DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Verordnung über die Kommissionen des Zivildienstes (VKZD)

Dokument vom 27. Juni 2007 · Seiten 3465–3466

Amtliche Sammlung · AS 2007 3465Amtliche Sammlung · AS 2007 3465

Verordnung über die Kommissionen des Zivildienstes (VKZD)

Änderung vom 27. Juni 2007

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 5. Dezember 20031 über die Kommissionen des Zivildienstes wird wie folgt geändert:

Art. 10 Ausschluss, Suspendierung und Nichtwiederwahl

1 Das Departement kann Mitglieder aus der Kommission ausschliessen, von ihrer Aufgabe vorläufig suspendieren oder nicht mehr wieder wählen:

a. welche offensichtlich nicht in der Lage sind, ihre Aufgaben als Mitglied entsprechend den einschlägigen Bestimmungen zu erfüllen;

b. gegen welche ein Strafverfahren eingeleitet wurde, falls bei einer Verurteilung ihre moralische Integrität in Frage gestellt ist; oder

c. welche nicht im vorgeschriebenen Ausmass (Art. 18 Abs. 3 und 4) an den Arbeiten der Kommission mitwirken.

2 Die Leiterin oder der Leiter der Vollzugsstelle stellt den Antrag auf Ausschluss eines Mitglieds oder Suspendierung seiner Mitgliedschaft im Einvernehmen mit der Präsidentin oder dem Präsidenten der Kommission.

3 Das Departement entscheidet, in welchem Umfang ein Mitglied während der Dauer der Suspendierung seiner Mitgliedschaft an den Veranstaltungen nach Artikel 18 Absatz 4 teilzunehmen hat und durch welche Massnahmen es wieder in die Lage versetzt werden soll, seine Aufgaben entsprechend den einschlägigen Bestimmungen zu erfüllen.

Art. 12 Abs. 4 Bst. g

Aufgehoben

1 SR 824.013

Erweiterte Filter
Aktive Suchbegriffe:
Neuste Materialien

Quelle: Bundesblatt und Vernehmlassungen über fedlex.admin.ch ↗, Geschäfte und Ratsdebatten über parlament.ch ↗