Messmittelverordnung (MessMV)
Dokument vom 15. Februar 2006 · Seiten 1453–1524
Amtliche Sammlung · AS 2006 1508Amtliche Sammlung · AS 2006 1453
dem geprüften Entwurf bewerten zu können, ist insbesondere Folgendes anzugeben:
– die messtechnischen Merkmale des Messmittelentwurfs;
– die zur Sicherstellung der Unversehrtheit der Messmittel (Plombierung,
Identifizierung der Software usw.) notwendigen Massnahmen;
– sonstige Angaben, die zur Identifizierung des Messmittels und zur
Sichtkontrolle in Bezug auf seine äussere Übereinstimmung mit dem Entwurf erforderlich sind;
– gegebenenfalls sonstige spezifische Angaben, die zur Verifizierung der
Merkmale der hergestellten Messmittel erforderlich sind;
– im Falle eines Teilgeräts alle erforderlichen Informationen zur Sicher-
stellung der Kompatibilität mit anderen Teilgeräten oder Messgeräten.
4.3.3 Die Konformitätsbewertungsstelle erstellt diesbezüglich einen Bewertungsbericht und hält ihn für den Vertragsstaat, der sie bezeichnet hat, bereit. Unbeschadet des Anhangs 3 Ziffer 8 veröffentlicht die Konformitätsbewertungsstelle den Inhalt dieses Berichts oder Teile davon nur mit Zustimmung der Herstellerin.
Das Zertifikat ist zehn Jahre ab seinem Ausstellungsdatum gültig und kann danach jeweils für weitere zehn Jahre verlängert werden.
Wird der Herstellerin das Entwurfsprüfzertifikat verweigert, so legt die Konformitätsbewertungsstelle eine ausführliche Begründung ihrer Entscheidung vor.
4.4 Die Herstellerin unterrichtet die Konformitätsbewertungsstelle, die das Entwurfsprüfzertifikat ausgestellt hat, über alle Änderungen an dem zugelassenen Entwurf. Änderungen am zugelassenen Entwurf bedürfen einer zusätzlichen Zulassung durch die Konformitätsbewertungsstelle, die das Entwurfsprüfzertifikat ausgestellt hat, soweit diese Änderungen die Konformität mit den grundlegenden Anforderungen dieser Verordnung, den Bedingungen für die Gültigkeit des Zertifikats oder den vorgeschriebenen Bedingungen für die Verwendung des Messmittels beeinträchtigen können. Diese zusätzliche Zulassung wird in Form einer Ergänzung des ursprünglichen Entwurfsprüfzertifikats erteilt.
4.5 Jede Konformitätsbewertungsstelle stellt dem Vertragsstaat, der sie bezeichnet hat, regelmässig folgende Unterlagen zur Verfügung:
– ausgestellte Entwurfprüfzertifikate und dazugehörige Anhänge;
– Ergänzungen und Änderungen früherer Zertifikate.
Jede Konformitätsbewertungsstelle unterrichtet den Vertragsstaat, der sie bezeichnet hat, unverzüglich über jeden Widerruf eines Entwurfsprüfzertifikats.
4.6 Die Herstellerin oder ihre in der Schweiz niedergelassene Vertreterin bewahrt zusammen mit den technischen Unterlagen eine Kopie des Entwurfsprüfzertifikats, ihrer Anhänge und ihrer Ergänzungen zehn Jahre lang nach Herstellung des letzten Messmittels auf.