Kantonsgericht SG

11 Entscheide aus 2008 · Strafkammer und Anklagekammer

  1. ST.2008.45Strafkammer und Anklagekammer20. August 2008Art. 49 Abs. 2 StGB (SR 311.0). Zusatzstrafe. Für die Frage, wann ein Täter als "verurteilt" i.S.v. Art. 49 Abs. 2 StGB gilt, ist auf den Zeitpunkt der ersten Urteilsfällung im Erstverfahren abzustellen. Demgegenüber ist für die Bemessung der Zusatzstrafe auf das rechtskräftige Urteil im…
  2. ST.2007.149Strafkammer und Anklagekammer1. Juli 2008Art. 204 Abs. 1, Art. 207 Abs. 1, Art. 213, Art. 231, Art. 232 Abs. 2 Ziff. 2 und Art. 250 SchKG (SR 281.1), Art. 71 Abs. 1 und 2 sowie Art. 73 StGB (SR 311.0), Art. 27 Abs. 1, Art. 44 Abs. 2 und Art. 181 ff. StP (sGS 962.1) sowie Art. 79 lit. b ZPO (sGS 961.2). Die im Strafverfahren gegen den…
  3. VZ.2008.28Strafkammer und Anklagekammer6. Mai 2008Art. 254 Abs. 2 ZPO, Art. 254 Abs. 1 lit. c und Art. 276 Abs. 1 lit. b (sGS 961.2). Einer kautionspflichtigen Partei kann nicht zugemutet werden, mit der Anfechtung der Kautionsverfügung bis zu einem Nichteintretensentscheid zuzuwarten, weshalb ein (erheblicher) Nachteil zu bejahen und die…
  4. ST.2007.46, ST.2007.47Strafkammer und Anklagekammer6. Mai 2008Art. 134 StGB. Die Anwendbarkeit des Tatbestandes des Angriffs hängt nicht von der Anzahl verletzter Personen ab; entscheidend ist, dass nicht feststeht oder festgestellt werden kann, wer für die konkrete Verletzung verantwortlich ist. Selbst wenn nur der Angegriffene die verletzte Person ist, ist…
  5. ST.2008.15Strafkammer und Anklagekammer30. April 2008Art. 86 Abs. 1, Art. 87, Art. 89 Abs. 1, 2 und 6, Art. 49 Abs. 1, Art. 344 Abs. 2 StGB (SR 311.0). Begeht der bedingt Entlassene während der Probezeit ein Verbrechen oder ein Vergehen, ordnet das für die Beurteilung der neuen Tat zuständige Gericht die Rückversetzung an. Diese Regelung ist auch…
  6. ST.2007.92Strafkammer und Anklagekammer14. April 2008Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 und 53 StGB; Anwendbarkeit von Art. 53 StGB (Kantonsgericht, Strafkammer, 14.04.2008, ST.2007.92). Die Angeklagte veruntreute während rund elf Monaten aus der Kasse ihres Arbeitgebers mindestens Fr. 40'000.00, indem sie in zahlreichen Fällen unberechtigte Stornobuchungen…
  7. ST.2007.91Strafkammer und Anklagekammer14. April 2008Art. 37 Abs. 1, Art. 39 Abs. 2, Art. 41 Abs. 1, Art. 47 StGB. Voraussetzungen, unter denen gegenüber einem Täter mit nicht gültiger Aufenthaltsbewilligung gemeinnützige Arbeit als Hauptstrafe angeordnet werden kann (Kantonsgericht, Strafkammer, 14. April 2008, ST.2007.91).Das Bundesgericht hat…
  8. ST.2008.7Strafkammer und Anklagekammer26. März 2008Art. 70 , Art. 72 Ziff. 2 Abs. 1 aStGB, Art. 200 Abs. 1 StP. Wurde ein Angeklagter unter dem bis 30. September 2002 geltenden Verjährungsrecht in Abwesenheit verurteilt, berechnet sich die Verfolgungsverjährung, wie wenn die entsprechende Frist ungeachtet des Abwesenheitsurteils weiter gelaufen…
  9. ST.2007.109Strafkammer und Anklagekammer13. März 2008Art. 47 StGB (SR 311.0). Anwendung von Strafbemessungsmodellen (Erw. Ziff. 4.a), Strafzumessung nach neuem Recht (Erw. Ziff. 4c) und d)) (Kantonsgericht, Strafkammer, 13. März 2008, ST.2007.109).
  10. ST.2007.77Strafkammer und Anklagekammer6. März 2008Art. 294 ff. StP (sGS 962.1), Art. 72 Abs. 1 GerG (sGS 941.1). Der vom Kläger beim Kreisgerichtspräsidium mit Privatstrafklage bzw. im anschliessend geführten Untersuchungsverfahren neu erhobene Vorwurf der falschen Anschuldigung stellt kein Ehrverletzungs- oder anderes Antragsdelikt, sondern eine…
  11. AK.2007.319Strafkammer und Anklagekammer9. Januar 2008Art. 254 i.V.m. Art. 255 StP (sGS 962.1). Gegen haftrichterliche Entscheide über die Genehmigung von polizeilichen Verfügungen betreffend Wegweisung und Rückkehrverbot bei häuslicher Gewalt gemäss Art. 43quater Polizeigesetz kann kein Rechtsmittel an die Anklagekammer ergriffen werden…

Quelle: Kantonsgericht SG · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.