Verordnung des EFD über die Steuerbegünstigungen und den Verzugszins bei der Mineralölsteuer
Dokument vom 29. Mai 2007 · Seiten 2697–2700
Amtliche Sammlung · AS 2007 2697Amtliche Sammlung · AS 2007 2697
Verordnung des EFD über die Steuerbegünstigungen und den Verzugszins bei der Mineralölsteuer
Änderung vom 29. Mai 2007
Das Eidgenössische Finanzdepartement
verordnet:
I
Die Verordnung des EFD vom 28. November 19961 über die Steuerbegünstigungen und den Verzugszins bei der Mineralölsteuer wird wie folgt geändert:
Gliederungstitel vor Art. 10a
4a. Abschnitt: Steuerrückerstattung an den Naturwerkstein-Abbau
Art. 10a
1 Die Rückerstattung wird für folgende mit Maschinen nach Absatz 2 durchgeführte Arbeiten gewährt:
a. Vorbereitungsarbeiten für den Naturwerkstein-Abbau;
b. Spalten und Sägen grosser Blöcke aus dem gewachsenen Fels;
c. Beförderung der Blöcke zum Verarbeitungswerkplatz im Steinbruchareal oder in dessen unmittelbarer Nähe;
d. Sägen der Blöcke zu Unmassplatten.
2 Die Rückerstattung wird für folgende Maschinen gewährt: Raupenbagger, Schreitbagger, Trax, Pneulader, Hubstapler, Motorkräne, Dumper, Kompressoren.
Gliederungstitel vor Art. 10b
4b. Abschnitt: Andere Steuerrückerstattungen
Art. 10b
Bisheriger Art. 10a