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Verwaltungsgericht ZH

284 Entscheide aus 2005 · Seite 1 von 6

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  1. VB.2005.004923. Abteilung/3. Kammer22. Dezember 2005Anwaltsverzeichnis | Verweigerung des Eintrags ins Anwaltsverzeichnis nach § 16 AnwG (nicht Anwaltsregister) für einen angestellten Unternehmensjuristen: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Anwälte und Anwältinnen, die im Kanton den Anwaltsberuf ausüben, ohne in einem kantonalen…
  2. VB.2005.004553. Abteilung/3. Kammer22. Dezember 2005Schliessung einer Schiessanlage | Stilllegung einer Schiessanlage Streitgegenstand (E. 1.1); Zuständigkeit, Legitimation und Kognition (E. 1.2). Auf eine noch nicht rechtskräftige Verfügung darf grundsätzlich - unter Vorbehalt des Grundsatzes des Vertrauensschutzes - zurückgekommen werden (E. 2)…
  3. VB.2005.002963. Abteilung/3. Kammer22. Dezember 2005Denkmalschutz | Denkmalschutzbeitrag gestützt auf kommunale Richtlinien Rechtsgrundlagen zur Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts im Bereich der Staatsbeiträge (E. 1.1). Der vorliegend streitige Beitrag findet seine Grundlage im kommunalen Recht. Der Ausschluss der verwaltungsgerichtlichen…
  4. VB.2005.000313. Abteilung/3. Kammer22. Dezember 2005Quartierplan | Quartierplan (Ein Grundeigentümer wehrt sich gegen die Festsetzung eines amtlichen Quartierplans in einer Gemeinde in der Umgebung des Flughafens, weil die lärmschutzrechtlichen Voraussetzungen für die mit der Festsetzung verbundenen Erschliessungsmassnahmen nicht erfüllt seien.)…
  5. VB.2005.003234. Abteilung/4. Kammer21. Dezember 2005Einbürgerung | Die Beschwerde an das Verwaltungsgericht gegen Anordnungen im Bereiche des Bürgerrechtserwerbs ist nur insofern zulässig, als ein Anspruch auf Einbürgerung besteht. Als in der Schweiz geborener Ausländer hat der Beschwerdeführer unter den Voraussetzungen von § 21 GemeindeG Anspruch…
  6. VB.2005.002744. Abteilung/4. Kammer21. Dezember 2005Gewässerschutz (Klärschlamm-Entsorgungsplan) | Klärschlamm-Entsorgungsplan des Regierungsrats (Fortsetzung von VB.2004.00034) Die Legitimation der Gemeinden oder der Verbände von solchen wird bejaht bei einer Betroffenheit in Interessen oder Aufgaben, welche die Gemeinden oder Zweckverbände…
  7. PB.2005.000564. Abteilung/4. Kammer21. Dezember 2005Entlassung aus dem Dienstverhältnis | Der Beschwerdeführer wandte sich von einer Adresse im Ausland mit einer Eingabe an das Verwaltungsgericht, welches ihn darauf hinwies, dass die gesetzlichen Folgen einträten, wenn er nicht binnen 15 Tagen entweder ein Zustellungsdomizil in der Schweiz oder…
  8. PB.2005.000344. Abteilung/4. Kammer21. Dezember 2005Auflösung des Arbeitsverhältnisses | Die Beschwerdegegnerin löste das Arbeitsverhältnis mit dem Beschwerdeführer durch ordentliche Kündigung auf, insbesondere weil dessen Strafverteidiger im Nachgang zu einer Gerichtsverhandlung vor Bezirksgericht in den Medien auf der Richtigstellung beharrt…
  9. VB.2005.005443. Abteilung/3. Kammer19. Dezember 2005Alimentenbevorschussung | Bevorschussung von Kinderunterhaltsbeiträgen während eines Auslandaufenthalts des Kindes zu Ausbildungszwecken Der Wortlaut von § 20 Abs. 3 JHG verneint einen Anspruch auf Bevorschussung von Kinderunterhaltsbeiträgen generell bei einem Auslandaufenthalt (E. 4.1). Die…
  10. SB.2005.000402. Abteilung/2. Kammer19. Dezember 2005Grundstückgewinnsteuer | Liegenschaftenhändlerpauschale Vom Pflichtigen gewinn- und damit steuermindernd geltend gemachte Mäklerprovisionen sind bereits mangels rechtsgenügenden Zahlungsnachweises nicht zum Abzug zuzulassen. Unerheblich ist dabei, dass das Argument des mangelnden…
  11. VB.2005.004531. Abteilung/1. Kammer14. Dezember 2005Führerausweisentzug | Warnungsentzug nach Kollision mit zwei Fussgängern, die ihren schweren Verletzungen erlagen. Der Beschwerdeführer lässt eine weitere Reduktion der Entzugsdauer um vier auf zwei Monate beantragen. Der Beschwerdeführer hat in objektiver Hinsicht den Verkehr in schwerer Weise im…
  12. VB.2005.001041. Abteilung/1. Kammer14. Dezember 2005Baubewilligung | Arealüberbauung und Erstellung von Fahrzeugabstellplätzen Baumassenzifferberechnung: Vorliegend findet § 357 PBG bei der Berechnung der Baumassenziffer keine Anwendung. Abgesehen davon lässt der Wortlaut von § 357 Abs. 5 PBG seit der Änderung der AbauV keine Anpassungen im…
  13. SB.2005.000702. Abteilung/2. Kammer14. Dezember 2005Grundstückgewinnsteuer | Versicherung als Liegenschaftenhändlerin? Die Tätigkeit einer Versicherungsgesellschaft bringt es mit sich, dass Liegenschaften zur Optimierung der Liegenschaftenportefeuilles erworben, neu erstellt, verwaltet und verkauft werden. Dies macht die Gesellschaft allerdings…
  14. SB.2005.000392. Abteilung/2. Kammer14. Dezember 2005Einschätzung für die Steuerperioden 1.5.1999 - 30.4.2000 und 1.5.2000 - 30.4.2001 | Verlustverrechnung überlanges Geschäftsjahr Bemessungslücke Streitig ist die Höhe der verrechenbaren Vorjahresverluste. Die Pflichtige wies ein vom 1. Januar 1998 bis zum 30. April 1999 dauerndes überlanges…
  15. VB.2005.003243. Abteilung/3. Kammer12. Dezember 2005Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG | Open-Air-Kinoveranstaltung auf dem Uetliberg ("Kino am Berg"; vier Wochen im Sommer 2005; Landwirtschaftszone; im Perimeter eines Objekts, das im Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler bezeichnet ist; im Bereich eines im kantonalen Richtplan…
  16. VB.2005.004793. Abteilung/3. Kammer8. Dezember 2005Denkmalschutz | Nichtunterschutzstellung infolge Verwirkung; Rechtsmittellegitimation eines Verbandes: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Vorliegend lässt sich der Beschluss des Gemeinderats betreffend Verzicht auf definitive Unterschutzstellung einer Inventarentlassung gleichsetzen…
  17. VB.2005.003663. Abteilung/3. Kammer8. Dezember 2005Sozialhilfe | Sozialhilfe: Krippenkosten und Unterhaltsbeiträge: Beschwerde der Gemeinde und der Sozialhilfebezügerin: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts. Die Gemeinde darf sich gegen die aufsichtsrechtliche Anordnung des Bezirksrats mit Beschwerde wehren, da diese zu einer Anordnung mit…
  18. VB.2005.002263. Abteilung/3. Kammer8. Dezember 2005Bewilligungen/Konzession | Konzessionserteilung für den Neubau der Hafenanlage Christoffel in Meilen; Beschwerde der Nachbarin gegen die Konzessionserteilung: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Keine Notwendigkeit eines zweiten Schriftenwechsels (E.2.1). Keine Durchführung eines…
  19. VB.2005.002253. Abteilung/3. Kammer8. Dezember 2005Bewilligungen/Konzesion | Aufhebung der Konzession für Bojenplätze; Vorinstanz war auf den Rekurs nicht eingetreten: Die Beschwerdeführenden sind zur Beschwerde legitimiert, da sie vom angefochtenen Nichteintretensbeschluss berührt sind (E.1). Streitgegenstand bildet in erster Linie die Frage, ob…
  20. VB.2005.002053. Abteilung/3. Kammer8. Dezember 2005Sozialhilfe | Sozialhilfe Die Vorinstanz hat die Sache an die Erstinstanz "im Sinn der Erwägungen" zurückgewiesen. Die in den Erwägungen enthaltenen Anordnungen an die Erstinstanz sind anfechtbar (E. 1.2). Rechtsgrundlagen für die Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen und zur vorgängigen Abklärung…
  21. VB.2005.003103. Abteilung/Einzelrichter7. Dezember 2005Wassergebühren | Rechtzeitigkeit des Rekurses (Gebührenstreitigkeit) (Sachverhalt: Das Couvert mit der Rekursschrift ist sechs Tage nach Ablauf der Rekursfrist abgestempelt worden. Der Beschwerdeführer bringt vor, das Couvert innert Frist in einen Briefkasten eingeworfen zu haben.)…
  22. PK.2005.000054. Abteilung/4. Kammer7. Dezember 2005Lohnnachforderung | Der Kläger arbeitete bis Ende 2004 als Arzt für eine (inter)kommunale, sich selbst als öffenlichrechtlich erklärende Stiftung. Gemäss dem Arbeitsvertrag und dem Personalreglement der Stiftung unterstand das Anstellungsverhältnis dem Privatrecht. Frage der Zuständigkeit des…
  23. VB.2005.005481. Abteilung/1. Kammer30. November 2005Baubewilligung (Wiederaufnahme von VB.2005.9+10) | Erneuerung des Rechberggartens am Zürcher Hirschengraben. Wiederaufnahme des Verfahrens VB.2005.00009 und VB.2005.00010 nach Gutheissung einer staatsrechtlichen Beschwerde durch das Bundesgericht Nicht betroffen vom Urteil des Bundesgerichts ist…
  24. VB.2005.003381. Abteilung/1. Kammer30. November 2005Baubewilligung | Erstellung einer Mobilfunk-Antennenanlage Ob § 226 Abs. 1 PBG, wonach bei der Eigentums- und Besitzesausübung alle zumutbaren baulichen und betrieblichen Massnahmen zu treffen sind, um Auswirkungen auf die Umgebung möglichst gering zu halten, nach dem In-Kraft-Treten von USG und…
  25. VB.2005.001164. Abteilung/4. Kammer23. November 2005Ausweisung | Verhältnismässigkeit einer Ausweisung Der Beschwerdeführer, geb. 1976, kam 14-jährig in die Schweiz. Seine Ehefrau ist gebürtige Schweizerin; das Ehepaar hat ein gemeinsames Kind im Primarschulalter sowie (gemäss eigenen Behauptungen) seit Herbst ein weiteres Kind. Der…
  26. VB.2005.004713. Abteilung/3. Kammer17. November 2005Hundehaltung | Euthanasierung eines Rottweilerhundes, der eine Passantin angefallen hatte: Zuständigkeit (E.1). Gesetzliche Grundlagen zur Hundehaltung sind das Hundegesetz und die Hundeverordnung. Ebenfalls ist auch auf die Wegleitung betreffend gefährliche Hunde abzustellen (E.2). Der von der…
  27. VB.2005.003813. Abteilung/3. Kammer17. November 2005Heilmittelabgabe | Selbstdispensation der Ärzte: Widerruf der Bewilligungen (Ausgangslage: Das Bundesgericht hat mit BGE 131 I 205 - jedenfalls faktisch - die Rechtslage gemäss § 17 des Gesundheitsgesetzes in der Fassung von 1962 wiederhergestellt, wonach nur Ärzte ausserhalb der Städte Zürich und…
  28. VB.2005.003453. Abteilung/3. Kammer17. November 2005Betäubungsmittelabgabe | Bezug von 15 Gramm Natrium-Pentobarbital zwecks Suizid ohne Vorlage eines ärztlichen Rezepts: Zuständigkeit (E.1.1). Die Vorinstanz erwog, aufgrund der klaren gesetzlichen Grundlage sei der Bezug von Natrium-Pentorbital nur mit einem ärztlichen Rezept möglich (E.2.1). Der…
  29. VB.2005.003343. Abteilung/3. Kammer17. November 2005Ausnahmebewilligung nach Art. 24c RPG | Nachträgliche Ausnahmebewilligung nach § 220 PBG für Anbau eines Esszimmers und eines überdachten Gartensitzplatzes mit Wegabstandunterschreitungen ausserhalb der Bauzonen. Vorliegend ist zu Recht unbestritten, dass die Voraussetzungen von Art. 24c RPG und…
  30. VB.2005.002923. Abteilung/3. Kammer17. November 2005Sozialhilfe | Sozialhilfe: Die Ehegatten leben nach Einleitung des Scheidungsverfahrens - zumindest noch zeitweise - unter einem Dach. Berechnung der Leistungen nach den Regeln eines Zweipersonenhaushalts oder von zwei getrennten Haushalten? Rechtsgrundlagen für die Ausrichtung von…
  31. VB.2005.001843. Abteilung/3. Kammer17. November 2005Quartierplan | Festsetzung Quartierplan: Rückzug eines Antrags im Quartierplanverfahren: Der Festsetzungsbeschluss sieht eine Dienstbarkeit zulasten des Grundstücks des Beschwerdeführers vor, wonach gewerbliche Tätigkeit auf dem belasteten Grundstück nur in geschlossenen Räumen zulässig sein…
  32. VB.2004.005633. Abteilung/3. Kammer17. November 2005Nutzungsplanung/Gestaltungsplan | Privater Gestaltungsplan für nichtzonenkonformes Reitsportzentrum ausserhalb der Bauzonen; Festsetzung einer Erholungszone; Umgehung von Art. 24 RPG. B beabsichtigt eine Erweiterung seines bereits bestehenden Reitsportbetriebs. Zu diesem Zweck wurde ein privater…
  33. VB.2005.003791. Abteilung/1. Kammer16. November 2005Baubewilligung | Ungenügende strassenmässige Erschliessung eines Baugrundstücks Die Vorinstanzen halten das Bauvorhaben trotz des fehlenden Fussgängerschutzes auf der Erschliessungsstrasse für bewilligungsfähig, weil ungeachtet des erheblich grösseren Gebäudevolumens des Ersatzbaus die Zahl der…
  34. VB.2005.003351. Abteilung/1. Kammer16. November 2005Baubewilligung | Neubau eines Mehrfamilienhauses Qualifikation des streitigen Bauprojekts als ein Gebäude (E. 3.2 und 3.3). Gebäudehöhe: Bei Bauten mit Flachdächern ist der obere Gebäudehöhenmesspunkt die Schnittlinie zwischen (traufseitiger) Fassade und Dachfläche, wobei als Dachfläche jenes des…
  35. VB.2005.001351. Abteilung/1. Kammer16. November 2005Submission | Realisierung und Einführung eines computerunterstützten Gebäudebewirtschaftungs-Systems (Computer Aided Facility Management[CAFM]) inklusive Datenerfassung E. 1: Zuständigkeit und anwendbares Recht. E. 2: Legitimation der Beschwerdeführerin. E. 3: Rügen betreffend Nichterfüllung der…
  36. SB.2005.000292. Abteilung/2. Kammer16. November 2005Einschätzung für die Steuerperiode 2002 | Kapitalsteuer Statuts als Domizilgesellschaft Mangels genügenden Auslandsbezugs ist der Pflichtigen der anbegehrte Status als Domizilgesellschaft zu versagen und gelangt der ordentliche Kapitalsteuersatz von (in der fraglichen Steuerperiode noch) 1,5…
  37. SB.2004.001042. Abteilung/2. Kammer16. November 2005Einschätzungen 1999 und 2000 | Besteuerung von Mitarbeiteroptionen Zuflusszeitpunkt Einkommen aus nicht mit einer Vesting-Klausel versehenen Mitarbeiteroptionen fliesst nach ständiger Rechtsprechung auch bei Sperrung grundsätzlich im Zuteilungszeitpunkt (at grant) zu, es sei denn, die Option…
  38. PB.2005.000204. Abteilung/Einzelrichter14. November 2005Überleitung in das neue Personalrecht | Überführung in das neue Personalrecht: Anfechtung der Funktionsstufen- bzw. Besoldungseinreihung [Fortsetzung zu PB.2004.00035]. Für die Wahl der Funktionsstufe ist nach dem Stadtzürcher Personalrecht grundsätzlich allein der Schwierigkeitsgrad einer…
  39. VB.2005.003424. Abteilung/4. Kammer9. November 2005Einsicht in Personendaten | Das kantonale Datenschutzgesetz ist in hängigen Verfahren der Zivil-, Verwaltungs- und Strafrechtspflege nicht anwendbar. Das gilt im Bereich der Verwaltungsrechtspflege auch für das nichtstreitige erstinstanzliche Verfahren. Soweit - kantonalrechtliche…
  40. VB.2005.001634. Abteilung/4. Kammer9. November 2005Niederlassungs- bzw. Aufenthaltsbewilligung | Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Bangladesch, heiratete 1997 eine Schweizer Bürgerin. Im März 2003 erhielt er die Niederlassungsbewilligung. Im Juli 2003 wurde die Ehe geschieden. Im September des gleichen Jahres heiratete er in Bangladesch…
  41. PB.2005.000164. Abteilung/4. Kammer9. November 2005Kündigung und Lohnkürzung | Die Schulgemeinde entliess den Beschwerdeführer (Volksschullehrer) wegen krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit und zerstörtem Vertrauensverhältnis. Der Beschwerdeführer fordert vor Verwaltungsgericht unter anderem Entschädigung und Abfindung sowie Schadenersatz…
  42. VB.2005.003291. Abteilung/1. Kammer2. November 2005Baubewilligung | Einordnung eines Dachflächenfensters. Nachdem die kommunale Baubehörde die nachträgliche Baubewilligung für zwei Dachflächenfenster im Format 114 x 118 cm aus gestalterischen Gründen im Sinn von § 238 Abs. 1 PBG verweigert hatte, beurteilte die Baurekurskommission die Verweigerung…
  43. VB.2005.002941. Abteilung/1. Kammer2. November 2005Baubewilligung | Terrassenartige, vollständig im Grenzabstandsbereich liegende Sitzplatzerweiterung Unzulässige Erweiterung des Streitgegenstands; insoweit Nichteintreten (E. 1). Die Qualifikation der geplanten Sitzplatzerweiterung als Gebäude rechtfertigt sich nicht; sie ist vielmehr als…
  44. VB.2005.002631. Abteilung/1. Kammer2. November 2005Baubewilligung | Neubau eines Einfamilienhauses Die vorinstanzliche Auffassung, wonach die Bewilligung ungeachtet der fehlenden Baureife aus Gründen der Verhältnismässigkeit zu erteilen sei, ist unzutreffend. Die Vorinstanz beruft sich hierbei unzulässigerweise auf einen Entscheid (RB 1983 Nr…
  45. VB.2005.003274. Abteilung/4. Kammer26. Oktober 2005Aufschiebung der Schliessungsstunde | Fortsetzung zu VB.2005.00014: Eine Gemeinde ist nicht befugt, die Öffnungszeiten eines Gastgewerbebetriebs, dem die dauernde Hinausschiebung der Schliessungsstunde bewilligt wurde, an hohen Feiertagen und deren Vorabenden einzuschränken. Das kantonale Recht…
  46. VB.2005.001682. Abteilung/2. Kammer26. Oktober 2005Aufenthaltsbewilligung | Wiedererwägung/fehlender Rechtsanspruch Die Gesuche der Beschwerdeführenden um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung sind bereits im Jahr 2000 von der Direktion für Soziales und Sicherheit abgewiesen worden; der entsprechende Entscheid ist im Jahr 2002 in Rechtskraft…
  47. SR.2005.000152. Abteilung/2. Kammer26. Oktober 2005Nachsteuern 1990 - 1993 | Anforderungen an die Begründung von Nachsteuerverfügungen und Einspracheentscheiden Der Umstand, dass in späteren Einschätzungen geldwerte Leistungen einer Gesellschaft an ihre Aktionäre entdeckt werden, vermag zwar den Verdacht nahe zu legen, solche Leistungen seien auch…
  48. SB.2005.000452. Abteilung/Einzelrichter26. Oktober 2005Einschätzung 2002 | Abzugsfähigkeit von Vermögensverwaltungskosten Vorliegend sind lediglich die vier Positionen der Verwaltungspauschale der Bank "eigene und fremde Depotgebühren", "Metallkontogebühren", "Gebühren bei Couponinkasso und Kapitalrückzahlungen" sowie "Kosten für…
  49. SB.2005.000422. Abteilung/2. Kammer26. Oktober 2005Grundstückgewinnsteuer | Gesetzliches Pfandrecht Der Pflichtige hat das Grundstück im Rahmen einer betreibungsamtlichen Steigerung erworben. Zu den Masseverbindlichkeiten im Sinn von Art. 262 Abs. 1 SchKG gehören insbesondere auch die Grundstückgewinnsteuern, welche als Verwertungskosten vom…
  50. SB.2005.000412. Abteilung/2. Kammer26. Oktober 2005Einschätzung 2001 | Einfluss des Fluglärms auf Eigenmiet- und Vermögenssteuerwert Die Pflichtigen beantragen für das Steuerjahr 2001 eine Reduktion des Eigenmiet- und Vermögenssteuerwerts ihrer Eigentumswohnung in Kloten, weil diese seit Oktober 2001 aufgrund der Staatsverträge mit Deutschland…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.