DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Obergericht UR

37 Entscheide aus 2023

Filter1

Kammer

Neueste zuerst
2023Alle Filter löschen
  1. OG Z 23 4Zivilrechtliche Abteilung22. Dezember 2023Forderung. Beschwerde gegen Entscheid Schlichtungsbehörde Uri.
  2. OG ZP 23 2Zivilrechtliche Abteilung21. Dezember 2023Unentgeltliche Rechtspflege im Verfahren OG Z 23 8.
  3. OG S 23 18Strafrechtliche Abteilung18. Dezember 2023Mehrfache versuchte schwere Körperverletzung, mehrfache einfache Körperverletzung u. mehrfache Sachbeschädigung
  4. OG S 23 15Strafrechtliche Abteilung18. Dezember 2023Pornografie.
  5. OG S 23 11Strafrechtliche Abteilung18. Dezember 2023Mehrfache eubfache Körperverletzung, eventualiter: einfache und schwere Körperverletzung sowie mehrfache Drohung
  6. OG V 23 24Verwaltungsrechtliche Abteilung15. Dezember 2023Widerruf der Berufsausübungsbewilligung als Podologin.
  7. OG S 23 5Strafrechtliche Abteilung6. Dezember 2023BetmG-Widerhandlung.
  8. OG V 23 11Verwaltungsrechtliche Abteilung24. November 2023Corona Erwerbsersatzentschädigung.
  9. OG V 23 8Verwaltungsrechtliche Abteilung10. November 2023Leistungen nach IVG.
  10. OG V 23 18Verwaltungsrechtliche Abteilung10. November 2023Integritätsentschädigung
  11. OG V 23 38Verwaltungsrechtliche Abteilung25. Oktober 2023Ergänzungsleistungen
  12. OG V 23 4Verwaltungsrechtliche Abteilung20. Oktober 2023Invalidenrente (IVG)
  13. OG V 23 14Verwaltungsrechtliche Abteilung20. Oktober 2023Leistungen nach UVG
  14. OG V 23 10Verwaltungsrechtliche Abteilung20. Oktober 2023Nichtverlängerung Aufenthaltsbewilligung B EU / EFTA / Wegweisung
  15. OG S 23 13Strafrechtliche Abteilung11. September 20232023_OG S 23 13. Strafprozessordnung. Art. 386 Abs. 2 lit. a, Art. 386 Abs. 2 lit. b, Art. 399 Abs. 3, Art. 428 Abs. 1 StPO. Rückzug der Berufungsanmeldung. Bei mündlichen Verfahren ist der Rückzug bis zum Abschluss der Parteiverhandlung möglich. Vorliegend erfolgte der Rückzug innerhalb der…
  16. OG V 23 25Verwaltungsrechtliche Abteilung8. September 20232023_OG V 23 25. KV. Art. 59 ATSG. Mit dem Tod des Beschwerdeführers während der Dauer des Beschwerdeverfahrens betreffend Vergütung eines sich nicht auf der Spezialitätenliste des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) befindlichen Medikaments war das aktuelle und praktische Interesse an der…
  17. OG V 22 40Verwaltungsrechtliche Abteilung18. August 20232022_OG V 22 40. AHV. Art. 29quinquies Abs. 3 lit. c, Art. 29sexies Abs. 3 AHVG. Rentenberechnung. Einkommensteilung und Teilung von Erziehungsgutschriften. Einkommen, welche die Ehegatten während der Kalenderjahre der gemeinsamen Ehe erzielt haben, werden geteilt und je zur Hälfte den beiden…
  18. OG V 23 23Verwaltungsrechtliche Abteilung21. Juli 20232023_OG V 23 23. IV. Art. 61 Ingress ATSG i.V.m. Art. 34 Abs. 1 lit. B VRPV, Art. 61 lit. G ATSG. Neuverlegung Kosten und Entschädigung nach Beschwerde gegen Entscheid des Obergerichts und Aufhebung desselben durch das Bundesgericht.
  19. OG V 23 15Verwaltungsrechtliche Abteilung21. Juli 20232023_OG V 23 15. Erwachsenenschutz. Art. 394 Abs. 1, Art. 423 Abs. 1 ZGB. Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung. Wechsel der Beistandsperson. Auch ein völliger Vertrauensverlust oder eine unüberwindbar gestörte Beziehung kann ein wichtiger Grund für den Wechsel der…
  20. OG S 23 10Strafrechtliche Abteilung20. Juli 20232023_OG S 23 10. Strafprozessordnung. Art. 386 Abs. 2 lit. a, Art. 386 Abs. 2 lit. b, Art. 399 Abs. 3, Art. 428 Abs. 1 StPO. Rückzug der Berufungsanmeldung. Bei mündlichen Verfahren ist der Rückzug bis zum Abschluss der Parteiverhandlung möglich. Vorliegend erfolgte der Rückzug innerhalb der…
  21. OG SK 23 2Schuldbetreibung und Konkurs17. Juli 20232023_OG SK 23 2. Schuldbetreibung und Konkurs. Art. 17 und 22 SchKG. Artikel. Zuständigkeit der Aufsichtsbehörde. Die eingereichte Beschwerde richtet sich gegen eine Verfügung des Betreibungsamtes Oberentfelden, Kanton Aargau. Für deren Beurteilung ist nicht die Aufsichtsbehörde des Kantons Uri…
  22. OG S 23 9Strafrechtliche Abteilung14. Juli 20232023_OG S 23 9. Strafprozessordnung. Art. 385 Abs. 2, Art. 399 Abs. 3, Art 428 Abs. 1 StPO. Nichteintreten auf die Berufung. Vorliegend hat die Berufungsklägerin auch innert Nachfrist keine Berufungserklärung eingereicht. Bei Nichteinreichung einer Berufungserklärung ohne Rückzug der Anmeldung…
  23. OG SK 23 3Schuldbetreibung und Konkurs10. Juli 20232023_OG SK 23 3. Schuldbetreibung und Konkurs. Art. 17 Abs. 1. Beschwerde gegen Pfändungsankündigung. Die Abweisung des Antrags um aufschiebende Wirkung der Beschwerde hatte eine erneute Pfändungsankündigung sowie den Vollzug der Pfändung zur Folge, womit das Anfechtungsobjekt respektive das…
  24. OG VP 23 5sonstige16. Juni 2023Unentgeltiche Rechtspflege
  25. OG V 22 36Verwaltungsrechtliche Abteilung26. Mai 20232022_OG V 22 36. Planungs- und Baurecht. Art. 15 Abs. 1 und Abs. 4 RPG. Genehmigung der Teilrevision einer kommunalen Nutzungsplanung. Bedarfsgerechtigkeit von Arbeitszonen (Gewerbezone). Übrige innere Nutzungsreserven, das heisst solche, welche über die Kategorie der begründbaren Reserven für…
  26. OG V 22 38Verwaltungsrechtliche Abteilung12. Mai 20232023_OG V 22 38. IV. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Art. 28b IVG, Art. 29 Abs. 1 IVG. Weiterentwicklung der IV (WEIV). Auf einen nach dem 1. Januar 2022 entstandenen Rentenanspruch findet das seit diesem Zeitpunkt geltende Recht Anwendung. Bei vorliegender Anmeldung am 5. Oktober 2021 konnte ein…
  27. OG V 23 9Verwaltungsrechtliche Abteilung8. Mai 20232023_OG V 23 9. Planungs- und Baurecht. Art. 45g Abs. 1 PBG. Art. 43 Abs. 2 VRPV. Die Feststellungsverfügung des Amtes für Raumentwicklung über die Mehrwertabgabepflicht ist prozessual ein Zwischenentscheid. Ein solcher ist nur anfechtbar, soweit er einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil…
  28. OG S 22 14Strafrechtliche Abteilung27. April 20232023_OG S 22 14. Strassenverkehrsgesetz. Art. 27 Abs. 2, 32 Abs. 2, 90 Abs. 2 SVG. Art. 31 Abs. 20, Art. 91 Abs. 2 SVG. Art. 31 Abs. 1, 90 Abs. 1 SVG. Fahrlässiges Führen eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand, vorsätzliche einfache und vorsätzliche grobe Verkehrsregelverletzung begangen…
  29. OG V 22 39Verwaltungsrechtliche Abteilung21. April 2023Dispensation vom Schwimmunterricht.
  30. OG V 22 42Verwaltungsrechtliche Abteilung31. März 20232023_OG V 22 42. Fremdenpolizei. Art. 64 Abs. 1 lit. a und b AIG. Wegweisungsverfügung. Der bewilligungsfreie Kurzaufenthalt in der Schweiz war zum Zeitpunkt der Anhaltung abgelaufen gewesen. Der Betroffene verfügte zu diesem Zeitpunkt weder über eine gültige Aufenthaltsbewilligung der Schweiz…
  31. OG V 22 37Verwaltungsrechtliche Abteilung31. März 20232023_OG V 22 37. EL. Art. 9 Abs. 1, Art. 10, Art. 11 und Art. 23 Abs. 1 ELG. Art. 25 Abs. 3 ELV. Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Hierbei sind auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet…
  32. OG V 22 34Verwaltungsrechtliche Abteilung31. März 20232023_OG V 22 34. IV. Art. 25 Abs. 1 zweiter Satz ATSG. Art. 4 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1 ATSV. Art. 69 Abs. 1bis IVG. Ein Erlass der Rückerstattung ist nur möglich, wenn die Voraussetzungen des guten Glaubens und der grossen Härte kumulativ gegeben sind. Eine grosse Härte liegt vor, wenn die vom ELG…
  33. OG V 22 23Verwaltungsrechtliche Abteilung31. März 20232023_OG V 22 23. IV. Einreichen einer Beschwerde, die wörtlich derjenigen eines anderen Beschwerdeführers in einem anderen Verfahren entspricht. Die angegebenen Arztpersonen und Arbeitsfähigkeitsgrade wurden dementsprechend nicht korrekt angegeben. Es fehlt mithin sowohl an einer Darstellung des…
  34. OG V 22 15Verwaltungsrechtliche Abteilung31. März 20232023_OG V 22 15. IV. Art. 6, Art. 7, Art. 8 Abs. 1, Art. 16 und Art. 61 ATSG. Art. 28 IVG. Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens…
  35. OG V 22 26Verwaltungsrechtliche Abteilung17. März 20232024_OG V 22 26. Öffentliches Beschaffungswesen. Art. 51 Abs. 1 und Abs. 2 SubV. Unterkriterien zu publizierten Zuschlagskriterien. Zuschlagskriterium der Umweltverträglichkeit (Transportwege). Unterkriterien, die bloss die publizierten Kriterien konkretisieren, müssen nicht im Voraus bekannt…
  36. OG V 22 31Verwaltungsrechtliche Abteilung3. März 20232022_OG V 22 31 IV. Art. 27 Abs. 2 und Art. 24 Abs. 1 ATSG. Art. 42 und Art. 48 IVG. Art. 37 Abs. 3 lit. a und Art. 69 Abs. 2 IVV. Rz. 2001 ff. und Rz. 2026 KSH [Kreisschreiben über Hilflosigkeit]. Eine Hilflosigkeit leichten Grades liegt unter anderem dann vor, wenn die versicherte Person trotz…
  37. OG SK 22 9Schuldbetreibung und Konkurs8. Februar 20232023_OG SK 22 9. Schuldbetreibung und Konkurs. Art. 17 und 283 Abs. 3 SchKG. Art. 64 i.V.m. Art. 12 Abs. 1 VRPV. Beschwerde gegen Retentionsverzeichnis. Der Schuldner muss über eine bevorstehende Aufnahme eines Retentionsverzeichnisses weder informiert noch anwesend sein. Ferner muss die…

Quelle: Obergericht UR. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.