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Notenaustausch vom 31. Juli 2003/9. März 2004 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Tschechischen Republik über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht

Dokument vom 9. März 2004 · Seiten 89–92

Amtliche Sammlung · AS 2005 89Amtliche Sammlung · AS 2005 89

Notenaustausch vom 31. Juli 2003/9. März 2004 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Tschechischen Republik über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht

In Kraft getreten am 23. Dezember 2004

Originaltext

Eidgenössisches Departement Bern, den 9. März 2004 für auswärtige Angelegenheiten

Bern

Botschaft der

Tschechischen Republik

Bern

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten beehrt sich, der Botschaft der Tschechischen Republik in Bern den Empfang ihrer Note Nr. 6263/2003 vom 31. Juli 2003 anzuzeigen, die folgenden Wortlaut hat:

«Die Botschaft der Tschechischen Republik in Bern entbietet dem Eidgenössischen Departement für auswärtigen Angelegenheiten seine Hochachtung und beehrt sich, im Auftrag der Regierung der Tschechischen Republik dem Schweizerischen Bundesrat zum Zwecke der gegenseitigen Anerkennung der tschechischen Personalausweise mit maschinenlesbarer Zone und der schweizerischen Identitätskarten als Reisedokumente die Vereinbarung eines neuen Abkommens zwischen der Regierung der Tschechischen Republik und dem Schweizerischen Bundesrat über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht mit folgendem Wortlaut vorzuschlagen:

Die Regierung der Tschechischen Republik und der Schweizerische Bundesrat (nachstehend Vertragsparteien genannt) – in der Absicht, die freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Staaten zu stärken und den Reiseverkehr zwischen ihnen zu erleichtern, – haben folgendes vereinbart:

Art. 1

1. Angehörige des einen Staats, die einen gültigen Pass (gewöhnlicher Reisepass, Diplomaten-, Dienst- oder Sonderpass) besitzen und die nicht beabsichtigen, sich länger als 3 Monate im anderen Staat aufzuhalten oder dort eine Erwerbstätigkeit auszuüben, können ohne Visum in das Gebiet des anderen Staats einreisen und sich dort aufhalten.