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Übereinkommen vom 26. Juni 1990 über die vorübergehende Verwendung

Dokument vom 10. April 2006 · Seiten 2121–2124

Amtliche Sammlung · AS 2006 2122Amtliche Sammlung · AS 2006 2121

Vertragsstaaten Ratifikation Inkrafttreten

Beitritt (B)

Tadschikistan* 27. August 1997 B 27. November 1997

Tschechische Republik* 24. November 1999 24. Februar2000

* Vorbehalte und Erklärungen.

Der Wortlaut der Vorbehalte gegenüber einzelnen Bestimmungen in den Anlagen kann bei der Oberzolldirektion, Sektion für internationale Angelegenheiten, 3003 Bern,

eingesehen werden.

Vorbehalte und Erklärungen

Schweiz2

Die Schweiz hat folgende Anlagen mit Vorbehalten angenommen:

Anlage A über Zollpapiere für die vorübergehende Verwendung (Carnets

ATA, Carnets CPD).

Anlage B.1 über Waren, die auf Ausstellungen, Messen, Kongressen oder

ähnlichen Veranstaltungen ausgestellt oder verwendet werden sollen.

Anlage B.2 über Berufsausrüstung.

Anlage B.3 über Behälter, Paletten, Umschliessungen, Muster und andere im

Rahmen eines Handelsgeschäfts eingeführte Waren.

Anlage B.5 über Waren, die für den Unterricht, für wissenschaftliche oder

kulturelle Zwecke eingeführt werden.

Anlage B.6 über persönliche Gebrauchsgegenstände der Reisenden und zu

Sportzwecken eingeführte Waren.

Anlage B.7 über Werbematerial für den Fremdenverkehr.

Anlage B.8 über Waren, die im Grenzverkehr eingeführt werden.

Anlage B.9 über Waren, die für humanitäre Zwecke eingeführt werden.

Anlage C über Beförderungsmittel.

Anlage D über Tiere.

Das Übereinkommen gilt für das Fürstentum Liechtenstein, solange dieses durch einen Zollanschlussvertrag3 an die Schweizerische Eidgenossenschaft gebunden ist.

2Art. 1 Abs. 1 Bst. b des BB vom 21. Sept. 1994 (AS 1995 4683).

3 SR 0.631.112.514

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