Entscheide durchsuchen | BGEx

Suchen in

Register und Amtsblätter

Zuletzt gesucht

Noch keine Suchen

DE

Deutsch Français Italiano

Menü

Impressum·Datenschutz·AGBs

Relevanteste Neueste Älteste

Zeitfilter

BGEBGer

Zur Trefferliste springen

Suchen in

Register und Amtsblätter

Zuletzt gesucht

Noch keine Suchen

DE

Deutsch Français Italiano

Menü

Impressum·Datenschutz·AGBs

Erweiterte Filter

Publikationsart

amtlich publizierte Leitentscheidenicht amtlich publizierte Urteile

Alle Abteilungen▾

Abteilung

Alle Rechtsgebiete▾

Rechtsgebiet

Behandelter Erlass5▾

Behandelter Erlass

Keine Ergebnisse für die aktuelle Suche

Alle Gebiete (SR)▾

Rechtsgebiet (SR)

Umfang (Wörter)

Alle <5k 5–12k 12–25k >25k

Zitation

Zitiertverweist auf …

Wird zitiert vonwird verwiesen von …

Erweiterte Filter5 Filter

24'550 Treffer

25/ S.▾

10/ S.✓25/ S.✓50/ S.✓100/ S.✓

Relevanteste Neueste Älteste

Filter aktiv:IPRG VStrR ANAV SVG OR zurücksetzen

Aktive Suchbegriffe:

BGE – amtlich publizierte Leitentscheide

Zeitfilter

BGE (6'041)BGer (18'509)

Nichts zu zeigen

BGE ab 1875

18742026

BGE 152 III 18127.01.2026

Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG ; internationale Schiedsgerichtsbarkeit; Zuständigkeit des Schiedsgerichts. Zuständigkeitsordnung bei internationalen Arbeitsstreitigkeiten im professionellen Fussballsport (E. 4).

BGE 152 II 1919.01.2026

Art. 16 Abs. 1 und Art. 24 lit. g DBG ; Art. 34b Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BPG ; Art. 337c Abs. 3 OR ; steuerliche Behandlung einer Entschädigung wegen unrechtmässiger fristloser Kündigung nach öffentlichem Personalrecht. Die Entschädigung für eine unrechtmässige fristlose…

BGE 152 III 11513.01.2026

Art. 9 Abs. 1 und 2 IPRG ; Art. 199 Abs. 2 ZPO ; internationale Rechtshängigkeit; erste, für die Klageeinleitung notwendige Verfahrenshandlung. Um die Rechtshängigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 2 IPRG zu begründen, genügt die Einreichung eines freiwilligen Schlichtungsgesuchs…

Merkliste

Gemerkt0

Aktive Suchbegriffe:

Kein Entscheid geöffnetWähle einen Entscheid aus der Liste oder suche nach einem Thema.

#Volltext — sucht im ganzen Text jedes EntscheidsThema für materiell behandelte Entscheide

BGE 152 III 13712.12.2025

Art. 126 Abs. 2 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 lit. c IPRG ; Bestimmung des Stellvertretungsstatuts. Für die Anknüpfung des Stellvertretungsstatuts an den Ort der Niederlassung gemäss Art. 126 Abs. 2 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 lit. c IPRG muss der Stellvertreter am betreffenden Ort eine…

BGE 152 IV 20104.12.2025

Art. 158 Ziff. 1 Abs. 1 StGB ; Art. 321b Abs. 1 OR ; ungetreue Geschäftsbesorgung, Rechenschaftspflicht. Die blosse Verletzung der Rechenschaftspflicht im Sinne von Art. 321b Abs. 1 OR durch den Geschäftsführer (Arbeitnehmer) kann unter bestimmten Umständen einen Schaden an den…

BGE 152 II 45003.12.2025

Art. 98 RTVG ; Art. 86 Abs. 3 RTVG i.V.m. Art. 64 VwVG ; Anspruch auf Parteientschädigung im Verfahren vor der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI). Die Kostenregelung von Art. 98 RTVG schliesst nicht aus, dass im Verfahren vor der UBI…

BGE 152 III 10616.10.2025

Art. 166 ff. SchKG ; Art. 731b Abs. 1 bis Ziff. 3 OR ; Art. 103 Abs. 2 lit. a BGG ; Konkurseröffnung nach SchKG; Auflösung der Gesellschaft wegen Organmangels und Anordnung der Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs. Das Auflösungsurteil gemäss Art. 731b Abs. 1 bis…

BGE 151 IV 35708.10.2025

Art. 90 Abs. 3 und 3 ter SVG in Verbindung mit Art. 41 und 47 StGB ; qualifiziert grobe Verletzung der Verkehrsregeln; Strafzumessung. Art. 90 Abs. 3 ter SVG räumt dem Richter bei der Strafzumessung einen grösseren Ermessensspielraum ein, da er bei nicht rückfälligen Tätern…

BGE 152 III 2311.09.2025

Art. 324a Abs. 1 OR ; Anspruch auf Lohnfortzahlung des Arbeitnehmers. Beurteilung der Kausalität zwischen dem unverschuldeten Verhinderungsgrund und dem Ausbleiben der Arbeitsleistung des Arbeitnehmers bei mehreren möglichen Ursachen (E. 2).

BGE 151 IV 36505.09.2025

Art. 95 Abs. 1 lit. e SVG ; Überlassen eines Motorfahrzeugs an einen Fahrer, dessen Führerausweis abgelaufen ist. Begriff des Überlassens eines Motorfahrzeugs (E. 3.1). Nicht-Inhaberschaft der erforderlichen Erlaubnis und Abgrenzung zum Nichtmitführen derselben (E. 3.2). Fall…

BGE 152 III 12703.09.2025

Art. 44 und 45 IPRG ; Ort der Eheschliessung, wenn sich eine der betroffenen Personen im Zeitpunkt des amtlichen Rechtsaktes in der Schweiz befindet und die andere im Ausland. Gibt die Verlobte ihr Eheversprechen in Anwesenheit von Zeugen vor der zuständigen Behörde im Ausland…

BGE 152 II 17904.08.2025

Art. 16 Abs. 3 sowie Art. 100 Ziff. 4 Satz 3 und Ziff. 5 SVG ; dringliche Dienstfahrten; Führerausweisentzug; Unterschreitung der Mindestentzugsdauer. Art. 16 Abs. 3 Satz 2 SVG verpflichtet die Verwaltungsbehörde nicht, im Falle einer vom Strafgericht in Anwendung von Art. 100…

BGE 151 III 53809.07.2025

Art. 82 SchKG ; Art. 257e Abs. 4 OR ; provisorische Rechtsöffnung; befreiende Einwendung; vom Mieter gestellte Sicherheiten. Im Rahmen einer summarischen Prüfung der rechtlichen Begründetheit der befreienden Einwendung des Betriebenen darf das Rechtsöffnungsgericht davon…

BGE 151 III 54426.06.2025

Art. 340, 340a-c OR ; Arbeitsvertrag; Konkurrenzverbot; Karenzentschädigung. Ohne anderslautende Abrede kann die Arbeitgeberin ein entgeltliches Konkurrenzverbot nicht einseitig kündigen (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 4). Tatsächliche oder hypothetische Ersatzeinkünfte des…

BGE 151 III 58626.06.2025

Art. 190a Abs. 1 lit. b IPRG ; internationale Schiedsgerichtsbarkeit; Revision; Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen. Voraussetzungen des Revisionsgrunds der Einwirkung auf den Schiedsentscheid durch ein Verbrechen oder ein Vergehen ( Art. 190a Abs. 1 lit. b IPRG )…

BGE 151 V 36818.06.2025

Art. 31 Abs. 1 AVIG ; Art. 46 AVIV ; Kurzarbeitsentschädigung; normale Arbeitszeit und flexibles Arbeitszeitsystem; Auslegung eines Arbeitsvertrags. Zusammenfassung der Rechtsprechung zur Gleitzeitarbeit (E. 5.2). Die Auslegung des Arbeitsvertrags lässt im vorliegenden Fall…

BGE 151 II 86003.06.2025

Art. 87, 90 Abs. 2 KAG ; Art. 957 ff. OR ; Buchführungspflichten für Immobilienfonds mit direktem Grundbesitz; Niederstwertprinzip; Erst- und Folgebewertung; Periodizitätsprinzip und Nachholung von Aufwandbuchungen. Erstmals in eine Bilanz aufzunehmende Vermögenswerte, die…

BGE 151 V 32627.05.2025

Art. 11a Abs. 2 ELG ; Vermögensverzicht und sittliche Unterstützungspflicht unter Geschwistern. Es erscheint fraglich, ob eine über die gesetzlichen Pflichten gemäss Art. 328 ff. ZGB hinausgehende sittliche finanzielle Unterstützungspflicht zwischen Personen, die nicht in…

BGE 152 II 14219.05.2025

Art. 9 BV ; Art. 42 Abs. 1 und Art. 58 IVöB ; Rechtsschutz bei verfrüht abgeschlossenen Beschaffungsverträgen. Die Auffassung der Vorinstanz, wonach der Rechtsschutz bei Beschaffungsverträgen, die in Verletzung der Stillhalteregelung nach Art. 42 Abs. 1 IVöB abgeschlossen…

BGE 151 III 48129.04.2025

Art. 17 Abs. 1 und Art. 21 Abs. 2 BZP i.V.m. Art. 71 BGG ; Art. 261 Abs. 1 OR ; Art. 83 Abs. 4 ZPO ; Art. 17 Abs. 3 BZP . Wechsel des Eigentümers des Mietobjekts während hängigem Verfahren; prozessuale Konsequenzen (E. 1 und 5). Art. 266a Abs. 1 OR ; Art. 271 Abs. 1 OR…

BGE 151 III 47117.04.2025

Art. 190a Abs. 1 lit. a IPRG ; internationale Schiedsgerichtsbarkeit, Revision, nachträglich gefundene Beweismittel. Eine Revision gestützt auf ein nach dem zu revidierenden Schiedsentscheid entstandenes Beweismittel ist ausgeschlossen (E. 6).

BGE 151 IV 32203.04.2025

Art. 46 Abs. 1 lit. a, Art. 47 Abs. 1 und Art. 50 VStrR ; Art. 248 Abs. 1 StPO ; Edition und Siegelung elektronisch übermittelter Unterlagen. Werden Unterlagen gestützt auf ein Editionsbegehren elektronisch übermittelt, gehören sowohl die Übermittlung als auch das Herunterladen…

BGE 151 III 44031.03.2025

Art. 219 Abs. 4, Art. 250 SchKG ; Art. 18 Abs. 1, Art. 312 OR ; Art. 2 Abs. 2 ZGB ; Kollokation einer Darlehensforderung im Konkurs; Rangrücktritt. Über den Rangrücktritt ist bei der Kollokation der Forderung und nicht erst bei der Verteilung des Erlöses zu entscheiden (E. 5 und…

BGE 151 III 49031.03.2025

Inwieweit kommen die Art. 4 ff. der Übergangsbestimmungen OR zur Änderung vom 21. Juni 2019 (ÜBest OR) betreffend die Umwandlung von Inhaberaktien in Namenaktien von Gesetzes wegen bei der Wiedereintragung einer Gesellschaft zur Anwendung? Inhaberaktien, für die im Zeitpunkt der…

BGE 151 II 82721.03.2025

Art. 5 aAbs. 1 bis VStG; Kapitaleinlageprinzip; gesonderte Verbuchung in der Handelsbilanz und Meldung an die ESTV; Vermächtnis. Wenn Inhaber von Beteiligungsrechten der Gesellschaft vermächtnisweise Aktiven zuwenden, liegt eine Kapitaleinlage im Sinne von Art. 5 aAbs. 1 bis…

1 / 982

Erste Suche starten

🎲 Zufälligen Entscheid anzeigen

/ für Suche · ↵ öffnen