Verordnung des EFD über das Unterhaltsreinigungspersonal (Unterhaltsreinigungspersonalverordnung EFD)
Dokument vom 22. Mai 2002 · Seiten 1760–1762
Amtliche Sammlung · AS 2002 1761Amtliche Sammlung · AS 2002 1760
3 Der Lohn nach den Absätzen 1 und 2 erhöht sich jeweils um den Teuerungsausgleich.
Art. 4 Lohnentwicklung
1 Der Lohn des regelmässig eingesetzten Reinigungspersonals wird nach den Ergebnissen der Personalbeurteilung jährlich bis zum Maximallohn nach Artikel 3 Absatz 2 wie folgt angepasst:
a. Beurteilungsstufe A: Erhöhung um 750 Franken;
b. Beurteilungsstufe B: Erhöhung um 300 Franken;
c. Beurteilungsstufe C: Keine Erhöhung.
2 Der Lohn des unregelmässig eingesetzten Reinigungspersonals wird bis zum Maximallohn nach jedem effektiv geleisteten Jahr um 750 Franken erhöht.
Art. 5 Berufliche Vorsorge
Das Reinigungspersonal ist obligatorisch gegen die wirtschaftlichen Folgen von Invalidität, Alter und Tod in der Pensionskasse des Bundes versichert, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt sind.
Art. 6 Übergangsbestimmungen
1 Für das Reinigungspersonal, das am 30. Juni 1990 im Dienst stand, gilt:
a. Die Rentenansprüche nach Artikel 18c des Aufräumerinnenreglementes vom 12. Januar 1973 in der Fassung vom 15. Dezember 19764 bleiben gewahrt.
b. Die Invalidenleistungen entsprechen den Altersleistungen.
c. Die Hinterlassenenleistungen richten sich nach den Bestimmungen der Verordnung vom 24. August 19945 über die Pensionskasse des Bundes (PKB-Statuten).
d. die Dienstjahre zählen als Beitragsjahre im Sinne der Artikel 43 und 45 der PKB-Statuten.
2 Laufende Renten bleiben unverändert.
3 Die Übergangsbestimmungen nach Absatz 1 gelten bis zur Überführung der Pensionskasse des Bundes in die PUBLICA.
4 Für das regelmässig eingesetzte Reinigungspersonal, das im Verlaufe des Jahres 2002 eine Lohnerhöhung nach der Verordnung des EFD vom 6. April 19906 für das Reinigungspersonal der allgemeinen Bundesverwaltung erhalten hat, wird die Erhöhung auf den 1. Januar 2003 anteilmässig berechnet.
5 Übersteigt der Lohn den Maximallohn nach Artikel 3 Absatz 2, wird er so nicht mehr nach Artikel 4 erhöht und der Teuerung nicht angepasst. Der Teuerungsaus-
4In der AS nicht publiziert.
5 SR 172.222.1
6 In der AS nicht publiziert.