Verordnung über die Anpassung der Schwellenwerte im öffentlichen Beschaffungswesen für das Jahr 2003
Dokument vom 28. Oktober 2002
Amtliche Sammlung · AS 2002 4148
Verordnung über die Anpassung der Schwellenwerte im öffentlichen Beschaffungswesen für das Jahr 2003
vom 28. Oktober 2002
Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement,
gestützt auf Artikel 6 Absatz 2 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 19941
über das öffentliche Beschaffungswesen (Gesetz),
im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement,
verordnet:
Art. 1 Anpassung der Schwellenwerte
Die Schwellenwerte nach Artikel 6 Absatz 1 des Gesetzes betragen für das Jahr 2003:
a. 248 950 Franken bei Lieferungen;
b. 248 950 Franken bei Dienstleistungen;
c. 9,575 Millionen Franken bei Bauwerken;
d. 766 000 Franken bei Lieferungen und Dienstleistungen im Auftrag einer Auftraggeberin nach Artikel 2 Absatz 2 des Gesetzes oder für Aufträge, welche die Automobildienste der Schweizerischen Post zur Durchführung ihrer in der Schweiz ausgeübten Tätigkeit im Bereich des Personentransports vergeben.
Art. 2 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 5. November 20012 über die Anpassung der Schwellenwerte im öffentlichen Beschaffungswesen für das Jahr 2002 wird aufgehoben.
Art. 3 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2003 in Kraft.
28. Oktober 2002 Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement:
Pascal Couchepin
1 SR 172.056.1
2 AS 2001 3194