Verwaltungsgericht LU
15 Entscheide aus 2010 · Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
- S 10 405_2, 2011 II Nr. 38Sozialversicherungsrechtliche Abteilung28. Dezember 2010Art. 16 Abs. 1, 16 Abs. 2 lit. c, 30 Abs. 1 lit. d AVIG. Die Schadenminderungspflicht und damit das öffentliche Interesse an der Verhinderung respektive Beendigung der Arbeitslosigkeit ist höher zu gewichten als die unmissverständlich als monetärverhandelbar erklärte Glaubens- und…
- S 10 405_1Sozialversicherungsrechtliche Abteilung28. Oktober 2010Die Schadenminderungspflicht und damit das öffentliche Interesse an der Verhinderung respektive Beendigung der Arbeitslosigkeit ist höher zu gewichten als die unmissverständlich als monetärverhandelbar erklärte Glaubens- und Gewissensfreiheit bzw. religiöse Motivation (vorliegend das Tragen eines…
- S 09 516, 2010 II Nr. 33Sozialversicherungsrechtliche Abteilung20. September 2010Art. 43 Abs. 2 ATSG. Die Notwendigkeit der Anordnung eines weiteren Gutachtens ergibt sich aus der Beantwortung der Frage, ob bereits bei den Akten liegende Gutachten die inhaltlichen und beweismässigen Anforderungen an eine ärztliche Expertise erfüllen. Vorliegend sah die IV-Stelle zu Recht eine…
- S 10 362, 2010 II Nr. 39Sozialversicherungsrechtliche Abteilung9. September 2010Art. 3 Abs. 1 lit. b FamZG; Art. 1 FamZV; Art. 25 Abs. 5 AHVG. Für ein Kind, welches neben der praktischen Tätigkeit als Au-pair bei einer Gastfamilie im Welschland von 35 Stunden pro Woche einen Sprachkurs von 3-4 Wochenlektionen besucht, besteht kein Anspruch auf Ausbildungszulagen. |…
- S 09 515_2, 2010 II Nr. 37Sozialversicherungsrechtliche Abteilung24. August 2010Art. 49, 65c, 65d BVG; Art. 44 BVV2. Umhüllende Vorsorgeeinrichtungen im Beitragsprimat können bei Unterdeckung eine Nullverzinsung nach dem Anrechnungsprinzip durchführen, sofern diese Massnahme im Reglement vorgesehen ist und die Informationspflichten wahrgenommen wurden. Vorliegend erfolgte die…
- S 09 515_1Sozialversicherungsrechtliche Abteilung24. August 2010Art. 49, 65c, 65d BVG; Art. 44 BVV2. Umhüllende Vorsorgeeinrichtungen im Beitragsprimat können bei Unterdeckung eine Nullverzinsung nach dem Anrechnungsprinzip durchführen, sofern diese Massnahme im Reglement vorgesehen ist und die Informationspflichten wahrgenommen wurden. Vorliegend erfolgte die…
- S 09 52, 2010 II Nr. 29Sozialversicherungsrechtliche Abteilung19. Juli 2010Art. 5 und 9 AHVG. Eine erneute Arbeitgeberkontrolle die zu einem anderen Ergebnis bezüglich des Status eines Versicherten führt als die vorherigen, ohne dass festgestellt wurde, die Tätigkeit des Versicherten habe sich seit der letzten Kontrolle massgeblich verändert, kann eine retrospektive…
- S 08 470, 2010 II Nr. 32Sozialversicherungsrechtliche Abteilung8. Juli 2010Art. 45 ATSG; Art. 78 Abs. 3 IVV. Die Kosten eines Gerichtsgutachtens, die durch eine mangelhafte Abklärung seitens der Verwaltung verursacht wurden, gehen unter dem Titel "Beweiskosten" zulasten der Verwaltung. | Invalidenversicherung
- S 09 224, 2010 II Nr. 36Sozialversicherungsrechtliche Abteilung28. Juni 2010Art. 10-11 ELG; Art. 17, 17a ELV; § 2 des kantonalen Gesetzes über die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV. Zur Beurteilung, ob eine adäquate Gegenleistung für das verzichtete Vermögen vorliegt, ist auf das Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung zur Zeit der Entäusserung abzustellen. Analog…
- S 09 105, 2010 II Nr. 38Sozialversicherungsrechtliche Abteilung7. Juni 2010Art. 24, Art. 25 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a Ziff. 1, Art. 32 Abs. 1 KVG. Es besteht kein Anspruch auf Kostenübernahme eines ärztlichen Eingriffs, obwohl der Krankheitswert der diagnostizierten Dysmorphophobie anerkannt wurde, wenn gutachterlich eine Kontraindikation erstellt ist. Dies führt dazu…
- S 09 81, 2010 II Nr. 31Sozialversicherungsrechtliche Abteilung20. Mai 2010Art. 4 Abs. 1 IVG; Art. 8 ATSG. Somatoforme Schmerzstörung und Invaliditätsbegriff. Anwendung der Foerster-Kriterien. Eine "dimensionale" Betrachtungsweise der Foerster-Kriterien lässt eine differenziertere Beurteilung der Zumutbarkeit der Schmerzüberwindung je nach Schweregrad der…
- S 09 542, 2010 II Nr. 41Sozialversicherungsrechtliche Abteilung6. April 2010Art. 46 ATSG; Art. 20 AVIV; § 5 des kantonalen Gesetzes über die Arbeitslosenversicherung und den Arbeitslosenhilfsfonds (AVAHG). Meldet eine versicherte Person dem Arbeitsamt ihre Arbeitslosigkeit, ist dieses verpflichtet, die erforderlichen Unterlagen nach den Anordnungen der zuständigen…
- S 08 568Sozialversicherungsrechtliche Abteilung1. April 2010Art. 8 ATSG; Art. 4, 16 IVG; Art. 5 IVV. Versicherte, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfange zusätzliche Kosten entstehen, haben Anspruch auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung den Fähigkeiten des…
- S 09 124Sozialversicherungsrechtliche Abteilung18. März 2010Das Verwaltungsgericht sieht keinen Anlass, von sich aus auf die nach wie vor geltende Rechtsprechung zurück zu kommen, wonach das Bundesgericht die von Art. 6 Ziff. 1 EMRK verlangte Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der MEDAS für gewährleistet hält. | Invalidenversicherung
- S 09 479, 2010 II Nr. 40Sozialversicherungsrechtliche Abteilung24. Februar 2010Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG. Es besteht kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung wegen fehlender Vermittlungsfähigkeit. Art. 95 Abs. 1 AVIG; Art. 25 Abs. 1 Satz 1, Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG. Eine Rückforderung der zu Unrecht bezogenen Taggeldleistungen von Fr. 502.20 ist mangels Erfüllung der…
Quelle: Verwaltungsgericht LU · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.