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BGE – amtlich publizierte Leitentscheide
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BGE (5'998)BGer (37'734)
1874–2026
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BGE ab 1875
18742026
BGE 151 IV 35708.10.2025
Art. 90 Abs. 3 und 3 ter SVG in Verbindung mit Art. 41 und 47 StGB ; qualifiziert grobe Verletzung der Verkehrsregeln; Strafzumessung. Art. 90 Abs. 3 ter SVG räumt dem Richter bei der Strafzumessung einen grösseren Ermessensspielraum ein, da er bei nicht rückfälligen Tätern…
BGE 152 II 37516.09.2025
Art. 5 Abs. 2 BV ; Art. 17 Abs. 3 BZP i.V.m. Art. 71 BGG ; Art. 29 lit. b FusG ; Art. 10 Abs. 1 und Art. 36 BEHG ; Art. 3 Abs. 2 BEHV ; Art. 44 Abs. 1 lit. c und Art. 66 FINIG ; Abspaltung; Parteistellung; Tätigkeit als Emissions- bzw. Wertpapierhaus; Bewilligungspflicht…
BGE 151 IV 36505.09.2025
Art. 95 Abs. 1 lit. e SVG ; Überlassen eines Motorfahrzeugs an einen Fahrer, dessen Führerausweis abgelaufen ist. Begriff des Überlassens eines Motorfahrzeugs (E. 3.1). Nicht-Inhaberschaft der erforderlichen Erlaubnis und Abgrenzung zum Nichtmitführen derselben (E. 3.2). Fall…

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BGE151 IV 357
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BGE 151 IV 357›Regeste›
Reg.·SV.·E.
BGE 152 II 17904.08.2025
Art. 16 Abs. 3 sowie Art. 100 Ziff. 4 Satz 3 und Ziff. 5 SVG ; dringliche Dienstfahrten; Führerausweisentzug; Unterschreitung der Mindestentzugsdauer. Art. 16 Abs. 3 Satz 2 SVG verpflichtet die Verwaltungsbehörde nicht, im Falle einer vom Strafgericht in Anwendung von Art. 100…
BGE 151 III 48129.04.2025
Art. 17 Abs. 1 und Art. 21 Abs. 2 BZP i.V.m. Art. 71 BGG ; Art. 261 Abs. 1 OR ; Art. 83 Abs. 4 ZPO ; Art. 17 Abs. 3 BZP . Wechsel des Eigentümers des Mietobjekts während hängigem Verfahren; prozessuale Konsequenzen (E. 1 und 5). Art. 266a Abs. 1 OR ; Art. 271 Abs. 1 OR…
BGE 151 IV 32203.04.2025
Art. 46 Abs. 1 lit. a, Art. 47 Abs. 1 und Art. 50 VStrR ; Art. 248 Abs. 1 StPO ; Edition und Siegelung elektronisch übermittelter Unterlagen. Werden Unterlagen gestützt auf ein Editionsbegehren elektronisch übermittelt, gehören sowohl die Übermittlung als auch das Herunterladen…
BGE 151 II 93414.03.2025
Art. 2 Abs. 1-3, Art. 6 Abs. 1 lit. b, Art. 7 Abs. 1 FWG ; Art. 6a Abs. 3 SVG ; Voraussetzungen, unter denen ein Fussgängerstreifen, der Teil eines Fusswegnetzes ist, entfernt werden kann; Vorrang der Sanierung des Streifens. Art. 7 Abs. 1 FWG verlangt unter Berücksichtigung der…
BGE 152 III 713.03.2025
Art. 75 Abs. 3 ATSG ; Art. 63 SVG ; Ausnahme vom Regressprivileg des Arbeitgebers; Begriff der obligatorischen Haftpflichtversicherung; Unfall mit einem Bagger. Der in Art. 75 Abs. 3 ATSG statuierte Ausschluss des Regressprivilegs des Arbeitgebers bedingt eine obligatorische…
BGE 151 IV 22806.02.2025
Art. 14 Abs. 1 VStrR ; Verordnung über die Verbürgung von Darlehen zur Finanzierung schweizerischer Hochseeschiffe; Leistungsbetrug in der Tatbestandsvariante des Erfüllungsbetrugs. Aus einer bundesrechtskonformen Auslegung des geltenden Rechts ergibt sich, dass Bürgschaften im…
BGE 151 II 68705.02.2025
Art. 22 Abs. 2 lit. a und Art. 25 Abs. 1 StromVG ; Art. 12 f., 19, 26 und 49 lit. b VwVG; Art. 40 BZP ; Gesetzmässigkeit der Tarife; Entscheid im Streitfall; Prüfprogramm des individuellen Tarifprüfungsverfahrens; Basisjahrprinzip; Untersuchungsgrundsatz; Grundsatz der freien…
BGE 151 II 34519.12.2024
Art. 5 Abs. 1, Art. 127 Abs. 1 BV ; Art. 85 MWSTG 2009; Ausschluss von Wiedererwägung und Widerruf gegenüber rechtskräftigen mehrwertsteuerrechtlichen Entscheiden. Im Abgaberecht herrscht ein Numerus clausus von Rechtsgründen, die es erlauben, auf eine rechtskräftige Verfügung…
BGE 151 IV 23716.12.2024
Art. 7 Abs. 5 OBG i.V.m. Art. 90 Abs. 1 SVG , Art. 6 Ziff. 2 EMRK ; Verurteilung des Fahrzeughalters zur Bezahlung einer Ordnungsbusse wegen einer einfachen Verletzung der Verkehrsregeln, die er nicht persönlich begangen hat; Schuldprinzip. Eine Auslegung, die Art. 7 Abs. 5 OBG…
BGE 151 IV 8813.11.2024
Art. 90 Abs. 3 ter SVG ; Strafzumessung; vorsätzliche Verletzung elementarer Verkehrsregeln. Art. 90 Abs. 3 ter SVG ist eine "Kann-Vorschrift". Die Prüfung der "innerhalb der letzten zehn Jahre vor der Tat erfolgten Verurteilungen" eines Täters hängt nicht vom Datum der…
BGE 150 IV 48111.09.2024
Art. 90 Abs. 3 ter und 4 SVG ; qualifiziert grobe Verletzung der Verkehrsregeln, Strafzumessung. Entstehungsgeschichte von Art. 90 Abs. 3 ter SVG (E. 2.2). Diese Bestimmung räumt dem Richter einen Ermessensspielraum ein. Er ist bei einem Ersttäter nicht an die in Art. 90 Abs. 3…
BGE 150 II 53704.06.2024
Art. 98 BGG ; Art. 15d Abs. 1 SVG ; Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung; vorsorgliche Massnahme; Kognition des Bundesgerichts. Die Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung stellt eine vorsorgliche Massnahme dar. Die Kognition des Bundesgerichts ist auf verfassungsmässige…
BGE 150 II 54704.06.2024
Art. 1 Abs. 2, Art. 8, 10a Abs. 1, Art. 10b Abs. 1, Art. 11, 18, 23 und 25 USG; Art. 7-11 LSV ; Art. 4 und 7 LRV ; Autobahn-Halbanschluss Altdorf Süd; gesamthafte umweltschutzrechtliche Beurteilung zusammenhängender Teilanlagen; vorsorgliche und verschärfte Emissionsbegrenzung…
BGE 150 II 50523.05.2024
Art. 27 Abs. 1 SVG ; Pflicht zur Beachtung einer signalisierten Höchstgeschwindigkeit. Signalisierte Höchstgeschwindigkeiten sind für alle Verkehrsteilnehmende verbindlich, auch wenn sie nicht rechtsgültig publiziert worden sind. Dies gilt ungeachtet davon, ob ihre Missachtung…
BGE 150 IV 24217.05.2024
Art. 90 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 1 SVG ; Art. 9 Abs. 2 SKV ; Art. 6 ff. VSKV-ASTRA ; Geschwindigkeitskontrolle durch eine Nachfahrmessung ohne kalibriertes Nachfahrmesssystem mittels Ablesung des Geschwindigkeitsmessers. Eine Geschwindigkeitsmessung durch eine Nachfahrkontrolle…
BGE 150 II 40916.05.2024
Art. 89 Abs. 1 lit. c, Art. 111 Abs. 1 BGG ; Beschwerdelegitimation im vorinstanzlichen Verfahren bei beantragter Höherveranlagung betr. direkte Bundessteuer. Fehlt es im steuerrechtlichen Prozess an einem schutzwürdigen Interesse an der Aufhebung oder Änderung der…
BGE 150 IV 16121.03.2024
Art. 49 Abs. 1, Art. 82 Abs. 1 und Art. 123 Abs. 1 BV ; Art. 335 Abs. 1 StGB ; Art. 42 Abs. 1, Art. 90 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 3 SVG ; Gemeindereglement; Verletzung von Strassenverkehrsregeln; Vorrang des Bundesrechts. Die Kantone können ergänzende Vorschriften über den…
BGE 150 II 44415.03.2024
Art. 82 BV ; Art. 3 Abs. 1-4, Art. 32 Abs. 2 und 3 SVG ; Art. 1 Abs. 9 und Art. 108 SSV ; Anforderungen an ein Gutachten für die Einführung von Tempo 30 auf einem Strassenabschnitt in der Stadt Bern. Ob die Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit auf einem Strassenabschnitt ein…
BGE 150 I 12023.02.2024
Art. 8, 27, 49 Abs. 1, 74, 82 Abs. 1, 89 Abs. 3 und 94 BV; Art. 106 Abs. 3 SVG ; Art. 10-13 CO2-Gesetz; Art. 17f Abs. 2 lit. a CO2-Verordnung; Art. 10 und Anhang 4.1 EnEV; Art. 10 Abs. 2 lit. c, 18 Abs. 2, 24 Abs. 2 und 26 Abs. 2 des Genfer Gesetzes vom 28. Januar 2022 über…
BGE 150 IV 5729.01.2024
Art. 73 Abs. 1 VStrR ; Überweisung zur gerichtlichen Beurteilung im Verwaltungsstrafverfahren ohne Vorliegen eines rechtskräftigen Entscheids über die Leistungs- oder Rückleistungspflicht. In Fällen, in denen die Vorfrage der Leistungs- oder Rückleistungspflicht auf dem…
BGE 150 II 17715.12.2023
Art. 11 und 12 VStrR ; Art. 75 ZG ; Art. 20 AStG ; Art. 56 Abs. 4 und Art. 105 MWSTG ; Verhältnis der Nachleistungspflicht gemäss Art. 12 VStrR zu den Abgabeforderungen; Verjährung der Nachleistungspflicht, insbesondere bei Erfüllung des objektiven Tatbestands der…
BGE 149 IV 29914.08.2023
Art. 97 Abs. 1 lit. b SVG , Art. 78 und 107 Abs. 3 VZV ; Täterkreis des Tatbestands der Nichtabgabe entzogener Ausweise oder Kontrollschilder. Art. 97 Abs. 1 SVG begrenzt den Täterkreis nicht auf den "Halter" des Fahrzeugs i.S.v. Art. 78 Abs. 1 VZV und der diesbezüglichen…
12…1750›
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BGE 151 IV 357BGEx
BGEx

BGE 151 IV 357

40. Extrait de l'arrêt de la Ire Cour de droit pénal dans la cause A. contre Ministère public central du canton de Vaud (recours en matière pénale)
6B_733/2024 du 8 octobre 2025

Regeste

Art. 2 Abs. 2 StGBArt. 41 StGBArt. 47 StGB

Art. 90 Abs. 3 und 3 ter SVG in Verbindung mit Art. 41 und 47 StGB ; qualifiziert grobe Verletzung der Verkehrsregeln; Strafzumessung. Art. 90 Abs. 3 ter SVG räumt dem Richter bei der Strafzumessung einen grösseren Ermessensspielraum ein, da er bei nicht rückfälligen Tätern nicht mehr an die in Art. 90 Abs. 3 SVG vorgeschriebene Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr gebunden ist. Diese Möglichkeit soll es ihm erlauben, alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen und so unnötige Härtefälle zu vermeiden. Diese Bestimmung ist eine Kann-Vorschrift in dem Sinne, dass sie dem Richter die Möglichkeit gibt, eine Freiheitsstrafe von weniger als einem Jahr - aber höchstens vier Jahren - oder eine Geldstrafe zu verhängen, ihn jedoch nicht dazu verpflichtet. Die Strafmilderung ist nicht zwingend vorgeschrieben; es besteht auch kein Anspruch auf die Verhängung einer Geldstrafe. Der Richter muss die Strafe entsprechend der Schuld der beschuldigten Person festsetzen, dabei jedoch den erweiterten Strafrahmen berücksichtigen. In diesem Sinne ist der Richter verpflichtet, den erweiterten Strafrahmen gemäss Art. 90 Abs. 3 ter SVG zu berücksichtigen, wenn die Voraussetzungen dieser Bestimmung erfüllt sind. Die Kann-Vorschrift ist daher nicht so zu verstehen, dass der Richter frei zwischen den in Art. 90 Abs. 3 und 3 ter SVG vorgesehenen Strafen wählen kann (E. 2.1.1). Art. 90 Abs. 3 ter SVG gilt auch für Fahrzeugführer, die seit weniger als zehn Jahren im Besitz eines Führerscheins sind (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 2.1.1). Der neue Art. 90 Abs. 3 ter SVG , der für den Täter günstiger ist, gilt als lex mitior ( Art. 2 Abs. 2 StGB ; Bestätigung der Rechtsprechung; E. 2.3.1).

Sachverhalt ab Seite 359

Sachverhalt

— BGE 151 IV 357, S. 359 —

A. Par jugement du 5 février 2024, le Tribunal correctionnel de l'arrondissement de la Côte a condamné A. pour violation grave qualifiée des règles de la circulation routière à une peine pécuniaire de 180 jours-amende à 30 fr. le jour, avec sursis durant trois ans, et à une amende de 1'080 fr., la peine privative de liberté de substitution étant de 36 jours.

B. Statuant par jugement du 10 juillet 2024, la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal vaudois a admis l'appel déposé par le Ministère public du canton de Vaud à l'encontre du jugement du 5 février 2024. Elle a condamné A. à une peine privative de liberté d'un an, avec sursis durant trois ans, et à une amende de 1'080 fr., la peine privative de liberté de substitution étant de 36 jours.

Elle a retenu les faits suivants:

B.a À U., route de V., le 15 octobre 2022, à 15h29, A. a circulé au volant de la voiture de tourisme B., immatriculée VD XXX'XXX, à une vitesse de 103 km/h, marge de sécurité déduite, alors qu'à cet endroit la vitesse était limitée à 50 km/h.

B.b A. est né en 2002, à W. Il est originaire de X. Célibataire, il est étudiant à C. depuis 2022. || va commencer sa deuxième année de Bachelor. Il est entièrement à la charge de ses parents sur le plan financier. Il habite chez eux, à Y. Entre janvier et mai 2024, il a travaillé les week-ends. Il doit discuter avec ses parents d'une contribution qu'il leur verserait pour ses frais d'écolage de deuxième année. Son casier judiciaire suisse est vierge, tout comme son extrait du registre fédéral des mesures administratives. — BGE 151 IV 357, S. 360 —

C.

C.a A. forme un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre le jugement du 10 juillet 2024. Il conclut, avec suite de frais et dépens, principalement à l'annulation du jugement précité et au renvoi du dossier à l'instance cantonale pour nouveau jugement dans le sens des considérants. Subsidiairement, il conclut à la réforme du même jugement, l'appel étant rejeté, le jugement rendu le 5 février 2024 confirmé en tous points et les frais d'appel, y compris l'indemnité de défenseur d'office d'un montant de 1'906 fr. 05, laissés à la charge de l'État. Il formule également une demande d'assistance judiciaire, avec désignation de M e Z. en qualité de conseil d'office, pour la procédure de recours.

C.b Invités à se déterminer sur le recours, la cour cantonale et le Ministère public y ont renoncé, tout en se référant aux considérants du jugement attaqué.

Le Tribunal fédéral a partiellement admis le recours.

Erwägungen

Extrait des considérants:

2. Le recourant fait valoir une violation des art. 90 al. 3 ter LCR et 47 CP, en lien avec les art. 90 al. 3 et 4 LCR ainsi que les art. 41 CP et 2 al. 2 CP.

2.1

2.1.1 Aux termes de l' art. 90 al. 3 LCR , celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans. L'alinéa 4, dans sa version en vigueur jusqu'au 30 septembre 2023, prévoyait que l'alinéa 3 était en tout cas applicable si la vitesse maximale autorisée était dépassée d'au moins: 40 km/h dans une zone limitée à 30 km/h (let. a); 50 km/h dans une zone de 50 km/h (let. b); 60 km/h dans une zone de 80 km/h (let. c); 80 km/h dans une zone de 120 km/h (let. d).

L'art. 90 al. 3 ter LCR, entré en vigueur le 1 er octobre 2023 (RO 2023 453; FF 2021 3026), prévoit qu'en cas d'infractions au sens de l'alinéa 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au — BGE 151 IV 357, S. 361 — cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.

Cette disposition confère, dans la fixation de la peine, une plus grande marge d'appréciation au juge, qui n'est plus lié par la peine privative de liberté minimale d'un an prescrite par l' art. 90 al. 3 LCR , en ce qui concerne les auteurs non récidivistes ( ATF 151 IV 88 consid. 2.5.1; ATF 150 IV 481 consid. 2.2 et 2.4). Cette possibilité doit lui permettre de tenir compte de toutes les circonstances du cas d'espèce et d'ainsi éviter des cas de rigueur inutiles (cf. ATF 151 IV 88 précité consid. 2.3.3, qui résume la genèse de l'al. 3 ter ).

L'art. 90 al. 3 ter LCR constitue une norme potestative ("Kann-Vorschrift"; ATF 151 IV 88 précité consid. 2.6), dans le sens où elle permet au juge de fixer - mais ne l'oblige pas - une peine privative de liberté inférieure à un an - mais de quatre ans au plus - ou une peine pécuniaire. L'atténuation de la peine n'est pas obligatoire; il n'existe pas non plus de droit au prononcé d'une peine pécuniaire. Le juge doit fixer la peine en fonction de la culpabilité du prévenu, mais en tenant compte du cadre pénal élargi ("der erweiterte Strafrahmen"; arrêt 6B_929/2024 du 10 avril 2025 consid. 3.4 et la référence à l' ATF 136 IV 55 consid. 5.8). En ce sens, le juge est tenu de prendre en compte le cadre pénal élargi prévu à l'art. 90 al. 3 ter LCR lorsque les conditions prévues par cette disposition sont remplies. La norme potestative ne doit donc pas être comprise comme signifiant que le juge peut choisir librement entre la peine prévue à l'al. 3 et celle prévue à l'al. 3 ter de l' art. 90 LCR .

L'examen des condamnations d'un auteur "au cours des dix années précédant les faits" ne dépend pas de la date d'obtention du permis de conduire, respectivement du nombre d'années de pratique de la conduite. L'art. 90 al. 3 ter LCR s'applique donc également aux conducteurs qui sont titulaires du permis de conduire depuis une durée inférieure à dix ans ( ATF 151 IV 88 précité consid. 2.5 s.).

2.1.2 Selon l' art. 47 CP , le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir (al. 1). La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou — BGE 151 IV 357, S. 362 — la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures (al. 2; ATF 149 IV 217 consid. 1.1; ATF 142 IV 137 consid. 9.1; ATF 141 IV 61 consid. 6.1.1 et les arrêts cités).

Le juge dispose d'un large pouvoir d'appréciation dans la fixation de la peine. Le Tribunal fédéral n'intervient que lorsque l'autorité cantonale a fixé une peine en dehors du cadre légal, si elle s'est fondée sur des critères étrangers à l' art. 47 CP , si des éléments d'appréciation importants n'ont pas été pris en compte ou, enfin, si la peine prononcée est exagérément sévère ou clémente au point de constituer un abus du pouvoir d'appréciation ( ATF 149 IV 217 consid. 1.1; ATF 144 IV 313 consid. 1.2). L'exercice de ce contrôle suppose que le juge exprime, dans sa décision, les éléments essentiels relatifs à l'acte ou à l'auteur qu'il prend en compte, de manière à ce que l'on puisse constater que tous les aspects pertinents ont été pris en considération et comment ils ont été appréciés, que ce soit dans un sens aggravant ou atténuant ( art. 50 CP ). Le juge peut passer sous silence les éléments qui, sans abus du pouvoir d'appréciation, lui apparaissent non pertinents ou d'une importance mineure. La motivation doit justifier la peine prononcée, en permettant de suivre le raisonnement adopté. Un recours ne saurait être admis simplement pour améliorer ou compléter un considérant lorsque la décision rendue apparaît conforme au droit ( ATF 149 IV 217 consid. 1.1; ATF 144 IV 313 consid. 1.2; ATF 136 IV 55 consid. 5.6; arrêt 6B_440/2024 du 7 mai 2025 consid. 7.6.2).

Aux termes de l' art. 41 al. 1 CP , le juge peut prononcer une peine privative de liberté à la place d'une peine pécuniaire si une peine privative de liberté paraît justifiée pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits (let. a) ou s'il y a lieu de craindre qu'une peine pécuniaire ne puisse pas être exécutée (let. b). La peine pécuniaire constitue la sanction principale dans le domaine de la petite et moyenne criminalité, les peines privatives de liberté ne devant être prononcées que lorsque l'État ne peut pas garantir d'une autre manière la sécurité publique. Lorsque tant une peine pécuniaire qu'une peine privative de liberté entrent en considération et que toutes deux apparaissent sanctionner de manière équivalente la faute commise, il y a en règle générale lieu, conformément au principe de la proportionnalité, d'accorder la priorité à la première, qui porte atteinte au patrimoine de l'intéressé et constitue donc une sanction plus clémente qu'une peine privative de liberté, qui l'atteint dans sa liberté personnelle ( ATF 144 IV 313 consid. 1.1.1 et les références citées). Le choix de — BGE 151 IV 357, S. 363 — la sanction doit être opéré en tenant compte, outre la culpabilité de l'auteur, de l'adéquation de la peine, de ses effets sur l'auteur et sur sa situation sociale ainsi que de son efficacité du point de vue de la prévention ( ATF 147 IV 241 consid. 3.2; ATF 144 IV 313 consid. 1.1.1 et les références citées; arrêt 6B_1092/2023 du 24 mai 2024 consid. 4.3). Conformément à l' art. 41 al. 2 CP , le juge doit motiver le choix de la peine privative de liberté de manière circonstanciée.

2.2 La cour cantonale a retenu que le recourant avait roulé à 103 km/h, marge de sécurité déduite, sur un tronçon en localité limité à 50 km/h. Si, après avoir dans un premier temps refusé de répondre aux questions de la police et du Ministère public, il avait finalement reconnu les faits, il apparaissait qu'il ne s'en était jamais réellement expliqué, ne donnant aucun détail sur les circonstances dans lesquelles il avait commis l'excès de vitesse. Il s'était borné à indiquer qu'il était au volant d'une voiture très puissante, que c'était une des premières fois que son père la lui prêtait, qu'il était dans une forme d'euphorie et qu'il ne s'était pas rendu compte de la vitesse qu'il avait atteinte, se laissant emporter par la puissance; il ne pensait pas qu'à l'endroit en question la vitesse était limitée à 50 km/h. Or, de l'avis de l'autorité précédente, "ne pas se rendre compte" ne saurait expliquer un délit de chauffard. Le recourant avait appuyé pendant trois à cinq secondes sur la pédale de l'accélérateur avant de réaliser, vraisemblablement en raison du flash dû à l'excès de vitesse, qu'il roulait trop vite. Le mobile - le plaisir à conduire rapidement - s'avérait dès lors particulièrement futile et la prise de conscience insuffisante. Rien dans les déclarations du recourant ne permettait en effet de considérer qu'il aurait compris la gravité de son comportement. Le recourant avait commis l'infraction pendant la période probatoire de son permis ( art. 15a LCR ). Au vu de ces éléments, il n'apparaissait pas que l'on serait dans un cas de "rigueur excessive" que le législateur avait cherché à éviter en introduisant l'art. 90 al. 3 ter LCR. Partant, il n'y avait pas lieu de déroger à la règle de l' art. 90 al. 3 LCR , qui fixe une peine plancher privative de liberté d'une année.

Par surabondance, l'autorité précédente a retenu qu'il y avait lieu de craindre qu'une peine pécuniaire ne puisse pas être exécutée ( art. 41 al. 1 let. b CP ), voire soit exécutée par les parents, compte tenu du statut d'étudiant du recourant ainsi que du fait qu'il dépendait entièrement de ces derniers sur le plan financier et ne percevait qu'un salaire irrégulier et peu élevé. Une peine privative de liberté s'imposait — BGE 151 IV 357, S. 364 — par conséquent en toute hypothèse, pour des motifs de prévention spéciale.

S'agissant de la quotité de la peine, la cour cantonale a tenu compte, à charge, de la futilité du mobile, du manque de considération pour les autres usagers de la route ainsi que de la collaboration toute relative du recourant à la procédure. À décharge, elle a retenu son jeune âge et le fait qu'il n'avait plus occupé les autorités pénales depuis les faits. La peine minimale, à savoir un an de peine privative de liberté, devait sanctionner son comportement. Le recourant, qui remplissait les conditions du sursis, pouvait en bénéficier, la durée du délai d'épreuve, fixée à trois ans, n'ayant pas été contestée et paraissant adéquate afin de permettre au jeune conducteur de faire ses preuves. De même, l'amende à titre de sanction immédiate, à hauteur de 1'080 fr., convertible en 36 jours de peine privative de liberté en cas de non-paiement fautif, a été confirmée.

2.3

2.3.1 Il n'est pas contesté que le nouvel art. 90 al. 3 ter LCR, plus favorable au recourant, s'applique à titre de lex mitior ( art. 2 al. 2 CP ; ATF 151 IV 88 consid. 2.1.2).

2.3.2 En l'espèce, en tant que le recourant fonde son argumentation sur des faits qui divergent de ceux retenus par la cour cantonale, sa critique s'avère irrecevable (cf. art. 105 al. 1 LTF ).

Dans la mesure où le recourant soutient que la cour cantonale aurait considéré qu'il n'était pas "digne" de profiter de l'art. 90 al. 3 ter LCR, au motif qu'il n'était titulaire du permis de conduire que depuis deux ans et demi, il ne peut être suivi, rien de tel ne ressortant de la motivation développée par les juges précédents. Il en va de même quand il conteste le mobile retenu par la cour cantonale (le plaisir de conduire rapidement) puisqu'il n'a pas démontré que le jugement entrepris serait arbitraire sur ce point (cf. consid. 1.2 non publié).

2.3.3 Il n'est pas contesté que le recourant est un délinquant primaire, vu qu'il ressort du jugement entrepris que son casier judiciaire et son extrait du registre fédéral des mesures administratives sont vierges. Au vu de la jurisprudence exposée ci-devant, l'art. 90 al. 3 ter LCR lui est donc applicable, quand bien même il possède son permis de conduire depuis une durée inférieure à dix ans. Les conditions posées par l'art. 90 al. 3 ter LCR étaient réunies, de sorte que cette disposition devait s'appliquer. — BGE 151 IV 357, S. 365 —

Il en découle qu'en retenant qu'il n'y avait pas lieu de déroger à la règle de l' art. 90 al. 3 LCR , la cour cantonale a violé le droit fédéral. En se considérant liée par la peine privative de liberté minimale d'un an, elle a violé les règles relatives à la fixation de la peine et commis un abus de son pouvoir d'appréciation. C'est ainsi en tenant compte du cadre pénal élargi que la cour cantonale devait fixer et motiver la peine. En particulier, si elle entendait prononcer une peine privative de liberté à la place d'une peine pécuniaire, le choix de la sanction devait être opéré selon les critères développés en lien avec l' art. 41 al. 1 CP et le choix d'une peine privative de liberté motivé de manière circonstanciée (cf. supra consid. 2.1.2). À cet égard, il convient de relever que la motivation par surabondance retenue par la cour cantonale (cf. supra, consid. 2.2, 2 e paragraphe), qui se limite à des considérations générales, ne satisfait pas aux exigences particulières de motivation de l' art. 41 al. 2 CP . Dans ces conditions, la cause doit être renvoyée à l'autorité précédente pour qu'elle se prononce à nouveau sur la fixation de la peine.

Partant, les autres griefs du recourant sont sans objet.

Themen
Begründung der FreiheitsstrafeErmessensspielraumErweiterter StrafrahmenKann-VorschriftLex mitiorNicht rückfällige TäterPrimärer TäterQualifiziert grobe Verletzung der VerkehrsregelnRaserdeliktStrafzumessung
§Normen
Art. 2 Abs. 2 StGBArt. 41 StGBArt. 47 StGBArt. 50 StGBArt. 90 Abs. 3ter SVGArt. 105 Abs. 1 BGG
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Quelle: Bundesgericht·bger.ch·BGE 151 IV 357

Zitiervorschlag: BGE 151 IV 357, bgex.ch/bge/151-iv-357

Quelle des Entscheidtextes: bger.ch · Schweizerisches Bundesgericht · BGE 151 IV 357