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Abkommen über Luftverkehrslinien zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Neuseeland (mit Anhang)

Dokument vom 9. September 1999 · Seiten 1181–1194

Amtliche Sammlung · AS 2006 1181Amtliche Sammlung · AS 2006 1181

Originaltext

Abkommen über Luftverkehrslinien zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Neuseeland

Abgeschlossen am 9. September 1999

Provisorisch angewendet ab 9. September 1999

Der Schweizerische Bundesrat

und

die Regierung von Neuseeland

(nachfolgend die «Vertragsparteien» genannt):

vom Wunsche getragen, ein internationales Luftverkehrssystem basierend auf freiem Wettbewerb unter Luftverkehrsunternehmen im Markt mit geringst möglicher Einmischung und Regulierung durch die Regierungen zu fördern;

vom Wunsche getragen, den Ausbau internationaler Luftverkehrslinien zu erleichtern;

in Anerkennung, dass effiziente und wettbewerbsfähige internationale Luftverkehrslinien den Handel, den Nutzen für die Konsumenten und das wirtschaftliche Wachstum fördern;

vom Wunsche getragen, den Luftverkehrsunternehmen die Möglichkeit zu schaffen, der reisenden und zu befördernden Öffentlichkeit eine Vielzahl an Dienstleistungsmöglichkeiten anzubieten, und im Bestreben einzelne Luftverkehrsunternehmen zu ermutigen, innovative und wettbewerbsfähige Preise zu entwickeln und anzuwenden;

vom Wunsche getragen, einen höchstmöglichen Standard an technischer und allgemeiner Sicherheit in internationalen Luftverkehrslinien sicherzustellen, und ihre schwere Besorgnis ausdrückend über Handlungen oder Drohungen gegen die Sicherheit von Luftfahrzeugen, welche die Sicherheit von Personen oder Gütern gefährden, die die Durchführung internationaler Luftverkehrslinien nachteilig beeinträchtigen und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Sicherheit der Zivilluftfahrt untergraben;

als Vertragsparteien des am 7. Dezember 19441 in Chicago zur Unterzeichnung aufgelegten Übereinkommens über die internationale Zivilluftfahrt,

haben folgendes vereinbart:

Art. 1 Begriffe

Für die Anwendung dieses Abkommens, sofern nicht anders festgelegt, bedeutet der Ausdruck:

1 SR 0.748.0

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