Verordnung des EDI über Trink-, Quell- und Mineralwasser
Dokument vom 23. November 2005 · Seiten 5929–5940
Amtliche Sammlung · AS 2005 5930Amtliche Sammlung · AS 2005 5929
a. die in der Hygienverordnung des EDI vom 23. November 20052 für Trinkwasser festgelegten hygienischen und mikrobiologischen Anforderungen erfüllt;
b. die in der Fremd- und Inhaltsstoffverordnung vom 26. Juni 19953 für Trinkwasser festgesetzten Toleranz- und Grenzwerte nicht überschreitet; und
c. bezüglich Geschmack, Geruch und Aussehen einwandfrei ist.
Art. 4 Kennzeichnung
Auf Behältnissen von Trinkwasser, welche an Konsumentinnen oder Konsumenten abgegeben werden, dürfen nicht angebracht werden:
a. Hinweise auf Quellorte oder Quellnamen sowie Bildzeichen, Abbildungen oder Bezeichnungen, die Anlass zu Verwechslungen mit einem natürlichen Mineralwasser oder Quellwasser geben könnten;
b. gesundheitsbezogene Anpreisungen.
Art. 5 Information
Wer über eine Wasserversorgungsanlage Trinkwasser an Konsumentinnen und Konsumenten abgibt, hat diese jährlich mindestens einmal umfassend über die Qualität des Trinkwassers zu informieren.
Art. 6 Anlagen, Mittel und Verfahren für Trinkwasser
1 Eine Wasserversorgungsanlage ist eine Anlage zur Fassung oder Aufbereitung, zum Transport, zur Speicherung oder Verteilung von Trinkwasser, das an Dritte abgegeben wird.
2 Wer eine Wasserversorgungsanlage erstellen oder ändern will, muss dies der zuständigen kantonalen Vollzugsbehörde vorgängig melden.
3 Anlagen, Apparate und Einrichtungen zur Wasserversorgung müssen nach den anerkannten Regeln der Technik eingerichtet, betrieben, erweitert oder abgeändert werden. Die Inhaberin oder der Inhaber ist verpflichtet, sie durch entsprechend ausgebildete Personen regelmässig überwachen und unterhalten zu lassen.
4 Anlagen, Apparate, Einrichtungen und Verfahren zur Aufbereitung von Trinkwasser dürfen nur benutzt werden, wenn das damit behandelte Trinkwasser jederzeit den Anforderungen von Artikel 3 entspricht.
5 Verfahren zur Aufbereitung und Desinfektion von Trinkwasser bedürfen der Bewilligung durch das Bundesamt für Gesundheit (BAG).
2 SR 817.024.1; AS 2005 6521
3 SR 817.021 23; AS 2005 5749