Verordnung über die Anpassung der Schwellenwerte im öffentlichen Beschaffungswesen für das Jahr 2005
Dokument vom 2. November 2004 · Seiten 1–2
Amtliche Sammlung · AS 2005 1Amtliche Sammlung · AS 2005 1
Verordnung über die Anpassung der Schwellenwerte im öffentlichen Beschaffungswesen für das Jahr 2005
vom 2. November 2004
Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement,
gestützt auf Artikel 6 Absatz 2 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 19941
über das öffentliche Beschaffungswesen (Gesetz),
im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement,
verordnet:
Art. 1 Anpassung der Schwellenwerte
Die Schwellenwerte nach Artikel 6 Absatz 1 des Gesetzes betragen für das Jahr 2005:
a. 248 950 Franken bei Lieferungen;
b. 248 950 Franken bei Dienstleistungen;
c. 9,575 Millionen Franken bei Bauwerken;
d. 766 000 Franken bei Lieferungen und Dienstleistungen im Auftrag einer Auftraggeberin nach Artikel 2 Absatz 2 des Gesetzes oder für Aufträge, welche die Automobildienste der Schweizerischen Post zur Durchführung ihrer in der Schweiz ausgeübten Tätigkeit im Bereich des Personentransports vergeben.
Art. 2 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 13. Oktober 20032 über die Anpassung der Schwellenwerte im öffentlichen Beschaffungswesen für das Jahr 2004 wird aufgehoben.
Art. 3 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2005 in Kraft.
2. November 2004 Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement:
Joseph Deiss
1 SR 172.056.1
2 AS 2003 4257