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Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe (POP-Konvention) (mit Anlagen)

Dokument vom 22. Mai 2001 · Seiten 2797–2844

Amtliche Sammlung · AS 2004 2822Amtliche Sammlung · AS 2004 2797

Art. 27 Vorbehalte

Vorbehalte zu diesem Übereinkommen sind nicht zulässig.

Art. 28 Rücktritt

1 Eine Vertragspartei kann jederzeit nach Ablauf von drei Jahren nach dem Zeitpunkt, zu dem dieses Übereinkommen für sie in Kraft getreten ist, durch eine an den Verwahrer gerichtete schriftliche Notifikation vom Übereinkommen zurücktreten.

2 Der Rücktritt wird nach Ablauf eines Jahres nach dem Eingang der Rücktrittsnotifikation beim Verwahrer oder zu einem gegebenenfalls in der Rücktrittsnotifikation genannten späteren Zeitpunkt wirksam.

Art. 29 Verwahrer

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen ist Verwahrer dieses Übereinkommens.

Art. 30 Verbindliche Wortlaute

Die Urschrift dieses Übereinkommens, dessen arabischer, chinesischer, englischer, französischer, russischer und spanischer Wortlaut gleichermassen verbindlich ist, wird beim Generalsekretär der Vereinten Nationen hinterlegt.

Zu Urkund dessen haben die hierzu gehörig befugten Unterzeichneten dieses Übereinkommen unterschrieben.

Geschehen zu Stockholm am 22. Mai 2001.

(Es folgen die Unterschriften)

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