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Giftverordnung

Dokument vom 11. November 1998 · Seiten 56–59

Amtliche Sammlung · AS 1999 56Amtliche Sammlung · AS 1999 56

Giftverordnung

Änderung vom 11. November 1998

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Giftverordnung vom 19. September 19831 wird wie folgt geändert:

Einführen einer Abkürzung des Titels

(GV)

Ingress, erstes Lemma

gestützt auf die Artikel 6 Absatz 3, 15a, 21 Absatz 2, 23 Absatz 3 und 39 Absatz 2 des Giftgesetzes vom 21. März 19692 (GG),

Ersatz eines Ausdruckes

In den Artikeln, 42 Absatz 7 und 44 Absatz 6 wird der Ausdruck «das Eidgenössische Departement des Innern» durch «das Departement» ersetzt.

Art. 2, in alphabetischer Reihenfolge einfügen

Berufliche Verwenderin: Jede natürliche oder juristische Person, die eine Ware be-

ruflich oder gewerbsmässig aufbewahrt, verarbeitet, abgibt oder verwendet.

Art. 9 Abs. 1bis

1bisDas Bundesamt kann vom Anmelder zudem ein Sicherheitsdatenblatt verlangen.

Art. 9a Anforderungen an Prüfungen und Untersuchungen

1Der Anmelder muss sicherstellen, dass die Prüfprogramme, die Durchführung der einzelnen Prüfungen und die angewendeten Methoden sowie die Beurteilung der Prüfergebnisse dem Stand von Wissenschaft und Technik entsprechen.

2Wer dem Bundesamt im Rahmen der Anmeldung Ergebnisse von Prüfungen vorlegt, die im Labor oder unter Aussenbedingungen durchgeführt wurden, um Daten über die Eigenschaften oder die Sicherheit von Stoffen oder Erzeugnissen zu gewinnen, muss:

1 SR 814.801

2 SR 813.0