Obergericht SO
407 Entscheide · Schuldbetreibungs- und Konkurskammer · neuester vom 15. September 2026 · Seite 9 von 9
2020
16 Entscheide
2016
2 Entscheide
- SCBES.2016.72Schuldbetreibungs- und Konkurskammer19. September 2016Retention Nr. 101/2016
- SCBES.2016.1Schuldbetreibungs- und Konkurskammer4. Februar 2016Art. 197, 199 und 206 SchKG. Lohnpfändung und Konkurseröffnung. Der Lohn, der erst nach der Konkurseröffnung fällig wird, steht weder den Pfändungsgläubigern noch der Konkursmasse zu. Er ist, soweit dennoch gepfändet, dem Arbeitnehmer auszubezahlen.
2004
2 Entscheide
- SCBES.2004.138Schuldbetreibungs- und Konkurskammer8. Dezember 2004Haustiere sind keine Sachen und unpfändbar. Deshalb ist bei der Existenzminimum-Berechnung ein Zuschlag für deren Unterhalt zu berücksichtigen.
- SCBES.2004.108Schuldbetreibungs- und Konkurskammer14. Oktober 2004Gelangt der Zahlungsbefehl trotz Zustellung an den falschen Adressaten in die Hände des Schuldners, so ist die Zustellung gültig und die Urkunde wirksam.
Quelle: Obergericht SO. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.