Verordnung des EDI über die Gebührenansätze im Bereich Meteorologie und Klimatologie (MetGebV)
Dokument vom 3. Dezember 2003 · Seiten 5085–5092
Amtliche Sammlung · AS 2003 5091Amtliche Sammlung · AS 2003 5085
Typ Einheit Franken
Fotokopie/Ausdruck 1 Seite, grösser als A3, farbig 40.00
Computerdiskette 1 Stück 2.50
CD-Rom 1 Stück 10.00
5. Abschnitt: Gebührenerlass
Art. 16 Lehre und Forschung
1 Für Dienstleistungen nach den Artikeln 3–5, die ausschliesslich für Lehre und Forschung verwendet werden, werden die Gebühren erlassen.
2 In Rechnung gestellt werden die Gebühren für Beratungen und regelmässige Vermittlungen gemäss Artikel 7 und Auslagen gemäss Artikel 15, sofern der Gesamtbetrag 100 Franken pro Auftrag überschreitet.
Art. 17 Einsatzorganisationen zum Schutze der Bevölkerung
1 Für eidgenössische, kantonale und kommunale Einsatzorganisationen zum Schutze der Bevölkerung vor Auswirkungen extremer Wetterereignisse sind die Beratung und die notwendigen Daten, Informationen und Erzeugnisse in Krisensituationen kostenlos.
2 Privatrechtlich organisierte Einsatzorganisationen, die im Auftrag des Bundes, eines Kantons oder einer Gemeinde zum Schutze der Bevölkerung vor Auswirkungen extremer Wetterereignissen tätig sind, können gleich behandelt werden.
6. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 18 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung des EDI vom 23. Februar 20002 über die Gebührenansätze im Bereich der Meteorologie und Klimatologie wird aufgehoben.
Art. 19 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2004 in Kraft.
3. Dezember 2003 Eidgenössisches Departement des Innern:
Pascal Couchepin
2 AS 2000 1151