DE

Verwaltungsgericht LU

5 Entscheide aus 1996 · Justizkommission

Filter2

Kammer

Neueste zuerst
Justizkommission1996Alle Filter löschen
  1. OG 1996 16, 1996 I Nr. 16Justizkommission9. Dezember 1996Art. 13 Abs. 1 GBV; Art. 652, 654 Abs. 1, 657 Abs. 1 und 977 Abs. 1 ZGB; Art. 545 Abs. 1 Ziff. 4 OR. Auflösung einer aus zwei Gesellschaftern bestehenden einfachen Gesellschaft ohne Liquidation. Mangels Eigentumsübertragung keine öffentliche Beurkundung bei Übernahme von Grundstücken durch einen…
  2. OG 1996 14, 1996 I Nr. 14Justizkommission9. Oktober 1996Art. 11, 12 Abs. 1, 13 Abs. 1 und 61 Abs. 1 und 2 GBV; Art. 741, 745, 748, 752, 964 Abs. 1, 965 und 969 Abs. 1 ZGB. Der Verzicht auf eine Nutzniessung an einem Grundstück erfolgt durch einseitige Erklärung. Der Antrag auf Löschung im Grundbuch hat durch den Berechtigten schriftlich und…
  3. OG 1996 15, 1996 I Nr. 15Justizkommission4. Juni 1996Art. 13 Abs. 1 GBV; Art. 652 und 977 Abs. 1 ZGB; Art. 545 Abs. 1 Ziff. 6 OR; § 201 Abs. 2 VRG. Ausserbuchliches Ausscheiden eines einfachen Gesellschafters aus einem Gesamthandverhältnis an einem Grundstück durch Kündigung ohne Liquidation der einfachen Gesellschaft…
  4. OG 1996 13, 1996 I Nr. 13Justizkommission8. Mai 1996§ 23 Abs. 2, 3 und 6 GBG; § 7 Ziff. 1, 5 und 6 GBGT. Berechnung der Grundbuchgebühr für die Aufteilung eines im Gesamteigentum von sechs Gesellschaftern stehenden Grundstückes in drei Stockwerkeigentumseinheiten, welche je durch zwei Gesellschafter übernommen werden, und anschliessender Begründung…
  5. OG 1996 26, 1996 I Nr. 26Justizkommission29. März 1996§ 132 Abs. 3, § 133 Abs. 3 i.V.m. §§ 230 Abs. 1 und 2 und 234 Abs. 3 ZPO. Mitwirkungs und Begründungspflicht des Gesuchstellers im Verfahren um Erteilung der unengeltlichen Rechtspflege. Die Erfüllung der Voraussetzungen sind grundsätzlich bereits dem erstinstanzlichen Instruktionsrichter…

Quelle: Verwaltungsgericht LU · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.