Verordnung der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht über die kollektiven Kapitalanlagen (Kollektivanlagenverordnung-FINMA, KKV-FINMA)
Dokument vom 21. Dezember 2006 · Seiten 301–348
Amtliche Sammlung · AS 2007 301Amtliche Sammlung · AS 2007 301
Verordnung der EBK über die kollektiven Kapitalanlagen (KKV-EBK)
vom 21. Dezember 2006
Die Eidgenössische Bankenkommission (EBK),
gestützt auf die Artikel 55 Absatz 3, 56 Absatz 3, 71 Absatz 2, 91 und 128 Absatz 5 des Kollektivanlagengesetzes vom 23. Juni 20061 (KAG),
verordnet:
1. Titel: Anlagetechniken und Derivate
1. Kapitel: Effektenfonds
1. Abschnitt: Effektenleihe («Securities Lending»)
(Art. 55 Abs. 1 Bst. a KAG und Art. 76 Kollektivanlagenverordnung vom 22. Nov. 20062, KKV)
Art. 1 Begriff
In diesem Abschnitt bedeutet Effektenleihe: Rechtsgeschäft, durch welches die Fondsleitung oder die Investmentgesellschaft mit variablem Kapital (SICAV) als Darleiher vorübergehend das Eigentum an Effekten auf einen Borger überträgt, wobei dieser sich verpflichtet, dem Darleiher bei Fälligkeit Effekten gleicher Art, Menge und Güte sowie die während der Dauer der Effektenleihe anfallenden Erträge zurückzuerstatten und eine Entschädigung zu bezahlen.
Art. 2 Grundsätze
1 Die Fondsleitung oder die SICAV kann Effekten im eigenen Namen und auf eigene Rechnung einem Borger ausleihen («Principal») oder einen Vermittler damit beauftragen, die Effekten entweder treuhänderisch in indirekter Stellvertretung («Agent») oder in direkter Stellvertretung («Finder») unter Beachtung der Vorschriften dieses Abschnitts einem Borger zur Verfügung zu stellen.
2 Die Fondsleitung oder die SICAV schliesst mit jedem Borger beziehungsweise mit jedem Vermittler einen standardisierten Rahmenvertrag über die Effektenleihe ab.
3 Die Fondsleitung oder die SICAV regelt die Effektenleihe in einer internen Richtlinie und überprüft diese mindestens einmal jährlich.