Zollabkommen vom 14. November 1975 über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Abkommen)
Dokument vom 1. Mai 2006 · Seiten 1345–1346
Amtliche Sammlung · AS 2007 1345Amtliche Sammlung · AS 2007 1345
Zollabkommen vom 14. November 1975 über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Abkommen)
SR 0.631.252.512; AS 1978 1281
Übersetzung1
Änderung der Anlage 6
In Kraft getreten am 12. August 2006
Anlage 6 wird wie folgt geändert:
Erläuterung 0.6.2bis
Die bisherige Nummer «0.6.2bis» wird ersetzt durch die Nummer «0.6.2bis-1».
Zu Art. 6.2bis wird eine neue Erläuterung mit folgendem Wortlaut eingefügt:
«0.6.2bis-2Die Zulassung nach Artikel 6 Absatz 2bis wird in einer schriftlichen
Vereinbarung zwischen der Wirtschaftskommission für Europa und der internationalen Organisation festgehalten. In der Vereinbarung wird festgelegt, dass die internationale Organisation die einschlägigen Bestimmungen des Übereinkommens erfüllt, die Zuständigkeiten der Vertragsparteien des Abkommens erfüllt, die Zuständigkeiten der Vertragsparteien des Abkommens achtet und die Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und die Ersuchen der TIR-Kontrollkommission befolgt. Mit der Unterzeichnung der Vereinbarung bestätigt die internationale Organisation, dass sie die mit der Zulassung verbundenen Verantwortlichkeiten annimmt. Die Vereinbarung gilt auch für die in Anlage 8 Artikel 10 Buchstabe b) genannten Verantwortlichkeiten der internationalen Organisation, sofern die zentrale Durchführung des Drucks der Carnets TIR und ihrer Verteilung von der genannten internationalen Organisation wahrgenommen wird. Die Vereinbarung wird vom Verwaltungsausschuss verabschiedet.»
1 Übersetzung des französischen Originaltextes (RO 2007 1345).