Verordnung über sicherheitstechnisch klassierte Behälter und Rohrleitungen in Kernanlagen (VBRK)
Dokument vom 9. Juni 2006 · Seiten 2437–2450
Amtliche Sammlung · AS 2006 2439Amtliche Sammlung · AS 2006 2437
2 Zusätzliche Prüfungen sind vorzunehmen nach meldepflichtigen Ereignissen und Befunden, welche die Sicherheit der BRK beeinträchtigen könnten.
3 Die Anforderungen an die wiederkehrenden Prüfungen der BRK sind im Anhang 2 aufgeführt.
4 Die HSK wird beauftragt, die detaillierten Anforderungen an die Instandhaltung der BRK in Richtlinien zu regeln.
3. Abschnitt: Technische Normen und Unterlagen
Art. 5 Technische Normen
1 Die HSK bezeichnet technische Regeln, welche geeignet sind, die Anforderungen der BRK an die Sicherheit und die Instandhaltung zu konkretisieren.
2 Soweit möglich bezeichnet sie international harmonisierte Normen.
Art. 6 Sprache der Unterlagen
1 Die Bedienungs- und Instandhaltungsanleitungen müssen in den schweizerischen Amtssprachen der Landesteile abgefasst sein, in denen die BRK verwendet werden.
2 Weitere technische Unterlagen sind in einer schweizerischen Amtssprache oder in Englisch zu halten.
4. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 7 Anpassungen der Anhänge
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation kann die Anhänge der technischen oder internationalen Entwicklung anpassen.
Art. 8 Änderung bisherigen Rechts
Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:
1. Verordnung vom 9. April 19253 betreffend Aufstellung und Betrieb
von Dampfkesseln und Dampfgefässen
Art. 4 Ziff. 1 Bst. d
1. Von der Verordnung werden nicht erfasst:
d. die gemäss Anhang 4 Ziffer 3 der Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 20044 sicherheitstechnisch klassierten Dampfkessel.