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Tierseuchenverordnung (TSV)

Dokument vom 16. Mai 2007 · Seiten 2711–2716

Amtliche Sammlung · AS 2007 2715Amtliche Sammlung · AS 2007 2711

2 Für den Betrieb einer Anlage für die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten ist eine Bewilligung des Kantons erforderlich.

Art. 25–27

Aufgehoben

Art. 28 Abs. 1, 1bis und 5 Bst. a

1 Die kantonale Behörde erteilt die Betriebsbewilligung, wenn die Anforderungen an die Anlage nach dieser Verordnung und dem übrigen Bundesrecht, insbesondere der Umweltschutzgesetzgebung, erfüllt sind.

1bis Sie legt in der Betriebsbewilligung fest:

a. den Zweck der Anlage;

b. die zugelassene Kategorie von tierischen Nebenprodukten;

c. die höchstzulässige betriebliche Entsorgungskapazität; und

d. die Bedingungen und Auflagen.

5 Sie kann entzogen werden, wenn:

a. Aufgehoben

Art. 34 Abs. 1

1 Die Kantone beaufsichtigen die Entsorgung der tierischen Nebenprodukte. Sie kontrollieren die Anlagen mindestens einmal jährlich.

Art. 39 Abs. 2

2 Der Nachweis, dass die tierischen Nebenprodukte im Falle einer Einfuhrbeschränkung im Inland entsorgt werden können, ist mit einer schriftlichen Übernahmegarantie zu erbringen. Eine Übernahmegarantie kann nur ausgestellt werden, sofern und solange die Anlage über freie Kapazität verfügt. Diese ergibt sich aus der Differenz der gemäss Betriebsbewilligung festgelegten Entsorgungskapazität und der pro Jahr effektiv entsorgten Gesamtmenge.

3. Verordnung des EVD vom 23. November 20054 über die Hygiene beim Schlachten

Art. 2

Aufgehoben

Anhang 2

Aufgehoben

4 SR 817.190.1

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