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Verordnung über die Sicherheit der Stauanlagen (Stauanlagenverordnung, StAV)

Dokument vom 7. Dezember 1998 · Seiten 4–11

Amtliche Sammlung · AS 1999 4Amtliche Sammlung · AS 1999 4

Verordnung über die Sicherheit der Stauanlagen (Stauanlagenverordnung, StAV)

vom 7. Dezember 1998

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 3bisdes Bundesgesetzes vom 22. Juni 18771 über die Wasserbaupolizei,

verordnet:

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Geltungsbereich

1Diese Verordnung gilt für Stauanlagen, bei denen die Stauhöhe über Niederwasser des Gewässers oder über Geländehöhe mindestens 10 m beträgt oder die bei mindestens 5 m Stauhöhe einen Stauraum von mehr als 50 000 m3 aufweisen.

2Sie gilt auch für Stauanlagen mit geringeren Ausmassen, sofern sie eine besondere Gefahr für Personen oder Sachen darstellen.

3Sie gilt nicht für Stauanlagen, für die nachgewiesen wird, dass sie keine besondere Gefahr für Personen oder Sachen darstellen.

Art. 2 Begriffe

1Stauanlagen sind Einrichtungen zum Aufstau oder zur Speicherung von Wasser oder Schlamm. Als Stauanlagen gelten auch Bauwerke für den Rückhalt von Geschiebe, Eis und Schnee, sofern sie Wasser aufstauen können (Rückhaltebecken).

2Inhaberin einer Stauanlage ist die Person, die eine solche Anlage baut, besitzt oder betreibt.

2. Kapitel: Konstruktive Sicherheit

1. Abschnitt: Bau

Art. 3 Grundsatz

1Stauanlagen sind nach dem Stand von Wissenschaft und Technik so zu bemessen und zu bauen, dass ihre Standsicherheit bei allen voraussehbaren Betriebs- und Lastfällen gewährleistet ist.

1 SR 721.10

1 Entscheid zu AS 1999 4

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