Verordnung über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Bauarbeiten (Bauarbeitenverordnung, BauAV)
Dokument vom 29. März 2000 · Seiten 1403–1420
Amtliche Sammlung · AS 2000 1419Amtliche Sammlung · AS 2000 1403
5. Kapitel: Schlussbestimmungen
Art. 53 Vollzug
Der Vollzug dieser Verordnung richtet sich nach den Vollzugsbestimmungen des UVG und insbesondere der VUV8. Das danach zuständige Vollzugsorgan koordiniert seine Tätigkeiten mit den Vollzugsbehörden des ArG.
Art. 54 Aufhebung bisherigen Rechts
Es werden aufgehoben:
a. die Verordnung vom 8. August 19679 über die Verhütung von Unfällen bei Bauarbeiten;
b. die Verordnung vom 17. November 196710 über die Verhütung von Unfällen bei Arbeiten an und auf Dächern.
Art. 55 Änderung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 19. Dezember 198311 über die Unfallverhütung (VUV) wird wie folgt geändert:
Art. 19 Abs. 3
3 Können für bestimmte Arbeitsplätze die Vorschriften über die Verkehrswege nicht vollumfänglich eingehalten werden, so sind gleichwertige Sicherheitsvorkehren zu treffen.
Art. 56 Übergangsbestimmung
Ab Inkrafttreten dieser Verordnung können Maurergerüste, welche bisher rechtmässig in Gebrauch waren, jedoch die Anforderungen an die Belagsbreite nach Artikel 42 nicht erfüllen, noch während drei Jahren benützt werden.
Art. 57 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2000 in Kraft.
29. März 2000 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
Der Bundespräsident: Adolf Ogi
10941 Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz
8 SR 832.30
9 AS 1967 1181
10 AS 1967 1633 1664
11 SR 832.30