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Kantonsgericht SG

18 Entscheide aus 2025 · Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)

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Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)2025Alle Filter löschen
  1. KES.2025.1-K2Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)2. Dezember 2025Art. 416, 450 Abs. 2 Ziff. 2 und 3 ZGB; Zustimmung der KESB zu einem Kaufrechtsvertrag betreffend ein Grundstück. Gestützt auf Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB ist zur Beschwerde berechtigt, wer der betroffenen Person nahesteht. Dabei handelt es sich um eine Drittperson, welche die betroffene Person…
  2. BES.2025.34-EZS1Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)2. Juli 2025Art. 68 Abs. 1 SchKG und Art. 111 Abs. 1 ZPO: Die Verrechenbarkeit von Kostenvorschüssen bei Obsiegen des Gläubigers im Rechtsöffnungsverfahren richtet sich nach Art. 68 Abs. 1 SchKG, da diese Bestimmung als lex spezialis Art. 111 Abs. 1 ZPO vorgeht (Kantonsgericht, Einzelrichterin für Beschwerden…
  3. BE.2024.46-EZO3Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)24. Juni 2025Art. 59 und 60 ZPO: Das Vorliegen einer gültigen Klagebewilligung ist eine Prozessvoraussetzung, die das Gericht gemäss Art. 60 ZPO von Amtes wegen zu prüfen hat. Eine Klagebewilligung, die von einer offensichtlich sachlich unzuständigen Behörde erlassen wurde, ist ungültig. Doppelrelevante…
  4. BO-2022.32/33Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)14. Mai 2025Art. 604 Abs. 1 ZGB: Nichteintreten auf eine Erbteilungsklage, die weder ein hinreichendes Rechtsbegehren enthält noch das Tatsachenfundament individualisiert. Die Klägerinnen haben weder ein abstraktes Begehren auf Teilung des Nachlasses noch konkrete Zuweisungsbegehren gestellt oder ein…
  5. BO.2024.34-K3Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)6. Mai 2025Art. 106 Abs. 2 und Art. 107 ZPO Abs. 1 lit. a und b ZPO: Verteilung der Prozesskosten nach Ermessen. Grundsätzlich sind die Prozesskosten der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Hat keine Partei vollständig obsiegt, so werden die Prozesskosten nach dem Ausgang des Verfahrens…
  6. FO.2025.7/8-K2Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)28. April 2025Art. 3 HKÜ: Massgebend für die Beurteilung der Widerrechtlichkeit des Verbringens und Zurückhaltens i.S.v. Art. 3 HKÜ ist die objektive Sorgerechtslage zum Zeitpunkt des Verbringens (E. II/4.a). Das Verbringen ist verwirklicht, wenn der verbringende Elternteil alle objektiv notwendigen und in…
  7. FE.2024.14-EZE2Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)24. April 2025Art. 52 ZPO: Korrektur eines irrtümlichen Rechtsbegehrens/Rechtsmittelantrags nach Treu und Glauben; i.c. zulässig (E. II/2); Art. 107 Abs. 2 ZPO: Tragung der Prozesskosten eines Erläuterungs-/Berichtigungsverfahrens: Frage, ob der Staat/der Kanton darin zur Leistung einer Parteientschädigung…
  8. BE.2025.3+4-EZO3Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)22. April 2025Art. 117 lit. b und Art. 119 Abs. 2 und 3 ZPO: Nach Art. 8 ZGB hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. Dies ist üblicherweise der Kläger, der einen Anspruch geltend macht. Im Falle eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege hat damit…
  9. FE.2024.7-EZE2Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)6. März 2025Art. 106 und Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO: Verhältnis der Verteilgrundsätze gemäss Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO (Erfolgsprinzip; Kostenverteilung nach Massgabe des Obsiegens und Unterliegens) zur ermessensweisen Kostenverteilung in familien-rechtlichen Verfahren gemäss Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO (E…
  10. BE.2025.7-EZO3Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)6. März 2025Art. 319 ff. ZPO: Formelle Anforderungen an Beschwerdeschriften, Nichteintreten; die Beschwerde gegen einen Entscheid betreffend Mieterausweisung enthält unzulässige neue Tatsachenbehauptungen, unzureichende Anträge und setzt sich nicht mit den Erwägungen im angefochtenen Entscheid auseinander (E…
  11. BO.2023.40-K3Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)27. Februar 2025Art. 341 Abs. 1 OR: Voraussetzung für die Zulässigkeit von Aufhebungsvereinbarungen nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist, dass diese nicht von einem unzulässigen einseitigen Verzicht geprägt sind, sondern einem Vergleich entsprechen, welcher auf beidseitigem Nachgeben beruht. Im…
  12. FO.2022.23-K2Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)19. Februar 2025Art. 85 ZPO; 286 ZGB: Abweichen vom Grundsatz der Bezifferung der Berufungsanträge, da die Voraussetzungen nach Art. 85 ZPO erfüllt sind (E. II.2); Umstritten sind zahlreiche Positionen des Kindsunterhalts (u.a. hypothetisches Einkommen des (teil)invaliden Vaters, Grundbetrag und Wohnkosten der…
  13. FS.2023.3-EZE2Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)7. Februar 2025Art. 176, 179, 286 ZGB: Abänderung einer Unterhaltspflicht, die mit gerichtlich genehmigter Vereinbarung festgelegt wurde. Vorliegend ist die Abänderung nur eingeschränkt möglich, da eine Referenzgrösse fehlt (Caput controversum). (E. II./3 und 4). Eine rückwirkende Anpassung der…
  14. FO.2023.4-K2Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)7. Februar 2025Art. 125 ZGB: Lebensprägende Ehe verneint (sehr kurze Ehe von 19 Monaten und das Kind kam vor der Ehe zur Welt). Ehefrau arbeitete nach der Geburt während rund 1 ½ Jahren in einem 80% Pensum, später 60%. Ursprünglicher Lebensplan war somit, dass beide erwerbstätig bleiben. Zufolge gravierender…
  15. FO.2023.5-K2Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)4. Februar 2025Art. 79 und 83 IPRG; Art. 276 ZGB: Internationaler Sachverhalt (Fürstentum Liechtenstein; E. III.1); Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, Gutachten zum Gesundheitszustand des Unterhaltspflichtigen wurde nicht eingeholt, da Sachverhalt aus Akten bereits genügend klar hervorgeht, Anrechnung…
  16. BO.2023.22-K1Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)4. Februar 2025Art. 7 ZGB i.V.m. Art. 18 OR; aArt. 225 f. ZGB i.V.m. Art. 10 Abs. 1 SchlT ZGB; Art. 494 ZGB: Gütergemeinschaft nach altem Güterrecht; Auflösung der Gütergemeinschaft durch Tod. Da die Ehegatten eine Gütergemeinschaft nach altem Güterrecht vereinbarten, ist bei Versterben eines Ehegatten zunächst…
  17. BO.2024.2Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)16. Januar 2025Art. 55 Abs. 1 ZPO (SR 272): Es ist grundsätzlich nicht erheblich, von welcher Partei eine Tatsache in den Prozess eingeführt wurde. Relevant ist einzig, dass sie vorgebracht wurde. Die Regeln über die Behauptungslast kommen nur zur Anwendung, wenn eine Tatsache von keiner Partei angeführt worden…
  18. FO.2022.18-K2Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)13. Januar 2025Art. 276 Abs. 1 ZGB; Frage der Obliegenheit eines nach Österreich weggezogenen, unterhaltspflichtigen Vaters, in die Schweiz zurückzukehren und ein höheres Einkommen zu erzielen; Zumutbarkeit im konkreten Fall verneint, da aufgrund der geänderten Lebensverhältnisse eine Rückkehr nicht (mehr)…

Quelle: Kantonsgericht SG · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.