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Messmittelverordnung (MessMV)

Dokument vom 15. Februar 2006 · Seiten 1453–1524

Amtliche Sammlung · AS 2006 1491Amtliche Sammlung · AS 2006 1453

4.4 Darüber hinaus kann die Konformitätsbewertungsstelle der Herstellerin

unangemeldete Besuche abstatten. Während dieser Besuche kann die Konformitätsbewertungsstelle erforderlichenfalls Prüfungen zur Kontrolle des ordnungsgemässen Funktionierens des Qualitätsmanagementsystems durchführen oder durchführen lassen. Sie übergibt der Herstellerin einen Bericht über den Besuch und im Falle einer Prüfung einen Prüfbericht.

Kennzeichen

5 Die Herstellerin bringt an jedem Messmittel, das mit der im Bauartprüfzerti-

fikat beschriebenen Bauart übereinstimmt und die entsprechenden Anforderungen dieser Verordnung erfüllt, das Konformitätskennzeichen, das zusätzliche Metrologie-Kennzeichen sowie – unter der Verantwortung der in Ziffer 3.1 genannten Konformitätsbewertungsstelle – deren Kennnummer an.

Schriftliche Konformitätserklärung

6 Für jedes Messmittelmodell wird eine Konformitätserklärung ausgestellt, die

zehn Jahre lang nach Herstellung des letzten Messmittels für die zuständigen Behörden bereitzuhalten ist. In ihr ist anzugeben, für welches Messmittelmodell sie ausgestellt wurde.

Eine Kopie der Erklärung wird jedem Messmittel beigefügt, das in Verkehr gebracht wird. In den Fällen, in denen eine grosse Zahl von Messmitteln an ein und denselben Benutzer geliefert wird, kann diese Anforderung in der Weise ausgelegt werden, dass sie nicht für Einzelgeräte gilt, sondern für ein Los oder eine Sendung.

7 Die Herstellerin hält zehn Jahre lang nach Herstellung des letzten Messmit-

tels folgende Unterlagen für die zuständigen Behörden zur Verfügung:

– die Unterlagen gemäss Ziffer 3.1, zweites Lemma;

– die Änderung gemäss Ziffer 3.5 Absatz 2;

– die Entscheidungen und Berichte der Konformitätsbewertungsstelle gemäss Ziffer 3.5 letzter Absatz und den Ziffern 4.3 und 4.4.

8 Jede Konformitätsbewertungsstelle stellt den Vertragsstaat, der sie bezeich-

net hat, regelmässig die Liste von erteilten und verweigerten Anerkennungen für Qualitätsmanagementsysteme zur Verfügung und unterrichtet den Vertragsstaat, der sie bezeichnet hat, unverzüglich über den Widerruf einer Anerkennung für ein Qualitätsmanagementsystem.

Vertreterin der Herstellerin

9 Die in den Ziffern 3.1, 3.5, 6 und 7 festgelegten Verpflichtungen der

Herstellerin können in deren Auftrag und unter deren Verantwortung von ihrer in der Schweiz niedergelassenen Vertreterin erfüllt werden.