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Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (mit Anhängen)

Dokument vom 11. Dezember 1997 · Seiten 5205–5234

Amtliche Sammlung · AS 2004 5205Amtliche Sammlung · AS 2004 5205

Übersetzung1

Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen

Abgeschlossen in Kyoto am 11. Dezember 1997

Von der Bundesversammlung genehmigt am 2. Juni 20032

Ratifikationsurkunde von der Schweiz hinterlegt am 9. Juli 2003

Inkrafttreten für die Schweiz am 16. Februar 2005

Die Vertragsparteien dieses Protokolls,

als Vertragsparteien des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen, im Folgenden als «Übereinkommen» bezeichnet,

in Verfolgung des in Artikel 2 des Übereinkommens festgelegten Endziels,

eingedenk der Bestimmungen des Übereinkommens,

geleitet von Artikel 3 des Übereinkommens,

in Anwendung des durch Beschluss 1/CP.1 der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens auf ihrer ersten Tagung angenommenen Berliner Mandats,

sind wie folgt übereingekommen:

Art. 1

Für die Zwecke dieses Protokolls finden die in Artikel 1 des Übereinkommens enthaltenen Begriffsbestimmungen Anwendung. Darüber hinaus

1. bedeutet «Konferenz der Vertragsparteien» die Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens;

2. bedeutet «Übereinkommen» das am 9. Mai 19923 in New York angenommene Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen;

3. bedeutet «Zwischenstaatliche Sachverständigengruppe für Klimaänderungen» die 1988 von der Weltorganisation für Meteorologie und dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen gemeinsam eingerichtete Zwischenstaatliche Sachverständigengruppe für Klimaänderungen (Intergovernmental Panel on Climate Change, IPPC);

4. bedeutet «Montrealer Protokoll» das am 16. September 19874 in Montreal angenommene und später angepasste und geänderte Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen;

5. bedeutet «anwesende und abstimmende Vertragsparteien» die anwesenden Vertragsparteien, die eine Ja- oder eine Nein-Stimme abgeben;

1Übersetzung des französischen Originaltextes (RO 2004 5205).

2AS 2004 5203

3 SR 0.814.01

4 SR 0.814.021

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