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Lebensmittelverordnung (LMV)

Dokument vom 14. Juni 1999 · Seiten 1848–1850

Amtliche Sammlung · AS 1999 1848Amtliche Sammlung · AS 1999 1848

Lebensmittelverordnung (LMV)

Änderung vom 14. Juni 1999

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Lebensmittelverordnung vom 1. März 19951 wird wie folgt geändert:

Art. 22 Abs. 1 Bst. k

1Lebensmittel, die ausser Sichtweite der Konsumentinnen oder Konsumenten auf solche Weise in Verkaufseinheiten abgemessen und abgepackt werden, dass der Packungsinhalt nicht verändert werden kann, ohne dass die Packung geöffnet oder abgeändert wird (vorverpackte Lebensmittel), müssen bei der Abgabe an die Konsumentinnen oder Konsumenten auf den Packungen oder Etiketten folgende Angaben aufweisen:

k. einen Hinweis nach Artikel 22b bei Lebensmitteln, Zusatzstoffen und Verarbeitungshilfsstoffen, die gentechnisch veränderte Organismen sind, solche enthalten oder daraus gewonnen wurden;

Art. 22b Gentechnisch veränderte Organismen und daraus gewonnene

Erzeugnisse

1Lebensmittel, Zusatzstoffe und Stoffe nach Artikel 6, die gentechnisch veränderte Organismen sind, solche enthalten oder daraus gewonnen wurden, sind mit dem Hinweis «aus gentechnisch verändertem X hergestellt»2 oder «aus genetisch verändertem X hergestellt» zu kennzeichnen.

2Verarbeitungshilfsstoffe, die als solche abgegeben werden und gentechnisch veränderte Organismen sind, solche enthalten oder daraus gewonnen wurden, sind mit dem Hinweis «aus gentechnisch verändertem X hergestellt» oder «aus genetisch verändertem X hergestellt» zu kennzeichnen.

3Lebensmittel, die gentechnisch veränderte Mikroorganismen enthalten, die zu technologischen Zwecken eingesetzt werden, sind mit dem Hinweis «mit gentechnisch veränderten Y hergestellt»3 oder «mit genetisch veränderten Y hergestellt» zu kennzeichnen. Werden die Mikroorganismen als solche abgegeben, so sind sie mit dem Hinweis «gentechnisch verändert» oder «genetisch verändert» zu kennzeichnen.

1 SR 817.02

2 X = Name des gentechnisch veränderten Organismus

3 Y = Namen der gentechnisch veränderten Mikroorganismen