Verordnung des EVD über die Anpassung der Schwellenwerte im öffentlichen Beschaffungswesen für das Jahr 2007
Dokument vom 30. November 2006 · Seiten 5611–5612
Amtliche Sammlung · AS 2006 5611Amtliche Sammlung · AS 2006 5611
Verordnung des EVD über die Anpassung der Schwellenwerte im öffentlichen Beschaffungswesen für das Jahr 2007
vom 30. November 2006
Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement,
gestützt auf Artikel 6 Absatz 2 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 19941
über das öffentliche Beschaffungswesen (Gesetz),
im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement,
verordnet:
Art. 1 Anpassung der Schwellenwerte
Die Schwellenwerte nach Artikel 6 Absatz 1 des Gesetzes betragen für das Jahr 2007:
a. 248 950 Franken bei Lieferungen;
b. 248 950 Franken bei Dienstleistungen;
c. 9,575 Millionen Franken bei Bauwerken;
d. 766 000 Franken bei Lieferungen und Dienstleistungen im Auftrag einer Auftraggeberin nach Artikel 2 Absatz 2 des Gesetzes oder für Aufträge, welche die Automobildienste der Schweizerischen Post zur Durchführung ihrer in der Schweiz ausgeübten Tätigkeit im Bereich des Personentransports vergeben.
Art. 2 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung des EVD vom 30. November 20052 über die Anpassung der Schwellenwerte im öffentlichen Beschaffungswesen für das Jahr 2006 wird aufgehoben.
Art. 3 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2007 in Kraft.
30. November 2006 Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement:
Doris Leuthard
1 SR 172.056.1
2 AS 2005 5677