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Obergericht SH

18 Entscheide aus 2006

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2006Alle Filter löschen
  1. 66/2006/3228. Dezember 2006Abzug von Berufskosten bei unselbständiger Erwerbstätigkeit im Zusammenhang mit der Ausrichtung von Erwerbsausfallentschädigungen für Militärdienst
  2. 40/2006/4228. Dezember 2006Gehörige Einleitung der Klage; Mängel des Sühneverfahrens; zulässiges Rechtsmittel
  3. 10/2006/521. Dezember 2006Nachträgliche Vereinigung separat eingereichter Klagen durch das Gericht
  4. 60/2005/227. Oktober 2006Verwertbarkeit von Zufallsfunden im Verwaltungsverfahren
  5. 10/2003/1027. Oktober 2006Verwandtenunterstützung; günstige Verhältnisse der pflichtigen Person
  6. 60/2006/5125. September 2006Fürsorgerische Freiheitsentziehung, Zwangsbehandlung, andere Freiheitsbeschränkung; Rechtsweg
  7. 41/2006/422. September 2006Gehörige Einleitung der Klage im Rahmen des Sühneverfahrens; fiktive Zustellungen nach Begründung eines Prozessrechtsverhältnisses; rechtliches Gehör
  8. 60/2004/6215. September 2006Datenberichtigungsbegehren betreffend ein Gemeinderatsprotokoll; Verfahren
  9. 40/2006/15°8. September 2006Grenzen der Herausgabepflicht; Ordnungsbusse
  10. 62/2004/2530. Juni 2006Verzicht der kantonalen Pensionskasse auf Indexzulagen auf den laufenden Renten für die Jahre 2003 und 2004
  11. 60/2006/2616. Juni 2006Nachträgliche Anfechtung einer bereits durchgeführten Zwangsbehandlung; Voraussetzungen einer medikamentösen Zwangsbehandlung
  12. 66/2004/252. Juni 2006Verordnung über den Abzug von Berufskosten der unselbständigen Erwerbstätigkeit. Abzugsfähigkeit von Fahrtkosten für den Arbeitsweg, wenn das Privatfahrzeug für Berufsfahrten benützt wird
  13. 60/2004/38°21. April 2006Vergabe der Architekturleistungen für die Sanierung einer Burg ohne Submissionsverfahren; Beschwerdefrist; Beschwerdebefugnis; Feststellung der Rechtswidrigkeit; Schadenersatz
  14. 51/2005/2621. April 2006Nichtanhandnahme einer Strafanzeige; Rechtsschutz
  15. 41/2006/321. April 2006Auszahlung des Honorars des unentgeltlichen Vertreters; Zwischenrechnung; Rechtsmittel, Kognition
  16. 60/2005/2224. März 2006Ausrichtung von Kantonsbeiträgen an die Löschwasserversorgung der Gemeinden; Legitimation des Kantons zur Anfechtung von Rekurskommissionsentscheiden; Zulässigkeit der Beschränkung der Beitragsberechtigung in der Brandschutzverordnung auf Neuinvestitionen
  17. 60/2006/616. März 2006Medikamentöse Zwangsbehandlung als Nachmassnahme zu einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung; Verfahren und Rechtsschutz
  18. 40/2005/3113. Januar 2006Herausgabe von Steuerakten im Scheidungsprozess unter Berücksichtigung des Steuergeheimnisses

Quelle: Obergericht SH. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.