Obergericht UR
53 Entscheide · Zivilrechtliche Abteilung · neuester vom 2. September 2026 · Seite 2 von 2
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- OG Z 12 10Zivilrechtliche Abteilung12. Oktober 2012Schuldbetreibung und Konkurs. Art. 5 Abs. 3 BV. Art. 80 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG. AHV/IV/EO-Beiträge. Definitive Rechtsöffnung. Treu und Glauben. Das blosse Zurücksenden der Rechnung für die in Frage stehenden AHV-Beiträge an die Ausgleichskasse verstösst gegen den Grundsatz von Treu und Glauben. Es…
- OG Z 12 7Zivilrechtliche Abteilung13. Juli 2012Zivilprozessordung. Art. 4 Abs. 1, Art. 47 Abs. 2 lit. c, Art. 50 Abs. 1, Art. 319 lit. b, Art. 321 Abs. 2 ZPO. Art. 5 AusG. Art. 19, Art. 19a, Art. 55 Abs. 1, Art. 57 Abs. 1 GOG. Der Entscheid über den Ausstand ergeht im Summarverfahren und in Form einer prozessleitenden Verfügung. Der…
- OG Z 12 2Zivilrechtliche Abteilung25. April 2012Zivilprozessrecht. Art. 148 Abs. 1 ZPO. Fristwiederherstellung. Die Unterscheidung zwischen grobem und leichtem Verschulden ist gradueller Art und lässt sich nur aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalles beurteilen. Das Gericht verfügt über einen erheblichen Ermessensspielraum. Die…
Quelle: Obergericht UR. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.