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Verordnung des EDI über die Förderung der Invalidenhilfe

Dokument vom 4. Dezember 2003 · Seiten 4857–4858

Amtliche Sammlung · AS 2003 4857Amtliche Sammlung · AS 2003 4857

Verordnung des EDI über die Förderung der Invalidenhilfe

vom 4. Dezember 2003

Das Eidgenössische Departement des Innern,

gestützt auf die Artikel 101 Absatz 1bis und 106bis Absatz 3 der Verordnung vom 17. Januar 19611 über die Invalidenversicherung (IVV),

verordnet:

Art. 1 Kostenlimite für Einrichtungsbeiträge an Institutionen

Die Versicherung richtet Beiträge für erneuerte und ergänzte Einrichtungen an bestehende Institutionen nach den Artikeln 99 und 100 Absatz 1 Buchstabe a IVV aus, sofern die Kosten des Einrichtungsgegenstandes mindestens 1000 Franken betragen.

Art. 2 Beitragslimiten für Betriebsbeiträge an Werkstätten für

die Dauerbeschäftigung Invalider, Wohnheime und Tagesstätten

Die oberste Grenze für den Betriebsbeitrag an Institutionen, die nach Inkrafttreten dieser Verordnung neue Plätze schaffen und die neben der Betreuung kein pflegerisches Angebot aufweisen, beträgt:

a. für Werkstätten nach Artikel 100 Absatz 1 Buchstabe a: 17 Franken pro bezahlte Arbeitsstunde;

b. für Wohnheime nach Artikel 100 Absatz 1 Buchstabe b: 100 Franken pro Tag, an dem eine invalide Person im Wohnheim untergebracht ist;

c. für Wohnheime nach Artikel 100 Absatz 1 Buchstabe b, die neben der Unterbringung eine Tagesstruktur mit mindestens fünf Stunden Betreuung anbieten: 140 Franken pro Tag, an dem eine invalide Person im Wohnheim untergebracht ist und dort tagsüber betreut wird.

d. für Tagesstätten nach Artikel 100 Absatz 1 Buchstabe d: 95 Franken pro Tag, an dem eine invalide Person sich mindestens fünf Stunden nacheinander in der Tagesstätte aufhält.

1 SR 831.201

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