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Geschäftsordnung der Stiftung Pro Helvetia

Dokument vom 20. November 1997 · Seiten 866–872

Amtliche Sammlung · AS 1999 870Amtliche Sammlung · AS 1999 866

2Das Protokoll enthält die wichtigsten Elemente der Beratungen und die Beschlüsse. Jedes Mitglied kann verlangen, dass ein bestimmtes Votum unter seinem Namen protokolliert wird.

3Das Protokoll ist von der jeweils zuständigen Präsidentin bzw. dem Präsidenten und der protokollführenden Person im Sekretariat zu unterzeichnen und an der nächstfolgenden Sitzung zur Genehmigung zu unterbreiten.

4Auf Verlangen erhält jedes Mitglied des Stiftungsrats Einblick in alle Protokolle.

Art. 15 Amtsverschwiegenheit

1Die Mitglieder des Stiftungsrates und das Sekretariatspersonal sind verpflichtet, über die Tatsachen, die ihnen bei der Ausübung ihrer Funktion zur Kenntnis gelangen, Verschwiegenheit zu wahren.

2Vorgesetzte Behörde nach Artikel 320 Ziffer 2 des Strafgesetzbuches2 ist das Eidgenössische Departement des Innern.

Art. 16 Übrige Verfahrensbestimmungen, Eröffnung der Entscheide,

Unterschriftenberechtigung

1Bezüglich des Beitragsverfahrens gelten die Bestimmungen des Beitragsreglementes vom 20. November 19973 über Beiträge der Stiftung Pro Helvetia.

2Die mit Begründung versehenen Beitragsentscheide der Stiftungsorgane werden von der zuständigen Abteilungsleiterin bzw. dem Abteilungsleiter eröffnet.

3Die übrigen Beschlüsse der Stiftung werden je zu zweien von der Präsidentin bzw. dem Präsidenten oder einem Mitglied des Vizepräsidiums sowie von der Direktorin bzw. dem Direktor oder deren Stellvertretung unterzeichnet. Der Leitende Ausschuss kann weitere Mitglieder mit der Unterschrift betrauen.

6. Abschnitt: Das Sekretariat

Art. 17 Organisation

Das Sekretariat besteht aus:

a. der Direktion (Direktorin bzw. Direktor und stellvertretende Direktorin bzw.

stellvertretender Direktor);

b. den Abteilungen;

c. den Diensten.

Art. 18 Direktorin bzw. Direktor

Die Direktorin bzw. der Direktor leitet das Sekretariat. Sie oder er nimmt insbesondere folgende Aufgaben wahr:

2 SR 311.0

3 SR 447.12; AS 1999 873