicherungsrechtliche Abteilung5. Juni 1992Art. 18 Abs. 2 UVG. Invalideneinkommen; Arbeitsmarkt. Der einem Versicherten grundsätzlich offenstehende Arbeitsmarkt beinhaltet das Risiko von Arbeitslosigkeit. Findet ein Versicherter auf diesem Arbeitsmarkt keine Stelle, bedeutet das noch nicht, dass es sich bei den vom Versicherer bezeichneten…
- S 91 574, 1992 II Nr. 37Sozialversicherungsrechtliche Abteilung29. Mai 1992Art. 6, Art. 18 UVG; Art. 11 UVV. Schleudertrauma. Natürlicher Kausalzusammenhang zwischen Unfall und nach Rückfall wieder vermehrt auftretenden Schmerzen im Bereich der mittleren Brustwirbelsäule verneint. Sind diese Beschwerden durch apparative Untersuchungsmethoden eindeutig auf degenerative…
- S 91 126, 1992 II Nr. 35Sozialversicherungsrechtliche Abteilung22. Mai 1992Art. 12 Abs. 2 Ziff. 1, Art. 12 Abs. 5 und 6 KUVG; Art. 21 Vo III KUVG; Anhang zur Vo 9 über die Leistungspflicht der anerkannten Krankenkassen für bestimmte diagnostische und therapeutische Massnahmen. Voraussetzung der Leistungspflicht bei methadonunterstützter Langzeitbehandlung. |…
- S 92 34, 1992 II Nr. 44Sozialversicherungsrechtliche Abteilung11. Mai 1992Art. 31 Abs. 1, Art. 33 Abs. 1 1it. e AVIG. Ein Arbeitsausfall ist u. a. nicht anrechenbar, wenn das Arbeitsverhältnis auf bestimmte Dauer abgeschlossen war. Konkret liegt kein befristetes Arbeitsverhältnis vor. | Arbeitslosenversicherung
- S 91 260, 1992 II Nr. 36Sozialversicherungsrechtliche Abteilung30. April 1992Art. 26 KUVG. Eine Krankenkasse ist gegenüber einem Haftpflichversicherer für die Unfallfolgen auch dann vorleistungspflichtig, wenn ihre Statuten eine Subsidiärklausel enthalten. | Krankenversicherung
- S 92 106, 1992 II Nr. 40Sozialversicherungsrechtliche Abteilung28. April 1992Art. 58, Art. 107 Abs. 2 UVG; Art. 39 Abs. 1 der Verwaltungsvereinbarung vom 3. Dezember 1976 zur Durchführung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Französischen Republik über Soziale Sicherheit. Die Verwaltungsvereinbarung regelt die örtliche Zuständigkeit nur für…
- S 91 557, 1992 II Nr. 31Sozialversicherungsrechtliche Abteilung10. April 1992Art. 8 IVG. Ein Versicherter hat sich im Rahmen der Schadenminderungspflicht einer zumutbaren Abmagerungskur zu unterziehen. | Invalidenversicherung
- S 92 36, 1992 II Nr. 43Sozialversicherungsrechtliche Abteilung9. April 1992Art. 17 Abs. 1 AVIG. Während eines Umschulungsversuches hat ein Versicherter keine Veranlassung eine andere Stelle zu suchen. Ausserdem ist einem Versicherten für den Zeitraum vor der Anspruchserhebung von Arbeitslosenentschädigung bei der Stellensuche die Freiheit einzuräumen, noch vermehrt auf…
- S 89 427, 1992 II Nr. 29Sozialversicherungsrechtliche Abteilung25. Februar 1992Art. 1 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1 AHVG. Ein Ausländer, der aus öffentlich-rechtIichen Gründen in der Schweiz keinen Wohnsitz haben kann und keine Arbeitsbewilligung besitzt, ist nicht im Sinne von Art. 1 Abs. 1 lit. a und b AHVG versichert und somit gemäss Art. 3 AHVG auch nicht beitragspflichtig. |…
Quelle: Verwaltungsgericht LU · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.