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Versicherungsgericht SG

457 Entscheide aus 2008 · Seite 1 von 10

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  1. IV 2007/34129. Dezember 2008Art. 28 Abs. 1 IVG, Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG; Art. 17 IVG. Kann von einem Versicherten nach Ablauf der Wartezeit, obwohl Hilfsarbeiter, noch nicht im Sinne einer Selbsteingliederung ein Wechsel auf eine andere, adaptierte Hilfstätigkeit erwartet werden und ist er noch nicht eingliederungsfähig…
  2. IV 2007/36422. Dezember 2008Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 16 ATSG, aArt. 28 Abs. 1 IVG. Invaliditätsbemessung. Anforderungen an medizinische Gutachten. Trotz Indikation wurde im Rahmen der IV-Begutachtung keine Kern­spintomographie der Wirbelsäule der Beschwerdeführerin veranlasst. Rückweisung, um dies nachzuholen und je nach…
  3. IV 2007/21019. Dezember 2008Art. 17 Abs. 1 ATSG, aArt. 41 IVG (in der bis 31. Dezember 2002 gültigen Fassung), Art. 88a Abs. 2 IVV: Rentenrevision. Höhe des Abzuges vom Tabellenlohn. Anspruch auf ganze Rente. Beginn Rentenerhöhung. Art. 17 Abs. 1 IVG: Anspruch auf berufliche Massnahmen. Rückweisung zu ergänzenden…
  4. UV 2008/10017. Dezember 2008Der klar, ausdrücklich und unbedingt erfolgte Rückzug einer Einsprache ist nicht widerrufbar, wenn keine Willensmängel vorliegen und nicht Vertrauensschutz ausnahmsweise den Widerruf zulässt. Der Einspracheentscheid der Unfallversicherung, mit dem die Einsprache als durch Rückzug erledigt…
  5. IV 2007/29617. Dezember 2008Art. 16 ATSG/Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG: War eine Mutter von vier Kindern vor der Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber voll erwerbstätig und ist davon auszugehen, sie hätte als Gesunde weiterhin 100% gearbeitet, so ist der Invaliditätsgrad durch Einkommensvergleich nach Art. 16…
  6. BV 2008/217. Dezember 2008Art. 23 BVG. Anspruch auf reglementarische Invaliditätsleistungen. Frage des Auftretens einer invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit während eines der beiden streitigen Vorsorgeverhältnisse. Prüfung des zeitlichen Zusammenhangs zwischen einer früheren Arbeitsunfähigkeit und einer im Rahmen eines der…
  7. IV 2008/10916. Dezember 2008Art. 59 ATSG. Keine Beschwerdelegitimation einer Pensionskasse zur Anfechtung der IV-Verfügung betreffend den Rentenanspruchsbeginn (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Dezember 2008, IV 2008/109). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_51/2009.
  8. BV 2007/916. Dezember 2008Art. 23 BVG: Leistungsanspruch auf eine Invalidenrente der weitergehenden beruflichen Vorsorge. Bejahung des sachlichen und zeitlichen Zusammenhangs zwischen der eingetretenen Arbeitsunfähigkeit während des Vorsorgeverhältnisses und der späteren Erhöhung des Invaliditätsgrades von 70 % auf 100 %…
  9. UV 2008/3915. Dezember 2008Res iudicata kann nur eingewendet werden, wenn der Anspruch im früheren Verfahren schon umfassend geprüft wurde. Ein früherer Einspracheentscheid, in dem die weitere Unfallkausalität der Behandlungskosten psychischer Unfallfolgen verneint wurde, hat keine Wirkung auf die separate Prüfung der…
  10. IV 2007/38015. Dezember 2008Art. 44 ATSG: Wenn die Begutachtungsanordnung nicht von der Namensnennung der involvierten Gutachter begleitet war, liegt zwar ein Formfehler vor, doch muss der betroffene Explorand spätestens mit dem konkreten Aufgebot zu einer Begutachtung die Bekanntgabe der Gutachternamen einfordern. Wo diese…
  11. IV 2008/4511. Dezember 2008aArt. 28 Abs. 1 und aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung). Mit dem Ablauf des sogenannten Wartejahres entsteht ein Rentenanspruch, auch wenn die Eingliederung noch nicht abgeschlossen oder noch gar nicht begonnen worden ist. Art. 6 ATSG. Der für die…
  12. IV 2007/32311. Dezember 2008Art. 8 Abs. 3 ATSG, 28 Abs. 2ter IVG (in der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung, heute: Art. 28a Abs. 3 IVG). Wahl der Methode zur Bemessung der Invalidität bei teilerwerbstätigen Personen, die gleichzeitig im Haushalt tätig sind. Anwendbarkeit der sogenannten gemischten Methode. Art. 16…
  13. IV 2007/29211. Dezember 2008Art. 28 Abs. 2ter IVG: gemischte Methode. Die von den ABI-Gutachtern attestierte Arbeitsfähigkeit ist zumindest für den Gutachtenszeitpunkt überzeugend. Frage offen gelassen, ob sich im Verfügungszeitpunkt (gut ein halbes Jahr nach der Begutachtung) die Arbeitsfähigkeit der Versicherten im von den…
  14. UV 2007/11710. Dezember 2008Art. 6, 15, 16, 18, 19 UVG: Verletzungen in Folge Tätlichkeit an Kopf und Schultern. Unfallkausalität Schulter nicht bestritten, hingegen werden die Kopfschmerzen durch Persönlichkeitsstörung ohne Krankheitswert sowie Entschädigungserwartung unterhalten, so dass ohne diese unfallfremden Elemente…
  15. IV 2007/34010. Dezember 2008Art. 28 IVG. Würdigung medizinischer Berichte und eines Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Dezember 2008, IV 2007/340).
  16. BV 2008/109. Dezember 2008Art. 53b lit. c BVG, Art. 23 Abs. 1 FZG: Anspruch auf Überschussbeteiligung (freie Mittel) bei Auflösung des Anschlussvertrags. I.c. verneint, da die Vorsorgeeinrichtung ein zulässiges Ausschlusskriterium festgelegt hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Dezember…
  17. IV 2008/338. Dezember 2008Art. 17 Abs. 1 ATSG. Prüfung der Frage, ob eine halbe Rente im Revisionsverfahren zu Recht mit der Begründung der Verbesserung des Gesundheitszustandes aufgehoben wurde. Vorliegend verneint, da eine Verbesserung nicht glaubhaft nachgewiesen werden konnte (Entscheid des Versicherungsgerichts des…
  18. IV 2008/1348. Dezember 2008Art. 28 Abs. 1 IVG (Fassung bis 31. Dezember 2007). Anspruch auf Invalidenrente, Einkommensvergleich. Art. 8 Abs. 1 IVG; Art. 17 Abs. 1 IVG; Art. 6 Abs. 1 IVV. Der Anspruch auf Umschulungsmassnahmen ist grundsätzlich gegeben, zumal der Versicherte auch als Hilfsarbeiter derart eingeschränkt wäre…
  19. IV 2007/3225. Dezember 2008Art. 16 ATSG. Art. 5 IVG. Art. 28 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung; heute Art. 28, Art. 28a IVG). Art. 27, 73, 87 IVV. Wahl der anwendbaren Bemessungsmethode. Einkommensvergleich statt gemischte Methode bei der Ehefrau eines Rentners ohne minderjährige Kinder (Entscheid des…
  20. IV 2007/3074. Dezember 2008ATSG 16. IVG 5, 28 und 28ter(in der bis zum 31. Dezember 2007 gültigen Fassung). IVV 27. Invaliditätsbemessungsmethode: Ob die Einkommensvergleichsmethode oder die "gemischte Methode" Anwendung findet, kann offen gelassen werden, weil eine Tätigkeit als Hilfsarbeiterin bei voller Präsenzzeit zu…
  21. AVI 2008/44. Dezember 2008Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG. Ablehnung einer zumutbaren Arbeit (Zwischenverdienst). Gesundheitliche und stellenbezogene Unzumutbarkeitsgründe (Arbeitszeit) nicht erstellt bzw. nicht gegeben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Dezember 2008, AVI 2008/4).
  22. UV 2007/953. Dezember 2008Art. 4, 29 und 43 ATSG, Art. 6 UVG : Ein Jahr nach dem Ereignis gemeldeter Unfall konkret nicht genügend glaubhaft gemacht. Selbst wenn Unfall bejaht würde, Verneinung der natürlichen Kausalität (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Dezember 2008, UV 2007/95).
  23. IV 2007/4053. Dezember 2008Art. 17 Abs. 1, Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung). Kein Anspruch auf Invalidenrente und Umschulung, da die gutachterlich festgestellten körperlichen Einschränkungen keine mindestens 20% bzw. 40%ige Einschränkung der Erwerbsfähigkeit ergab (Entscheid…
  24. IV 2007/2713. Dezember 2008Art. 53 Abs. 2 ATSG; Wiedererwägung; zweifellose Unrichtigkeit als Schranke für ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige Leistungszusprechung; vorliegend keine wiedererwägungsweise Aufhebung der rentenzusprechenden Verfügung; kein Anfechtungsgegenstand bezüglich…
  25. BV 2007/223. Dezember 2008Art. 23 BVG. Art. 41 BVG. Anspruch auf reglementarische Invaliditätsleistungen. Unterbrechnung des zeitlichen Zusammenhangs zwischen einer früheren Invalidität und einer im Rahmen des streitigen Vorsorgeverhältnisses aufgetretenen Arbeitsunfähigkeit. Prüfung der Verjährung von Amtes wegen, auch…
  26. UV 2008/332. Dezember 2008Art. 6 UVG. Beurteilung der Unfallkausalität von Bein- und Kniebeschwerden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Dezember 2008, UV 2008/33).
  27. IV 2007/2812. Dezember 2008Art. 28 Abs. 1 IVG. Anspruch auf Invalidenrente. Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten. Stellenwert von Einschätzungen von behandelnden Fachärzten und Hausärzten, die von einem überzeugenden unabhängigen polydisziplinären Gutachten abweichen (Entscheid des Versicherungsgerichts des…
  28. IV 2007/2662. Dezember 2008Art. 43 Abs. 2 ATSG. Art. 69 Abs. 2 IVV. Soweit ein Zweitgutachten notwendig ist, hat sich die versicherte Person dieser Zweitbegutachtung zu unterziehen. Art. 44 ATSG. Vorbehalte gegen die Zusammensetzung des polydisziplinären Gutachterteams (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St…
  29. AVI 2007/109, AVI 2008/72. Dezember 2008Art. 15 Abs. 1 AVIG. Die Vermittlungsfähigkeit bei Zwischenverdienst ist in dem Sinn zu relativieren, dass die Versicherten bereit und in der Lage sind, die betreffende Beschäftigung so schnell wie möglich zu Gunsten einer zumutbaren und besser entlöhnten Stelle aufzugeben. Art. 30 Abs. 1 lit. c…
  30. 2008/2692. Dezember 2008Art. 87 Abs. 3 IVV. Der Arzt, der ein Revisionsgesuch in der Sache der versicherten Person gestellt hat, wäre in casu als ihr Rechtsvertreter zu betrachten gewesen. Seine neue Einschätzung von Arbeitsfähigkeit und Vermittelbarkeit erscheint nicht lediglich als eine andere Würdigung eines gleich…
  31. OH 2008/328. November 2008Art. 12 Abs. 1 OHG. Anspruch auf Entschädigung mangels adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen der Straftat und den mit dem Ausbildungsabbruch verbundenen Kosten verneint. Offen gelassen, ob Schulgeld unter den Schadensbegriff nach Art. 12 Abs. 1 OHG fällt (Entscheid des Versicherungsgerichts des…
  32. KV-SG 2008/828. November 2008Art. 256 ZGB; Art.10 Abs. 2 Ziff. 3 EG-KVG; Art. 21 Abs. 3 Vo EG-KVG: Eine versicherte unter 25-jährige Person in Ausbildung hat grundsätzlich einen selbstständigen Anspruch auf individuelle Prämienverbilligung, wenn ihre Eltern nicht zur Hauptsache für ihren Unterhalt aufkommen. Ihr ist jedoch…
  33. KV-SG 2008/1128. November 2008Art. 256 ZGB; Art.10 Abs. 2 Ziff. 3 EG-KVG; Art. 21 Abs. 3 Vo EG-KVG.: Eine versicherte unter 25-jährige Person in Ausbildung hat grundsätzlich einen selbstständigen Anspruch auf individuelle Prämienverbilligung, wenn ihre Eltern nicht zur Hauptsache für ihren Unterhalt aufkommen. Ihr ist jedoch…
  34. KV-SG 2008/1028. November 2008Art. 256 ZGB; Art.10 Abs. 2 Ziff. 3 EG-KVG; Art. 21 Abs. 3 Vo EG-KVG: Eine versicherte unter 25-jährige Person in Ausbildung hat grundsätzlich einen selbstständigen Anspruch auf individuelle Prämienverbilligung, wenn ihre Eltern nicht zur Hauptsache für ihren Unterhalt aufkommen. Ihr ist jedoch…
  35. IV 2007/25628. November 2008Rentenrevision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG. Anforderungen an ein Revisionsgutachten: Ein Gutachten, das sich nicht zur Veränderung des medizinischen Sachverhalts äussert, eignet sich grundsätzlich nicht als Revisionsgutachten. Basiert eine Begutachtung in erster Linie auf Belastungstests und können…
  36. AHV 2008/928. November 2008Art. 9 Abs. 1 AHVG; strittige Beitragspflicht bezüglich Liegenschaftserträge; Qualifikation von Liegenschaften als Privat- oder Geschäftsvermögen; Kriterien zu Beurteilung; autonome Beurteilung durch AHV-Behörden und Sozialversicherungsgericht. Die vorliegend zu beurteilenden Liegenschaftserträge…
  37. UV 2008/16, UV 2008/1727. November 2008Art. 9 Abs. 2 UVV; unfallähnliche Körperschädigung: Verneinung eines unfallähnlichen Ereignisses in Bezug auf das Manövrieren eines Gabelstaplers mit anschliessender Feststellung einer Bicepssehnenruptur und eines Muskelfaserrisses des Musculus brachialis (Entscheid des Versicherungsgerichts des…
  38. IV 2008/16126. November 2008Art. 87 Abs. 4 IVV. Neuanmeldung nach Abweisung. Unterschied zum repetitiven Rentenrevisionsgesuch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. November 2008, IV 2008/161).
  39. IV 2007/33226. November 2008Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 5 Abs. 1 IVG, Art. 28 Abs. 1ter IVG (in der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung, jetzt Art. 28a Abs. 3 IVG). Reiner Einkommensvergleich oder gemischte Methode der Invaliditätsbemessung. Wahl der geeigneten Methode zur Bemessung der Invalidität: Frage, ob und…
  40. IV 2007/27226. November 2008Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG. Bestimmung des Valideneinkommens eines Selbständigerwerbenden nach den Steuerunterlagen und den Auszügen aus dem individuellen AHV-Konto. Zumutbare Tätigkeit nach Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung und nicht erfolgreich abgeschlossener Umschulung…
  41. IV 2008/2725. November 2008Art. 17, 42 und 61 ATSG. Rentenrevision (Aufhebung) wegen Verbesserung des Gesundheitszustandes. Kostenfolgen der Heilung einer Verletzung des rechtlichen Gehörs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. November 2008, IV 2008/27).
  42. IV 2007/4925. November 2008Art. 28 Abs. 2 IVG. Statusfrage: Einstufung als Vollerwerbstätige, Prozentvergleich anstatt gemischte Methode. Leidensabzug: 15% [Hilfsarbeiterin, nur noch wechselbelastende Arbeiten, kein Heben von Gewichten von über fünf kg, täglich zwei Einsätze von zwei bis drei Stunden möglich] (Entscheid des…
  43. AVI 2007/11425. November 2008Art. 14 Abs. 1 lit. a AVIG. Kausalität zwischen fehlender Beitragszeit und berufsbegleitender Ausbildung verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. November 2008, AVI 2007/114).
  44. IV 2007/29124. November 2008Art. 12 Abs. 2 ATSV. Es stellt keine unzulässige reformatio in peius dar, wenn der Versicherungsträger eine mittels Einsprache angefochtene rentenzusprechende Verfügung zur weiteren Abklärung widerruft, die Widerrufsverfügung unangefochten in Rechtskraft erwächst und der Versicherungsträger nach…
  45. IV 2008/26621. November 2008Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 53 Abs. 2 ATSG, Art. 52 ATSG. Substitution der Revisionsbegründung durch die Wiedererwägungsbegründung durch die IV-Stelle im Rahmen eines Einspracheentscheides (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. November 2008, IV 2008/266). Aufgehoben…
  46. IV 2008/10421. November 2008Art. 13 IVG, Art. 12 IVG, Art. 19 IVG (in der bis Ende 2007 gültig gewesenen Fassung). Fünfmonatiger Aufenthalt eines Versicherten mit dem Geburtsgebrechen Ziff. 404 (POS) in der Tagesklinik "Haus auf Wiesen". Der Aufenthalt wurde notwendig, weil der Versicherte aufgrund seiner Verhaltensstörung…
  47. AVI 2008/2421. November 2008Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG. Unwahre oder unvollständige Angaben. Der arbeitsvertragliche Ferienbezug bei einem Zwischenverdienst ohne Ortsabwesenheit oder andere Beeinträchtigungen der Vermittlungsfähigkeit stellt keinen arbeitslosenrechtlichen Ferienbezug im Sinn von Art. 27 Abs. 1 AVIV…
  48. UV 2008/4319. November 2008Art. 16 ATSG: Valideneinkommen: Auf welchen Beruf ist bei der Berechnung des Valideneinkommens abzustellen, auf den erlernten oder den im Zeitpunkt des Unfalls effektiv ausgeübten Beruf? Ein massgebendes Kriterium für die Beantwortung dieser Frage bildet der Begriff des Verlustes der…
  49. IV 2007/414, IV 2008/23119. November 2008Art. 8 Abs. 1 und Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG; Anspruch auf berufliche Massnahmen und auf Rentenleistungen; Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit ungenügend medizinisch abgeklärt (fehlende interdisziplinäre Beurteilung, widersprüchliche medizinische Aktenlage). Rückweisung zur…
  50. BV 2007/1919. November 2008Art. 2 Abs. 1 BVG, Art. 10 Abs. 1 und 2 BVG, Art. 7 BVG: BVG-Unterstellung. Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit des Klägers, der bei einer in Konkurs gefallenen Unternehmung angestellt war. Rückwirkend auf einen Zeitpunkt vor Konkurseröffnung wurde die Unternehmung der Stiftung…

Quelle: Versicherungsgericht SG. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.