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Verordnung über sicherheitstechnisch klassierte Behälter und Rohrleitungen in Kernanlagen (VBRK)

Dokument vom 9. Juni 2006 · Seiten 2437–2450

Amtliche Sammlung · AS 2006 2439Amtliche Sammlung · AS 2006 2437

2 Zusätzliche Prüfungen sind vorzunehmen nach meldepflichtigen Ereignissen und Befunden, welche die Sicherheit der BRK beeinträchtigen könnten.

3 Die Anforderungen an die wiederkehrenden Prüfungen der BRK sind im Anhang 2 aufgeführt.

4 Die HSK wird beauftragt, die detaillierten Anforderungen an die Instandhaltung der BRK in Richtlinien zu regeln.

3. Abschnitt: Technische Normen und Unterlagen

Art. 5 Technische Normen

1 Die HSK bezeichnet technische Regeln, welche geeignet sind, die Anforderungen der BRK an die Sicherheit und die Instandhaltung zu konkretisieren.

2 Soweit möglich bezeichnet sie international harmonisierte Normen.

Art. 6 Sprache der Unterlagen

1 Die Bedienungs- und Instandhaltungsanleitungen müssen in den schweizerischen Amtssprachen der Landesteile abgefasst sein, in denen die BRK verwendet werden.

2 Weitere technische Unterlagen sind in einer schweizerischen Amtssprache oder in Englisch zu halten.

4. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 7 Anpassungen der Anhänge

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation kann die Anhänge der technischen oder internationalen Entwicklung anpassen.

Art. 8 Änderung bisherigen Rechts

Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:

1. Verordnung vom 9. April 19253 betreffend Aufstellung und Betrieb

von Dampfkesseln und Dampfgefässen

Art. 4 Ziff. 1 Bst. d

1. Von der Verordnung werden nicht erfasst:

d. die gemäss Anhang 4 Ziffer 3 der Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 20044 sicherheitstechnisch klassierten Dampfkessel.

3 SR 832.312.11

4 SR 732.11

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