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Verordnung des VBS über die Gebühren für Dienstleistungen (Gebührentarif VBS)

Dokument vom 9. Dezember 1998 · Seiten 662–686

Amtliche Sammlung · AS 1999 662Amtliche Sammlung · AS 1999 662

Verordnung des VBS über die Gebühren für Dienstleistungen (Gebührentarif VBS)

vom 9. Dezember 1998

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz

und Sport (VBS),

gestützt auf Artikel 14 der Gebührenverordnung VBS vom 21. Dezember 19901,

im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement,

verordnet:

Art. 1 Geltungsbereich

1Diese Verordnung regelt die Einzelheiten über die Gebühren für Dienstleistungen der Bundesämter und Dienststellen des VBS.

2Vorbehalten bleiben Gebührenverordnungen für besondere Bereiche des VBS und die Leistungsvereinbarungen nach Artikel 2a der Gebührenverordnung VBS vom 21. Dezember 1990.

Art. 2 Grundsatz

1Es gilt der Gebührentarif nach den Anhängen 1–6.

2Gebühren für Dienstleistungen, die in den Anhängen nicht enthalten sind, sind nach den entsprechenden Kriterien des Gebührentarifs sinngemäss festzusetzen.

Art. 3 Bewilligung des Generalsekretariates VBS

Bei Dienstleistungen mit erheblicher Beanspruchung von Personal und/oder Material muss vor der Erteilung der Bewilligung durch das Bundesamt oder die Dienststelle die Zustimmung des Generalsekretariates VBS eingeholt werden.

Art. 4 Aufhebung bisherigen Rechts

Es werden aufgehoben:

a. die Gebührenverordnung VBS vom 10. Januar 19912;

b. die Verordnung vom 23. Juni 19753 über die Vermietung von Ferienwohnun-

gen und Ferienunterkünften.

1 SR 510.46

2 AS 1991 636, 1995 153, 1997 177

3 In der AS nicht veröffentlicht.