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Verwaltungsrekurskommission SG

64 Entscheide aus 2017 · Seite 1 von 2

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  1. II/3-2016/6Schätzungen, Landwirtschaft und Jagd5. Dezember 2017Art. 43 Abs. 2 WBG (sGS 734.1), Art. 16 und 27 WBV (sGS 734.11). Perimeter (Kostenverlegungsverfahren). Es ist unerheblich, ob ein in der Bauzone liegendes Grundstück nur als Wiesland genutzt wird. Abzustellen ist auf die mögliche Nutzung, die sich aus dem Zonenplan ergibt, und nicht auf die…
  2. IV-2017/89Verkehr30. November 2017Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 26 Abs. 1 und 2, Art. 32 Abs. 1, Art. 33 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 4a Abs. 1, Art. 6 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent kollidierte bei einer Kreiselausfahrt mit einem älteren Fussgänger auf dem Fussgängerstreifen. Der Fussgänger stürzte und zog sich eher leichte…
  3. IV-2017/78Verkehr30. November 2017Art. 14 Abs. 1 und 2 lit. c, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Personen die zwar nicht drogensüchtig, aber nachweislich in erheblichem Ausmass suchtgefährdet sind, kann der Führerausweis unter einer Abstinenzauflage erteilt werden. Hier lag ein landandauernder gewohnheitsmässiger…
  4. IV-2017/71Verkehr30. November 2017Art. 16a Abs. 1 lit. a, Art. 15a Abs. 5 und 6 SVG (SR 741.01). Bindungswirkung des Strafurteils im Administrativmassnahmeverfahren (E. 2). Die Rekurrentin verursachte auf schneebedeckter Fahrbahn einen Selbstunfall. Da ihr der Führerausweis auf Probe bereits für einen Monat entzogen war und…
  5. IV-2017/70Verkehr30. November 2017Art. 11 Abs. 1, Art. 13 Abs. 1 und 4 SVG (SR 741.01), Art. 33 Abs. 1 VTS (SR 741.41). Anlässlich einer periodischen Fahrzeugkontrolle forderte der Verkehrsexperte die Fahrzeughalterin unter anderem auf, die mittlere Bremsleitung wegen Rosts zu ersetzen. Die Rekurrentin bestätigte als autorisierter…
  6. IV-2017/68Verkehr30. November 2017Art. 10 Abs. 2, Art. 22 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 42 Abs. 1 und 3bis lit. a, Art. 44 Abs. 1, Art. 44a VZV (SR 741.51). Ein junger russischer Staatsangehöriger hält sich seit 2011 zu Ausbildungszwecken in der Schweiz auf. Das Strassenverkehrsamt ist zu Unrecht davon ausgegangen, dass er Wohnsitz…
  7. IV-2017/60Verkehr30. November 2017Art. 16d Abs. 1 lit. b, Art. 16c Abs. 2 lit. abis SVG (SR 741.01). Der Rekurrent überschritt die zulässige Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 63 km/h (Raserdelikt). Er war alkoholisiert (mindestens 1,62 Gewichtspromille). Im verkehrsmedizinischen Gutachten wurde nebst der bereits eingehaltenen…
  8. IV-2017/58Verkehr30. November 2017Art. 15d Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Der Rekurrent erzielte bei einem kognitiven Leistungstest einen Wert, aufgrund dessen ein mittleres Risiko für eine beginnende Demenz besteht. Das Strassenverkehrsamt hat demnach zu Recht eine verkehrspsychologische Untersuchung angeordnet…
  9. IV-2017/37Verkehr30. November 2017Art. 16 Abs. 1, Art. 17 Abs. 5 SVG (SR 741.01). Nach einem vorsorglichen Führerausweisentzug und gutachterlich festgestellter Cannabis-Abhängigkeit mit eingeleiteter Verhaltensänderung wurde der Führerausweis dem Rekurrenten mit der Auflage einer Cannabis-Abstinenz wiedererteilt. Er missachtete…
  10. IV-2017/1Verkehr30. November 2017Art. 16b Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a, Art. 35 Abs. 1, Art. 39 Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 28 Abs. 1, Art. 36 Abs. 5 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent fuhr mit einem Personenwagen auf der Normalspur an einem zivilen Polizeifahrzeug auf der Überholspur und einem weiteren Fahrzeug vorbei…
  11. IV-2017/134Verkehr30. November 2017Art.16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 28d Abs. 1 lit. a VZV (SR 741.51). Die Rekurrentin stürzte beim Aussteigen aus dem Bus und blieb ohnmächtig liegen. Der behandelnde Oberarzt der Geriatrischen Klinik meldete kognitive Defizite, ein vermindertes Störungsbewusstsein sowie eine…
  12. IV-2017/123Verkehr30. November 2017Art. 15d Abs. 1, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a und b SVG (SR 741.01). Die Rekurrentin kollidierte beim Rückwärtsfahren mit einem Fahrzeug und fuhr weiter. Bei der anschliessenden polizeilichen Anhaltung machte sie auf den Polizisten einen abwesenden und desorientierten Eindruck. Die…
  13. IV-2017/113Verkehr30. November 2017Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 31 Abs. 1 SVG (SR 741.01). Der Rekurrent fuhr mit einem Lieferwagen beim Abbiegen von einer Hauptstrasse in eine Nebenstrasse zufolge mangelnder Aufmerksamkeit in eine am rechten Fahrbahnrand stehende Tempo-30-Zone-Tafel, die dadurch leicht beschädigt wurde. Aufgrund…
  14. IV-2017/109Verkehr30. November 2017Art. 15d Abs. 1, Art. 16 Abs. 1, Art. Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Trotz früherem verkehrsrelevantem Alkoholmissbrauch, dem Eingeständnis, einmal Marihuana geraucht zu haben, und einem bis 2008 behandelten ADHS sind die Voraussetzungen für die Anordnung einer verkehrsmedizinischen…
  15. IV-2017/106Verkehr30. November 2017Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 36 Abs. 2 SVG (SR 741.01), Art. 1 Abs. 8, Art. 14 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent bog in einem Quartier nach rechts in eine für ihn wegen einer hohen Ecke nicht einsehbare Strasse ein. Dort näherte sich von rechts ein Lieferwagen. Beide Lenker leiteten eine…
  16. IV-2016/46Verkehr30. November 2017Art. 16a Abs. 1 lit. a, Art. 31 Abs. 1, Art. 32 Abs. 1, Art. 34 Abs. 4 SVG (SR 741.01), Art. 12 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent fuhr auf der linken Fahrspur der Autobahn, sah einen Lieferwagen vor ihm bremsen, ging fälschlicherweise von einem kurzfristigen staubedingten…
  17. I/1-2017/91Abgaben und öffentliche Dienstpflichten17. Oktober 2017Art. 48 Abs. 1 lit. a Ziff. 3 StG (sGS 811.1). Die Aufwendungen für das Anstreben einer Profi-Sportkarriere eines Kindes sind auch nach Beendigung der obligatorischen Schulpflicht keine abzugsfähigen Ausbildungskosten (Urteil der Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, vom 17. Oktober 2017…
  18. IV-2017/74Verkehr28. September 2017Art. 15d Abs. 1 und Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.0). Anforderungen an die Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung einerseits und an die Verfügung eines vorsorglichen Führerausweisentzugs andererseits (E. 2a). Zwar erreichte der Rekurrent bei der neuerlichen Trunkenheitsfahrt mit 1,54…
  19. IV-2017/6Verkehr28. September 2017Art. 16c Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. b, Art. 32 Abs. 2 SVG (SR 741.0), Art. 4a Abs. 1 und 2 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent lenkte ein Fahrzeug innerorts mit einer Geschwindigkeit von 25 km/h über der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Bestätigung des sechsmonatigen Führerausweisentzugs wegen…
  20. IV-2017/69Verkehr28. September 2017Art. 16c Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a, Art. 29 SVG (SR 741.01), Art. 57 Abs. 2 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent fuhr frühmorgens los und wurde von der Polizei nach rund 900 Metern angehalten. Auf der Frontscheibe waren unten in der Mitte zwei 25cm mal 25cm grosse Flächen frei, der Rest war ebenso…
  21. IV-2017/66Verkehr28. September 2017Art. 104 SVG (SR 741.0), Art. 125 Abs. 2, Art. 126 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Die Bewirtschafterin von amtlich bewilligten Parkplätzen ersuchte das Strassenverkehrsamt um die Herausgabe von Halterdaten, weil die Parkgebühr nicht bezahlt worden sei. Das Strassenverkehrsamt wies das entsprechende…
  22. IV-2017/48Verkehr28. September 2017Art. 17 Abs. 3 SVG (SR 741.0). Eine verkehrsrelevante Alkoholgefährdung liegt vor, wenn zwar gerade noch kein Alkoholmissbrauch oder schädlicher Alkoholgebrauch diagnostiziert ist, aber gleichwohl klare Anhaltspunkte vorhanden sind, die auf eine Entwicklung dazu hinweisen. Die dem Rekurrenten im…
  23. I/1-2017/46Abgaben und öffentliche Dienstpflichten12. September 2017Art. 54 ff. StG (sGS 811.1). Vermögensbewertung. Der Rekurrent ist Aktionär einer Immobilien-AG mit Sitz im Kanton AR, welche Eigentümerin mehrerer Grundstücke im Kanton TG ist. Die Bewertung durch AR und SG erfolgte gemäss dem einschlägigen Kreisschreiben der Schweizerischen Steuerkonferenz nach…
  24. IV-2017/72Verkehr24. August 2017Art. 14 Abs. 1, Art. 15d Abs. 5 SVG (SR 741.01), Art. 7 Abs. 1bis, Art. 29 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Allein aufgrund des Alters und der seit langem bestehenden Einäugigkeit lässt sich die Anordnung einer Kontrollfahrt – insbesondere auch angesichts der langjährigen Fahrpraxis ohne jegliche…
  25. IV-2017/41Verkehr24. August 2017Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 36 Abs. 3 SVG (SR 741.01), Art. 14 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Lenker eines Gelenkbusses bog ausserorts nach links in einen schmalen Durchgang ab. Ein entgegenkommender Fahrzeugführer sah den abbiegenden Bus aus einer Entfernung von rund 110 m. Er fuhr in die hinterste…
  26. IV-2017/36Verkehr24. August 2017Art. 16d Abs. 1 lit. b, Art. 17 Abs. 3 SVG (SR 741.01). Bei diagnostizierter Alkoholabhängigkeit ist die betroffene Person per Definition in einem Mass abhängig, welches sie mehr als jede andere Person gefährdet erscheinen lässt, sich in einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeugs zu setzen, der das…
  27. I/2-2017/15Abgaben und öffentliche Dienstpflichten24. August 2017Art. 8 BV (SR 101), Art. 37 FSG (sGS 873.1), Feuerwehrabgabe. Eine körperlich beeinträchtigte Person, welche eine Hilflosenentschädigung der IV bezieht, machte eine rechtsungleiche Behandlung geltend, weil sie nicht von der Abgabe befreit ist, wie dies z.B. bei Personen der Fall ist, die eine…
  28. I/2-2016/14Abgaben und öffentliche Dienstpflichten24. August 2017Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer (SR 814.2, abgekürzt: GSchG), Art. 15 und 20 f. des kantonalen Vollzugsgesetzes zur eidgenössischen Gewässerschutzgesetzgebung (sGS 752.2, abgekürzt: GSchVG). Kommunales Kanalisationsreglement. Eine Eigentümerin sanierte das Dach ihres…
  29. IV-2017/53Verkehr29. Juni 2017Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 11b Abs. 1 lit. a und b VZV (SR 741.51). Der Rekurrent leidet an einem Schlafapnoe-Syndrom, starkem Übergewicht und kognitiven Beeinträchtigungen (verminderte Konzentrationsfähigkeit und Aufmerksamkeit). Bestätigung des Sicherungsentzugs…
  30. IV-2017/42Verkehr29. Juni 2017Art. 16b Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a, Art. 31 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 3 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Ein Lastwagenchauffeur senkte seinen Blick während der Fahrt auf der Autobahn bei einer Geschwindigkeit von 80 km/h und geringem Verkehrsaufkommen mehrmals auf Papiere, die er in der Mitte des…
  31. IV-2017/32Verkehr29. Juni 2017Art. 15a Abs. 1, 3 und 4, Art. 16a Abs. 2 SVG (SR 741.01). Allfällige Einwände, die an den Grundfesten der Strafbarkeit rühren, sind im Strafverfahren geltend zu machen. Der Sachverhalt kann im Administrativmassnahmenverfahren grundsätzlich nicht neu überprüft werden. Die Voraussetzungen für ein…
  32. IV-2017/31Verkehr29. Juni 2017Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 34 Abs. 4 SVG (SR 741.01), Art. 12 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Allfällige Einwände, die an den Grundfesten der Strafbarkeit rühren, sind im Strafverfahren geltend zu machen. Der Sachverhalt kann im Administrativmassnahmenverfahren grundsätzlich nicht neu überprüft werden…
  33. IV-2017/2Verkehr29. Juni 2017Art. 16c Abs. 2 lit. abis, Art. 16cbis SVG (SR 741.01). Der Rekurrent überschritt die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf einer österreichischen Autobahn während der Nacht um 93 km/h. Zwar ist er im Administrativmassnahmen-Register mit zwei einmonatigen Führerausweisentzügen und einer Verwarnung…
  34. IV-2017/21Verkehr29. Juni 2017Art. 11 Abs. 1, Art. 13 Abs. 1 und 4 SVG (SR 741.01), Art. 33 Abs. 1 VTS (SR 741.41). Die Rekurrentin bestätigte, dass die vom Strassenverkehrsamt anlässlich einer Fahrzeugprüfung festgestellten Mängel behoben worden seien. Dies war mit Ausnahme eines beanstandeten Punktes falsch, weshalb die…
  35. IV-2016/179Verkehr29. Juni 2017Art. 16c Abs. 1 lit. f und Abs. 3 SVG (SR 741.01), Art. 45 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Dem Rekurrenten war der ausländische Führerausweis für vier Monate aberkannt. Einen Monat vor Ablauf dieses Fahrverbots hat er in der Schweiz einen geschäftlichen Auftrag zu erfüllen. Er fuhr bis zur Zollstelle…
  36. IV-2016/168Verkehr29. Juni 2017Art. 15 Abs. 3 SVG (SR 741.01), Art. 5 Abs. 1 FV (SR 741.522), Art. 25 VZV (SR 741.51). Die Fahrlehrerbewilligung wurde dem Rekurrenten im Unterschied zu verschiedenen Fahrzeugkategorien, wofür er fahrberechtigt ist, nicht entzogen. Die Angelegenheit wird deshalb an die Vorinstanz zurückgewiesen…
  37. IV-2016/162Verkehr29. Juni 2017Art. 16d Abs. 2 lit. b, Art. 17 Abs. 3 SVG (SR 741.01). Ob eine Alkoholsucht oder ein verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch dauerhaft erfolgreich überwunden wurden, bedarf nach der Wiedererteilung des Führerausweises in der Regel einer weiteren mindestens einjährigen Kontrolle der Einhaltung einer…
  38. IV-2016/156Verkehr29. Juni 2017Art. 16b Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a, Art. 31 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 3 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Ein Lastwagenchauffeur wandte seine Aufmerksamkeit während einer Fahrt mit Anhänger und 80 km/h auf der Autobahn bei eher regem Verkehrsaufkommen und guten Sichtverhältnissen Lieferscheinen zu…
  39. IV-2016/155Verkehr29. Juni 2017Art. 15a, Art. 15e Abs. 1 SVG (SR 741.01). Ein Lenker, dessen Führerausweis auf Probe abgelaufen ist, weil er innerhalb der Probezeit die vorgeschriebenen Weiterbildungskurse nicht besuchte, gilt als Motorfahrzeugführer ohne gültigen Führerausweis. Nach einer Fahrt ohne gültigen Führerausweis ist…
  40. I/1-2017/8, 9Abgaben und öffentliche Dienstpflichten20. Juni 2017Art. 39 Abs. 1 lit. a StG (sGS 811.1) und Art. 26 Abs. 1 lit. a DBG (SR 642.11), Art. 46lit. abis StG und Art. 33 Abs.1 lit. hbis DBG. Bei den Fahrkosten für den öV nach altem Recht sind die Kosten des Streckenabonnements abzugsfähig, wenn diese tiefer sind als jene eines Generalabonnements. Die…
  41. I/1-2017/13Abgaben und öffentliche Dienstpflichten20. Juni 2017Art. 132 Abs. 1 lit. f StG (sGS 811.1), Grundstückgewinnsteuer. Die Pflichtige erwarb 2011 ein Grundstück im Kanton St. Gallen, das mit einem Steueraufschub aus einem Verkauf eines Grundstücks im Kanton Thurgau aus dem Jahr 2010 belastet war. 2015 verkaufte sie das Grundstück im Kanton St. Gallen…
  42. I/1-2016/214, 215Abgaben und öffentliche Dienstpflichten20. Juni 2017Art. 44 Abs. 2 StG (sGS 811.1), Art. 32 Abs. 2 DBG (SR 642.11), Liegenschaftsunterhalt. Die Altlastensanierung eines Baugrundstücks erfolgte anlässlich des Neubaus eines Wohnhauses, weshalb die getätigten Aufwendungen unter die Anlagekosten fallen und nicht als Unterhaltskosten abgezogen werden…
  43. IV-2017/7Verkehr27. April 2017Art. 15d Abs. 1, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 11b Abs. 1 lit. a VZV (741.51). Der Rekurrent rauchte während rund acht Jahren täglich Marihuana. Bekannt ist zudem, dass er 2012 Speed und 2015 Ecstasy konsumierte. Er bezeichnete sich gegenüber der Polizei als süchtig…
  44. IV-2017/28Verkehr27. April 2017Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 11b Abs. 1 lit. a und b VZV (SR 741.51). Die Fahreignung des Rekurrenten ist aufgrund verschiedener körperlicher Erkrankungen und Einschränkungen in der Hirnleistungsfunktion nicht gegeben; Bestätigung des Sicherungsentzugs…
  45. IV-2017/12Verkehr27. April 2017Art. 14 Abs. 1 und 3, Art. 15d Abs. 5, Art. 27 Abs. 1, Art. 31 Abs. 1, Art. 32 Abs. 1, Art. 34 Abs. 3, Art. 39 Abs. 1 und 2, Art. 44 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 3 Abs. 3, Art. 4a Abs. 5 VRV (SR 741.11), Art. 29 Abs. 2 lit. a VZV (SR 741.51), Art. 25 Abs. 1, Art. 65 Abs. 1, Art. 74b SSV (SR…
  46. IV-2016/184, IV-2017/3Verkehr27. April 2017Art. 16 Abs. 1, Art. 17 Abs. 3 SVG (SR 741.01). Aufhebung einer Cannabisabstinenzauflage und eines Warnungsentzugs wegen Missachtung der Cannabisabstinenzauflage (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. April 2017, IV-2016/184 und IV-2017/3).
  47. IV-2016/180Verkehr27. April 2017Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a, Art. 25 Abs. 3 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 7 Abs. 1, Art. 11b Abs. 1 lit. a und b VZV (SR 741.51). Beim Rekurrenten reichen zentrale, von einem beidseitigem Glaukom herrührende Gesichtsfeldeinschränkungen bei beiden Augen in bis in den 20°-Bereich. Die…
  48. IV-2016/164Verkehr27. April 2017Art. 15d Abs. 1, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b und c, Art. 17 Abs. 3 SVG (SR 741.01), Art. 2 Abs. 2 VRV (SR 741.11), Art. 34 VSKV-ASTRA (SR 741.013.1). Im Verfahren der Wiedererteilung des Führerausweises nach einem Sicherungsentzug trägt der Betroffene die Beweisführungslast. Die…
  49. IV-2016/176Verkehr30. März 2017Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Der Rekurrent lenkte mit einer mittleren Blutalkoholkonzentration von 2,4 Gewichtspromille ein Motorfahrzeug, als er der Polizei wegen Schlangenlinien auffiel. Im verkehrsmedizinischen Gutachten, das nachvollziehbar und widerspruchsfrei ist…
  50. IV-2016/172Verkehr30. März 2017Art. 15d Abs. 1SVG (SR 741.01). Die Rekurrentin streifte bei der Vorbeifahrt eine am Rand des Trottoirs gehende Fussgängerin, die den Arm in Richtung Strasse streckte. Es ist kein gravierender Fahrfehler ersichtlich, der begründete Zweifel an der Fahreignung aufkommen lassen könnte. Der Polizist…

Quelle: Verwaltungsrekurskommission SG · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.