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Verwaltungsgericht ZH

457 Entscheide aus 2014 · Seite 1 von 10

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  1. VB.2014.005411. Abteilung/Einzelrichter23. Dezember 2014Annullierung des Führerausweises auf Probe | Zweimalige Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsregeln; Abgrenzung leichte und besonders leichte Widerhandlung; Annulierung des Führerausweises auf Probe. Bei der Qualifikation der Schwere einer strassenverkehrsrechtlichen Widerhandlung ist im…
  2. VB.2014.005603. Abteilung/3. Kammer18. Dezember 2014Sozialhilfe | Sozialhilfe: Umstrittene Übernahme von Wohnkosten eines in der Wohnung seiner Eltern bislang kostenlos wohnhaften Sozialhilfeempfängers. Es liegt ein Fall von grundsätzlicher Bedeutung vor, weshalb die Entscheidung der Kammer übertragen wird (E. 1.2). Es stellen sich Fragen, deren…
  3. VB.2014.005461. Abteilung/1. Kammer18. Dezember 2014Submission | Vergabe von Schaltschrankarbeiten: Bewertung des Zuschlagkriteriums "Wartung, Service und Garantie"; Auslegung des Angebots der Beschwerdeführerin. Die Beschwerdeführerin rügt den Abzug von 2 Punkten im Unterkriterium Wartung als willkürlich, da sie an keiner Stelle, wie von der…
  4. VB.2014.004371. Abteilung/1. Kammer18. Dezember 2014Aufenthaltsbewilligung | Nichterteilung einer Aufenthaltsbewilligung infolge Sozialhilfebezugs im Gesamtbetrag von über Fr. 250'000.-. Für die Bejahung des Widerrufsgrunds von Art. 62 lit. e AuG ist eine konkrete Gefahr der Sozialhilfeabhängigkeit erforderlich. Dabei muss auf die wahrscheinliche…
  5. VB.2014.003313. Abteilung/3. Kammer18. Dezember 2014Baulinien | Bau- und Niveaulinien [Verfahren vereinigt mit VB.2014.00332] Verzicht auf Durchführung eines Augenscheins und Einholung eines Lärmgutachtens (E. 3.1 und 3.2). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung müssen bei der Festsetzung von Baulinien konkrete Vorstellungen für den künftigen…
  6. VB.2014.002371. Abteilung/1. Kammer18. Dezember 2014Baubewilligung | Nachbarbeschwerde gegen Lärmimmissionen einer aussen liegenden Wärmepumpe: Vorsorgeprinzip. Abstellen der Wärmepumpe während der Nacht. Verhältnismässigkeit bei Sanierung eines bestehenden Einfamilienhauses. Parteientschädigung wegen besonderen Aufwands. Bei der Überprüfung der…
  7. VB.2014.002081. Abteilung/1. Kammer18. Dezember 2014Aufenthaltsbewilligung | Aufenthaltsbewilligung; Gefestigtes Anwesenheitsrecht; Familiennachzug; Lebensunterhalt; Ehegatte. Zulässigkeit neuer Tatsachenbehauptungen. Es ist auf die tatsächlichen Verhältnisse im Zeitpunkt des gegenwärtig zu fällenden Entscheids abzustellen (E. 2). Es besteht…
  8. VB.2014.007041. Abteilung/Einzelrichter17. Dezember 2014Ausschaffungshaft (G.-Nr. GI140518-L/U) | Die Haftüberprüfung erfolgte nach Ablauf der 96-stündigen Frist (E. 3.1). Vorliegend wiegt die Nichtwahrung der in Art. 80 Abs. 1 AuG statuierten Frist erheblich. Sodann ist ein besonderes Interesse an der Inhaftierung des Beschwerdeführers nicht…
  9. VB.2014.006783. Abteilung/Einzelrichter17. Dezember 2014Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz GS140095 | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz [Beschwerde gegen die Verlängerung der Rayonverbote betreffend den Wohn- und den Arbeitsort der ehemaligen Partnerin] Die mit der Beschwerdeschrift erstmals vorgebrachten Tatsachenbehauptungen erweisen sich als…
  10. VB.2014.006292. Abteilung/2. Kammer17. Dezember 2014Aufenthaltsbewilligung | Erfolgreiche Integration Die erfolgreiche Integration nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG muss im Zeitpunkt der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft vorliegen (E. 3). Begriff der erfolgreichen Integration (E. 4.1 und 4.2). Der Beschwerdeführer war während der Dauer der…
  11. VB.2014.006263. Abteilung/Einzelrichter17. Dezember 2014Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz GS140146 | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz: Verlängerung des Rayonverbots und des Kontaktverbots gegenüber der zweieinhalbjährigen Tochter. Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs, da eine Anhörung des Beschwerdeführers erfolgte und aus der Begründung des…
  12. VB.2014.005532. Abteilung/2. Kammer17. Dezember 2014Aufenthaltsbewilligung | Widerruf der Aufenthaltsbewilligung wegen Sozialhilfeabhängigkeit. [Der seit knapp 14 Jahren in der Schweiz lebende und von der Elfenbeinküste stammende Beschwerdeführer wurde wegen Straffälligkeit und Sozialhilfeabhängigkeit mehrfach ausländerrechtlich verwarnt, bis ihm…
  13. VB.2014.004283. Abteilung/Einzelrichter17. Dezember 2014bedingte Entlassung nach Art. 86 StGB | Bedingte Entlassung auf den Zweidrittelstermin. Voraussetzungen der bedingten Entlassung nach Art. 86 StGB (E. 2). Es ist nicht ersichtlich, wie die verlangten zusätzlichen Abklärungen betreffend die im Gutachten verwendeten Prognoseinstrumente zusätzlichen…
  14. SR.2014.000102. Abteilung/2. Kammer17. Dezember 2014Nachsteuern (Staats- und Gemeindesteuern 2005-2010) | Ungenügende Beschwerdeschrift, Ersatzleistungen für Erwerbsausfall bzw. für Haushaltsschaden, neue Tatsachen bei der Nachsteuer Eine genügende Begründung eines Rechtsmittels verlangt somit, dass sich der Beschwerdeführer wenigstens kurz mit…
  15. SR.2013.000092. Abteilung/2. Kammer17. Dezember 2014Nachsteuern (Direkte Bundessteuer 2000-2007) | Vereinfachte Nachbesteuerung von Erben (Art. 153a DBG) Nach dem Tod seiner Ehefrau deklarierte der (inzwischen ebenfalls verstorbene) Ehemann unversteuerte Vermögenswerte und Erträge daraus und ersuchte für den hälftigen Anteil der Verstorbenen um…
  16. SR.2013.000082. Abteilung/2. Kammer17. Dezember 2014Nachsteuern (Staats- und Gemeindesteuern 2000-2007) | Vereinfachte Nachbesteuerung von Erben (§ 162a StG) und Verzinsung von Nachsteuern Nach dem Tod seiner Ehefrau deklarierte der (inzwischen ebenfalls verstorbene) Ehemann unversteuerte Vermögenswerte und Erträge daraus und ersuchte für den…
  17. SB.2014.000712. Abteilung/2. Kammer17. Dezember 2014Staats- und Gemeindesteuern 2008 | Transponierung. Verfahrensvereinigung (E. 1). Kein Anspruch auf Sistierung des Verfahrens betreffend Staats- und Gemeindesteuern bis zur rechtskräftigen Erledigung des Verfahrens betreffend direkte Bundessteuer (E. 2). Transponierung: Aufgrund der Indizien und…
  18. SB.2014.000342. Abteilung/2. Kammer17. Dezember 2014Direkte Bundessteuer 2009 und 2010 | siehe SB.2014.00033
  19. SB.2014.000332. Abteilung/2. Kammer17. Dezember 2014Staats- und Gemeindesteuern 2009 und 2010 | Offensichtliche Unrichtigkeit bei der Ermessenseinschätzung Ist die Buchführung der Pflichtigen ordnungswidrig, handelt das Steueramt nicht willkürlich, wenn es nicht begründet, weshalb die Ermessenseinschätzung im Vergleich zu den deklarierten…
  20. SB.2014.001142. Abteilung/Einzelrichter16. Dezember 2014Staats- und Gemeindesteuern 2006 (3. Rechtsgang) | Ermessenstaxation bei einem selbständigerwerbenden Arzt mit eigener Praxis. Bindung des VGr an den eigenen Rückweisungsentscheid im vorangegangenen Rechtsgang (E. 1.4). Anforderungen an die Begründung einer Ermessenstaxation: Vorliegend hätte es…
  21. VB.2014.005573. Abteilung/Einzelrichter11. Dezember 2014Gerichtskosten | Die Beschwerdeführenden beantragten die Herabsetzung der Gerichtsgebühr des Verfahrens vor dem Baurekursgericht, da dieses zu deren Bemessung von einer Streitigkeit ohne bestimmbaren Streitwert ausgegangen sei, obwohl in der angefochtenen Verfügung ein konkreter Streitwert gegeben…
  22. VB.2014.006391. Abteilung/Einzelrichter9. Dezember 2014Verlängerung Ausschaffungshaft (G.-Nr. GI140452-L/U) | Gegenstandslosigkeit des Beschwerdeverfahrens nach der Entlassung des Beschwerdeführers aus der Ausschaffungshaft durch das Migrationsamt. Übernahme der Verfahrenskosten auf die Gerichtskasse. Dem Migrationsamt kann es hinsichtlich der…
  23. VB.2014.006203. Abteilung/Einzelrichter9. Dezember 2014Sozialhilfe | Sozialhilfe: umstrittene Kürzung des Grundbedarfs für den Lebensunterhalt um 15 % für die Dauer von sechs Monaten wegen Missachtung von Weisungen im Zusammenhang mit einer neuropsychologischen Abklärung. Die dem Beschwerdeführer am 24. Februar 2014 auferlegten Weisungen im…
  24. VB.2014.005941. Abteilung/Einzelrichter9. Dezember 2014Submission | Rückzug einer Submissionsbeschwerde infolge einer Vereinbarung Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen entsprechend der aussergerichtlichen Vereinbarung (E. 3). Abschreibung des Verfahrens infolge Rückzuges.
  25. VB.2014.002911. Abteilung/1. Kammer9. Dezember 2014Zuweisung Kehrichtverbrennungsanlage | Zuweisung Kehrichtverbrennungsanlage; Gebietszuteilung; ausserkantonale Anlage; Beschwerdelegitimation. Im Kanton Zürich legt der Regierungsrat nach Anhörung der Gemeinden das Einzugsgebiet von Kehrichtverbrennungsanlagen fest (E. 2.2). Da eine Gemeinde bei…
  26. VB.2014.005473. Abteilung/Einzelrichter8. Dezember 2014Abwassergebühren | (Die Beschwerdeführerin beantragte die Aufhebung der vorinstanzlichen Zusprechung einer Parteientschädigung an den überwiegend obsiegenden Beschwerdegegner, da dieser als Gemeinwesen keinen Anspruch darauf habe.) Grundlagen zur Zusprechung einer Parteientschädigung (E. 2.1). Die…
  27. VB.2014.005871. Abteilung/1. Kammer4. Dezember 2014Submission | Beschwerde gegen Vergabe von Informatikdienstleistungen. Frage, ob die Zuschlagsempfängerin wegen irreführender Angaben aus dem Verfahren hätte ausgeschlossen werden müssen. Interessenabwägung. Beurteilungsspielraum der Vergabebehörde. Ein so gravierender Mangel in der Offerte, der…
  28. VB.2014.004673. Abteilung/3. Kammer4. Dezember 2014Alimentenbevorschussung | Rückforderung der Alimentenbevorschussung Die Beschwerdeführerin anerkennt in der Beschwerdeschrift ausdrücklich, dass ihr Vater während ihres Bezugs der Alimentenbevorschussung auf ihr Bankkonto "Taschengeld" einzahlte und die Krankenkassenprämien und das Schulgeld…
  29. VB.2014.004493. Abteilung/3. Kammer4. Dezember 2014Sozialhilfe | Einstellung der Sozialhilfe mangels Nachweises der wirtschaftlichen Notlage. Da die Beschwerdeführerin der rechtmässigen Auflage zur Unterzeichnung von Banken- und Versicherungsvollmachten nicht nachgekommen war, konnte die Beschwerdegegnerin nicht prüfen, ob nach wie vor eine…
  30. VB.2014.004151. Abteilung/1. Kammer4. Dezember 2014Aufenthaltsbewilligung | Ordentliche Nachzugsfrist; nachträglicher Familiennachzug; Kontakt; Volljährigkeit; Hilfsbedürftigkeit; Einreise zwecks Ausübung einer Erwerbstätigkeit. Auf eine Anhörung der Kinder kann verzichtet werden, wenn ihre Interessen und diejenigen des Vaters gleichgelagert sind…
  31. VB.2014.003933. Abteilung/3. Kammer4. Dezember 2014Kostenbeteiligung an Hochwasserschutzmassnahme | Kostenbeteiligung an Hochwasserschutzmassnahme Die Gemeinde ist in Anbetracht des Streitwerts und aufgrund der präjudiziellen Bedeutung des Falls zur Beschwerde legitimiert (E. 1.2). Bei der streitbetroffenen Kostenbeteiligung, die die…
  32. VB.2014.003801. Abteilung/1. Kammer4. Dezember 2014Aufenthaltsbewilligung | Scheinehe. Integration. Übermässige Verfahrensdauer. Verhältnismässigkeit. Aufenthaltsdauer. Schutz des Privatlebens. Obwohl im vorliegenden Fall Indizien bestehen, reichen sie im Gesamtkontext nicht aus, um eine ausländerrechtlich motivierte Scheinehe festzustellen (E…
  33. VB.2014.002671. Abteilung/1. Kammer4. Dezember 2014Baubewilligung | Garagenanbau: Zulässigkeit des Grenzabstands von 3,5 m zum Nachbargrundstück; Kognition des Baurekursgerichts; Auslegung der BZO-Bestimmung. Die Garage soll teilweise in den Hang hinein gebaut werden, sodass sie auf einer Grundfläche von 25 m2 unterirdisch bleibt bzw. maximal 50…
  34. VB.2014.002493. Abteilung/3. Kammer4. Dezember 2014Waffeneinziehung | Rückweisung zur weiteren Sachverhaltsabklärung. Der Regierungsrat machte den definitiven Waffeneinzug vom Ergebnis einer noch nicht vorliegenden ärztlichen Begutachtung abhängig. Entsprechend muss der Beschwerdeführer entscheiden, ob er sich der ärztlichen Untersuchung…
  35. VB.2014.002451. Abteilung/1. Kammer4. Dezember 2014Baubewilligung | Rechtsanwendung von Amtes wegen. Rügeprinzip. Baulinienüberstellung. Einzelne Vorsprünge. Die Vorinstanz durfte sich vorliegend von Amtes wegen mit der Baulinienüberstellung von Balkonen befassen, obwohl deren Rechtswidrigkeit im Rekursverfahren nicht gerügt worden war. Durch das…
  36. VB.2014.002283. Abteilung/3. Kammer4. Dezember 2014Baubewilligung/Konzession | Massgebende Rechtslage für die Beurteilung einer nachträglichen Baubewilligung. Die Beschwerdeführerin wehrt sich gegen Nebenbestimmungen der Baubewilligung für eine Sitzplatzüberdachung auf Konzessionsland. Das ihr auferlegte Uferwegservitut und der Beseitigungsrevers…
  37. VB.2014.001323. Abteilung/3. Kammer4. Dezember 2014Nothilfe | Umteilung an eine kantonale Notunterkunft zur Gewährung von Nothilfe Der Entscheid über den Ausschluss aus der Asylfürsorge und die Gewährung blosser Nothilfe für abgewiesene Asylbewerber hat in Form einer anfechtbaren Verfügung zu ergehen (E. 4.1). Bei der Zu- und Umteilung eines…
  38. VB.2014.001243. Abteilung/3. Kammer4. Dezember 2014Verkehrsanordnung | Verletzung der Gemeindeautonomie. Bezüglich der Errichtung des umstrittenen Schlittelwegs kommt der Gemeinde eine relativ erhebliche Gestaltungs- bzw. Entscheidungsfreiheit zu, was von der Rekursbehörde zu respektieren ist. Die Rekursinstanz durfte daher nicht einfach eine…
  39. VB.2014.006161. Abteilung/Einzelrichter3. Dezember 2014Ausgrenzung (G.-Nr. GI140358-L/U) | Beschwerde gegen Ausgrenzung aus dem Gebiet des Kantons Zürich wegen Betäubungsmittelkonsums. Die Anordnung einer Ausgrenzung gegen einen vorläufig aufgenommenen Flüchtling ist wegen der entgegenstehenden Rechte aus der Flüchtlingskonvention nicht zulässig. Das…
  40. VB.2014.005753. Abteilung/Einzelrichter3. Dezember 2014Sozialhilfe | Sozialhilfe: Anrechnung einer Haushaltsführungsentschädigung. Die Sozialbehörde ist darauf angewiesen, die Rollenverteilung aufgrund äusserer Indizien abzuschätzen. Dabei ist davon auszugehen, dass die unterstützte Person den Haushalt für ihre nicht unterstützten berufstätigen…
  41. VB.2014.005364. Abteilung/4. Kammer3. Dezember 2014Niederlassungsbewilligung | [Erlöschen der Niederlassungsbewilligung und deren Wiedererteilung.] Für das Erlöschen der Niederlassungsbewilligung genügt das formale Kriterium eines mehr als sechs Monate dauernden Auslandaufenthalts. Eine Verlegung des Lebensmittelpunkts ist nicht zwingend…
  42. VB.2014.006423. Abteilung/Einzelrichter1. Dezember 2014Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz Der Haftrichter erachtete den Fortbestand der Gefährdung der Beschwerdegegnerin zu Recht als glaubhaft (E. 4.1). Der Haftrichter differenzierte im Dispositiv der angefochtenen Verfügung bezüglich der Verlängerung der…
  43. VB.2014.005293. Abteilung/Einzelrichter1. Dezember 2014Jugendhilfe | Kinder- und Jugendhilfe: Widerruf von zugesprochenen Kleinkinderbetreuungsbeiträgen. (Die Beschwerdeführenden erhielten auf ihr Gesuch hin Kleinkinderbetreuungsbeiträge zugesprochen, die Sozialbehörde widerrief die Verfügung jedoch aufgrund eines Berechnungsfehlers innerhalb der…
  44. VB.2014.005922. Abteilung/2. Kammer26. November 2014Aufenthaltsbewilligung | Dauer der Ehegemeinschaft und erfolgreiche Integration nach der Ehetrennung. [Der türkische Beschwerdeführer verliess kurz nach Erreichen der Dreijahresfrist von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG die eheliche Wohnung. Gemäss den Aussagen seiner Ehefrau soll die eheliche…
  45. VB.2014.005782. Abteilung/2. Kammer26. November 2014Aufenthaltsbewilligung | Keine Exkulpationsmöglichkeit für die Partei bzw. ihren Vertreter für Fristversäumnisse, die auf eine Hilfsperson zurückzuführen sind (Änderung der Rechtsprechung) Führte das fehlbare Verhalten von Hilfspersonen zu einer Fristversäumnis, so konnte sich die Partei bzw. ihr…
  46. VB.2014.005082. Abteilung/2. Kammer26. November 2014Wegweisung und Aufenthaltsbewilligung (Familiennachzug) | formelle Rechtsverweigerung, prozeduraler Aufenthalt (Art. 17 Abs. 2 AuG), Treu und Glauben (Art. 9 BV) Wird ein Gesuch um eine längere Aufenthaltsbewilligung im Sinn von Art. 10 Abs. 2 AuG während eines bewilligungsfreien Aufenthalts im…
  47. VB.2014.003343. Abteilung/Einzelrichter26. November 2014Selbstanzeige | Rekurs- und Beschwerdelegitimation Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet einzig die Frage, ob die Vorinstanz auf den Rekurs des Beschwerdeführers zu Recht nicht eingetreten ist; ein weitergehender, materiell-rechtlicher Entscheid ist dem Gericht verwehrt (E. 1.4). Bei…
  48. SB.2014.000812. Abteilung/2. Kammer26. November 2014Staats- und Gemeindesteuern 2010 | Vermögenssteuerwert von Lebensversicherungen, die der Kreditsicherung dienen Laut § 45 StG unterliegen Lebensversicherungen mit ihrem Rückkaufswert der Vermögenssteuer. Dem Pflichtigen wurden von seinem Vater vier Lebensversicherungen geschenkt, verbunden mit der…
  49. VB.2014.006123. Abteilung/Einzelrichter25. November 2014Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz GS140029 | Nichtverlängerung von Gewaltschutzmassnahmen Die mündliche Anhörung der Parteien durch den Haftrichter dient zum einen der Wahrung des rechtlichen Gehörs der beteiligten Parteien und stellt insbesondere für den Gesuchsgegner ein Verteidigungsrecht dar…
  50. VB.2014.003713. Abteilung/Einzelrichter25. November 2014Urlaub | Rückweisung an das Amt für Justizvollzug zur Neubeurteilung der Frage der Urlaubsgewährung infolge eines neuen Gutachtens.

Quelle: Verwaltungsgericht ZH · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.