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Bundespersonalverordnung (BPV)

Dokument vom 15. Juni 2007 · Seiten 2871–2882

Amtliche Sammlung · AS 2007 2873Amtliche Sammlung · AS 2007 2871

lichen Sozialversicherungsbeiträge sowie die an PUBLICA zu entrichtenden reglementarischen Beiträge.

2 Der Vorruhestand beginnt:

a. für Berufsoffiziere und Berufsunteroffiziere, mit Ausnahme der höheren Stabsoffiziere, der Fachberufsoffiziere und der Fachberufsunteroffiziere, sowie für die Angehörigen des Grenzwachtkorps frühestens mit Vollendung des 58. Altersjahres und dauert höchstens 36 Monate;

b. für hauptamtliche höhere Stabsoffiziere im Grade eines Brigadiers, mit Ausnahme des Oberauditors der Armee, frühestens mit Vollendung des

60. Altersjahres und dauert höchstens 12 Monate.

3 Wird das Arbeitsverhältnis nach Artikel 33 Absatz 5 verlängert, so verschiebt sich der Beginn des Vorruhestandes entsprechend.

4 Hat die angestellte Person eine Funktion nach Artikel 33 Absatz 1 während weniger als 33 Dienstjahren ausgeübt, so wird die Lohnfortzahlung nach Absatz 1 gekürzt. Das EFD und das VBS regeln für das ihnen zugeordnete Personal nach Artikel 33 den Umfang der Kürzung.

5 Scheidet eine Person aus einer Funktion nach Artikel 33 Absatz 1 aus, bevor sie den Vorruhestand erreicht hat, so hat sie für jedes in dieser Funktion vollendete Dienstjahr Anspruch auf einen Dreiunddreissigstel der Lohnfortzahlung nach Absatz 1 für die Maximaldauer nach Absatz 2 Buchstabe a oder b. Der auf diese Weise berechnete Betrag wird:

a. bei einem Funktionswechsel in eine Funktion ausserhalb von Artikel 33 und Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses mit dem Arbeitgeber der angestellten Person zugunsten ihres Altersguthabens im Rahmen des Bundesgesetzes vom 25. Juni 19822 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) an PUBLICA überwiesen oder auf Verlangen bar ausbezahlt;

b. bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor Erreichen des Rücktrittsalters bar ausbezahlt.

6 Massgebend für die Berechnung des Betrags nach Absatz 4 ist der Lohn im Zeitpunkt des Funktionswechsels oder der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Die Auszahlung entfällt, wenn die Funktion weniger als 10 Jahre, ohne Anrechnung der Grundausbildungszeit, ausgeübt wurde.

Art. 68 Abs. 3

3 Urlaube dürfen von der zuständigen Stelle nicht für mehr als 3 Jahre gewährt werden. Ausnahmen nach Artikel 88 Buchstabe a bleiben vorbehalten.

2 SR 831.40

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