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Verwaltungsrekurskommission SG

13 Entscheide aus 2005

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  1. IV-2005/10414. Dezember 2005Art. 34 VZV, Art. 31 Abs. 2 und 16c Abs. 1 lit. b SVG. Bei einer Fahrt in angetrunkenem Zustand in Österreich (i.c. 0,71 mg/l = 1,207 Gew.-0/00) ist das von den österreichischen Behörden ausgesprochene Fahrverbot beim Vollzug des schweizerischen Führerausweises angemessen anzurechnen…
  2. IV-2005/9019. Oktober 2005Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG. Kann bei einer Auffahrkollision die durch den Lenker verursachte Gefahr zufolge ungenügender Aufmerksamkeit nicht mehr als gering eingestuft werden, liegt zumindest eine mittelschwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG vor (Verwaltungsrekurskommission…
  3. IV-2005/1819. Oktober 2005Art. 16 Abs. 1 i.V.m. Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG. Bestehen ernsthafte Anhaltspunkte dafür, dass ein Motorfahrzeuglenker an einer Sucht leidet (hier Trunksucht), ist eine verkehrsmedizinische Untersuchung durchzuführen. Fall eines Lenkers, der innerhalb von fünf Jahren zum zweiten Mal ein…
  4. IV-2005/577. September 2005Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG und Art. 29 Abs. 2 BV: Ein Einschlafen am Steuer mit Selbstunfall stellt in der Regel - so auch im vorliegenden Fall - eine schwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG dar. Dabei kann die Mindestentzugsdauer von drei Monaten auch aus Gründen der…
  5. I/2-2005/207. September 2005Art. 239 Satz 1, 54, 57 Abs. 1 StG: Für die Bemessung der Grundsteuer ist seit dem 1. Januar 2001 (Revision des StG durch das GGS) nicht mehr in jedem Fall die amtliche Verkehrswertschätzung massgebend. Dem Steuerpflichtigen ist es unbenommen, durch geeignete Mittel darzutun, dass der geschätzte…
  6. I/1-2005/277. September 2005Art. 16 Abs. 1 StG: Ein Schuldzinsüberhang, der bei der internationalen Steuerausscheidung mit Frankreich aufgrund der proportionalen Schuldenverteilung auf Frankreich entfällt, muss im Kanton St. Gallen vom Hauptsteuerdomizil übernommen werden (Verwaltungsrekurskommission I/1-2005/27, 7…
  7. VI-2005/6130. Juni 2005Art. 13b Abs. 1, Art. 13c Abs. 5 lit. a und Art. 14a-c ANAG. Solange die vorläufige Aufnahme im Sinn von Art. 14a ANAG vom Bundesamt für Migration nicht aufgehoben worden ist, kann keine Ausschaffungshaft verfügt werden, weil der Vollzug der Wegweisung nicht möglich bzw. undurchführbar ist. Das…
  8. IV-2005/2325. Mai 2005Art. 55 VRP, Art. 16d Abs. 1 lit. b und Art. 17 Abs. 3 SVG. Eine mündliche Verhandlung ist beim Sicherungsentzug angezeigt, wenn für den Betroffenen der Besitz des Führerausweises unbedingt notwendig ist, was in casu verneint wird. Zum Nachweis der mangelnden Fahreignung bei Drogenkonsum - Kokain…
  9. I/1-2004/17325. Mai 2005Art. 49 StG: Für den Kinderabzug gilt das Stichtagsprinzip. Eine Berücksichtigung pro rata temporis gibt es bei ganzjähriger Steuerpflicht nicht. Es besteht auch keine Möglichkeit, zwischen dem Kinderabzug oder dem Abzug von Unterhaltsbeiträgen zu wählen (Verwaltungsrekurskommission, I/1-2004/173…
  10. II/2-2004/610. Mai 2005Art. 26 Abs. 2 BV, Art. 5 Abs. 2 RPG, Art. 20 GSchG, Anhang 4 GSchV, Anhang 4.5 StoV: Bei Beschränkungen der landwirtschaftlichen Bodenbewirtschaftung durch die Grundwasserschutzzone S2 handelt es sich um polizeilich motivierte Eingriffe in das Grundeigentum, welche grundsätzlich keine materielle…
  11. IV-2004/1262. März 2005Art. 33 Abs. 2 SVG, Art. 16 Abs. 2 oder 3 aSVG i.V.m. Art. 182 Abs. 1 StP. Bei Vorliegen einer Aufhebungsverfügung im Sinne von Art. 182 Abs. 1 StP mangels Verschuldens ist regelmässig von der Ausfällung einer Administrativmassnahme abzusehen, sofern die Beweiswürdigung durch den Strafrichter den…
  12. IV-2004/14212. Januar 2005Art. 17 Abs. 3 aSVG, Art. 14 Abs. 2 lit. d aSVG bzw. Art. 16d Abs. 3 lit. c SVG. Wenn ein Fahrzeuglenker bei der Wiedererteilung des Führerausweises die Anforderungen an die Leistungsfähigkeit nur für die dritte medizinische Gruppe erfüllt (Kat. B), kann die Herausgabe des Führerausweises auf…
  13. I/1-2004/4012. Januar 2005Art. 203 StG. Die zehnjährige Frist zur Einleitung des Nachsteuerverfahrens findet für Veranlagungen ab dem 1. Januar 1993 Anwendung (Verwaltungsrekurskommission, 12. Januar 2005, I/1-2004/40).

Quelle: Verwaltungsrekurskommission SG. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.